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PRÄSENTATION: “MAPAS Y FACTORES DE RIESGO ELECTORAL. ELECCIONES NACIONALES COLOMBIA 2018”

Im Rahmen der Zusammenarbeit zwischen der „Misión de Observación Electoral“ MOE, der Konrad-Adenauer-Stiftung, der amerikanischen Agentur für Internationale Zusammenarbeit USAID, der Schwedischen Botschaft in Kolumbien, des Internationalen Netzwerks „Open Society Foundations“ und der „Westminster Foundation for Democracy“ fand am Donnerstag, dem 8.Februar, die Präsentation der Landkarten mit den höchsten Wahlrisiken statt.

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Die „Risiko-Landkarten“ für Kolumbien werden seit 2007 Wahlen erstellt, um jene Gebiete zu ermitteln, die bei den Wahlen hohen Risiken ausgesetzt sind. Dabei werden Risikofaktoren wie Gewalt, Wahlbetrug oder Klientelismus analysiert.

Die Vizerektorin der Universidad del Rosario, Stephanie Levaux, der Direktor von USAID in Kolumbien, Lawrence Sacks und die stellvertretende Missionschefin der Schwedischen Botschaft, Frida Zaric, hießen die Gäste des Events willkommen. Sie betonten in ihren Begrüßungsworten die Bedeutung dieser Risiko-Landkarten in Wahljahren, sprachen über die Relevanz einer aktiven Gesellschaft und bezeichneten die sehr objektiven Analysen der MOE als einen internationalen Bezugspunkt.

Die Direktorin der MOE, Alejandra Barrios Cabrera, präsentierte den offiziellen Bericht über die Risiko-Landkarten 2018. Sie bezeichnete die Entwicklung generell als positiv, vor allem weil eine Verringerung der Wahldelikte zu beobachten sei und somit auch weniger Gemeinden Wahlrisiken ausgesetzt seien. Die diesjährigen Wahlen seien als historisch zu bezeichnen, da erstmals seit über 50 Jahren die FARC kein Risiko für die Bevölkerung bei der Ausübung des Wahlrechts darstelle. Zum Abschluss der Präsentation rief sie Anwesenden dazu auf, nicht das gefährlichste aller Risiken zu unterstützen, nämlich die Stigmatisierung und die Intoleranz.

Anschließend präsentierte der Direktor des Observatoriums für politische Repräsentation der Universität del Rosario, Yann Basset die Risiko-Landkarten, die sich auf den Faktor Wahlbetrug konzentrieren. Das neue Phänomen des Wahlrisikos in kolumbianischen Städten sei auf die prekäre sozioökonomische Situation in einigen Stadtteilen zurückzuführen, die sie anfälliger für solche Delikte machten. Anschließend wurde das erste Diskussionspanel eröffnet; Themen waren die Wahlstruktur und welche Änderungen notwendig seien, um die Risiken bei den diesjährigen Wahlen zu senken. Weiterhin wurde das Problem des schwierigen Zugangs zu Wahllokalen in abgelegenen Gegenden angesprochen sowie die Möglichkeit einer elektronischen Wahl, die ihrerseits wieder neue Risiken und Möglichkeiten für Wahlbetrug eröffne.

Im letzten Teil des Events präsentierte der Koordinator für politische Wahlbeobachtung der MOE, Camilo Vargas Betancourt, die Landkarten für den Risikofaktor Gewalt und ging dabei auch auf Probleme wie Gewalt gegen Medien, Beschränkung der Pressefreiheit sowie Zwangsvertreibung ein.

Auch wenn für das Jahr 2018 die niedrigste Zahl an risikogefährdeten Gemeinden verzeichnet werden könne, stellten die Aktionen der ELN und die Attentate auf soziale und politische Führungspersönlichkeiten doch enorme Herausforderungen dar. Den Abschluss des Tages bildete das zweite Diskussionspanel, in dem Themen wie die politische Kultur in Kolumbien, die Transformation des bewaffneten Konflikts, die Rolle der ELN bei den nächsten Wahlen sowie die fehlende staatliche Präsenz in entlegenen Regionen des Landes diskutiert wurden.

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