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Konrad-Adenauer-Stiftung (Logo)Veranstaltungsberichte

Vorlesungsreihe Prof. Dr. Hannes Rösler zum Thema Verfassungsgerichtsbarkeit und Rechtsstaatlichkeit

In dieser Woche war der Rechtswissenschaftler Prof. Dr. Hannes Rösler LL.M. (Harvard) von der Universität in Siegen auf Einladung der KAS in Albanien zu Besuch und hielt drei Vorträge zum Thema Verfassungsgerichtsbarkeit und Rechtsstaatlichkeit. Seinen ersten Vortrag hielt Prof. Dr. Rösler am 27.03.2018 an der Universität Tirana zum Thema „Free Speech and Personal Rights in German Law“. Den Schwerpunkt bildete die Abwägungsthematik zwischen der freien Meinungsäußerung nach Art. 5 I GG einerseits, sowie dem allgemeinen Persönlichkeitsrecht nach Artikel 2 I GG in Verbindung mit Art. 1 I GG andererseits. Anhand verschiedener Entscheidungen des BVerfG wurde den Teilnehmern die Problematik durch konkrete Anwendungsbeispiele nähergebracht. Es wurde verdeutlicht, dass das BVerfG in einem Kollisionsfall der beiden Grundrechte eine einzelfallspezifische Abwägung vornehmen muss, die die konkreten Umstände des Falls berücksichtigt. Auch die Ausstrahlung der Grundrechte auf andere Rechtsgebiete wurde thematisiert. Prof. Dr. Rösler stellte ebenfalls europäische Entscheidungen des EGMR im Rahmen der beiden Grundrechte vor und erläuterte das Verhältnis solcher Entscheidungen zu den Entscheidungen des BVerfG. Am Nachmittag folgte der zweite Vortrag, „Rule of Law and Economic Development“, an der Epoka-Universität in Tirana. Nach einer einleitenden Vorstellung des Bedeutungsinhalts der „Rule of Law“, erklärte Prof. Dr. Rösler die Korrektions- und Schutzfunktion des Rechts im Falle eines Marktversagens und verdeutlichte, wie ein effektiver Rechtsstaat zur wirtschaftlichen Entwicklung eines Landes beitragen kann. Besonders hob er hervor, dass Investitionen im Bereich des Justizsektors einen positiven Effekt auf die wirtschaftliche Entwicklung eines Landes haben, da einem gut funktionierenden Rechtsstaat größeres Vertrauen entgegengebracht werde könne. Dieses Vertrauen sei ein entscheidender Faktor für die Aufnahme wirtschaftlicher Beziehungen und Investitionen externer Akteure. In Vlora referierte Prof. Dr. Rösler am folgenden Tag an der Universität Ismail Qemali zum Thema „German Constitutional Law“. Er stellte den Zuhörern die einzelnen Institutionen des politischen Systems der Bundesrepublik Deutschland vor. Dabei legte er seinen Fokus auf das Wahlsystem, die zentrale Rolle der Parteien sowie die Bedeutung und die Funktionsweise des deutschen Föderalismus. Betont wurde insbesondere die für eine Demokratie entscheidenden Funktionen der Meinungsbildung und Interessensartikulation von Parteien. Des Weiteren wurde die Bedeutung der Wahlprinzipien (allgemein, frei, unmittelbar, gleich, geheim), die die Deutsche Verfassung in Art. 38 GG vorsieht, genauer erläutert. An den Vorträgen nahmen insgesamt über 250 Personen teil.

Über diese Reihe

Die Konrad-Adenauer-Stiftung, ihre Bildungsforen und Auslandsbüros bieten jährlich mehrere tausend Veranstaltungen zu wechselnden Themen an. Über ausgewählte Konferenzen, Events, Symposien etc. berichten wir aktuell und exklusiv für Sie unter www.kas.de. Hier finden Sie neben einer inhaltlichen Zusammenfassung auch Zusatzmaterialien wie Bilder, Redemanuskripte, Videos oder Audiomitschnitte.

Herausgeber
Konrad-Adenauer-Stiftung e.V.


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