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Konrad-Adenauer-Stiftung (Logo)Länderberichte

Nicht weniger als die langfristige institutionelle und finanzielle Ausrichtung der Europäischen Union war Diskussionsthema der Staats- und Regierungschefs beim informellen Europäischen Ratsgipfel am 23. Februar 2018. Ziel des Treffens war es, für die Zukunft wichtige Entscheidungen zunächst ergebnisoffen zu diskutieren.

Emmanuel Macron, Staatspräsident von Frankreich mit Deutschlands Bundeskanzlerin Angela Merkel und Italiens Ministerpräsident Paolo Gentiloni. | © European Council© European Council
Frankreichs Staatspräsident Emmanuel Macron mit Deutschlands Bundeskanzlerin Angela Merkel und Italiens Ministerpräsident Paolo Gentiloni beim Europäischen Ratsgipfel am 23. Februar 2018.

Im Bereich der Institutionen waren dies die künftige Zusammenstellung des Europäischen Parlaments, die Frage des Spitzenkandidaten für die nächsten anstehenden Europawahlen sowie die Möglichkeit transnationaler Wahllisten. Weiterhin diente das Treffen der ersten Aussprache zum nächsten Mehrjährigen Finanzrahmen, der durch den Brexit vor deutlichen Veränderungen steht. Hier wurden grundsätzliche Meinungsverschiedenheiten zwischen den Staaten laut. Der von der Europäischen Kommission vorgeschlagene Zeitplan, der eine Einigung vor den Europawahlen 2019 vorsieht, wurde von den Teilnehmern als äußerst schwierig bewertet.

Kontakt

AbbildungDr. Hardy Ostry ›
Leiter des Europabüros Brüssel
Tel. +32 2 66931-51
Hardy.Ostry(akas.de


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