zur Navigation springen
Konrad-Adenauer-Stiftung (Logo)
Cover: „Paternalistisch sind schon die Internetkonzerne unterwegs.”

„Paternalistisch sind schon die Internetkonzerne unterwegs.”

Staatsrechtslehrer Udo Di Fabio empfiehlt das Prinzip der Privatautonomie als Kompass für die Regulierung des Internets

Von Udo Di Fabio, Katja Gelinsky19. Juni 2018


ISBN: 978-3-95721-437-9


Als PDF öffnen


Von einer „Revolution“ ist oft die Rede, wenn es um das Internet geht. In Zeiten von Revolutionen zählt das Recht bekanntlich nicht mehr viel. Droht der digitalen Gesellschaft Kontrollverlust, weil Netz- und Digitalkonzerne die Steuerung übernehmen? Wie lassen sich Freiheits- und Persönlichkeitsrechte schützen, ohne dass ein neues Regulierungsdickicht entsteht? Wir haben bei Professor Udo Di Fabio nachgefragt.

Alltag, Wirtschaft, Politik, Kultur – praktische alle Lebensräume werden von der Digitalisierung durchdrungen. Kann das Recht da mithalten? Oder steuert die Macht der Internetkonzerne am Ende das Recht und die Bürgerinnen und Bürger, um deren Freiheitsund Persönlichkeitsschutz es geht? Droht uns also ein Szenario, in dem die Menschen eines Tages „als Melkkühe auf jener digitalen Allmende aufwachen, die so idealistisch auf den Weg gebracht wurde”, wie der Staatsrechtslehrer Udo Di Fabio schreibt? Wir haben bei Professor Di Fabio nachgefragt, wie sich das Recht mit seiner Leitidee vom selbstbestimmten Menschen im Zeitalter von Internet und Künstlicher Intelligenz behaupten kann.

Auf etlichen Feldern ist der Gesetzgeber bereits aktiv, um den Bedarf an verlässlichen, fairen Regelungen im Netz zu decken, etwa beim Datenschutz, im Urheber- oder Medienrecht oder im Vertragsrecht, um nur wenige Beispiele zu nennen. Aber weder für die Bürger noch für die Wirtschaft wäre es hilfreich, wenn in dem Bemühen, die Folgen der Digitalisierung einzuhegen, ein neues Regelungsdickicht entstünde.

Professor Di Fabio erinnert in dem folgenden Rechtsgespräch auch daran, dass Wirksamkeit von Rechtsetzung letztlich auch etwas mit Stärke im wirtschaftlichen Wettbewerb zu tun hat. Wer in der technischen Entwicklung voranschreitet, hat bessere Möglichkeiten, Regeln für den Umgang mit Innovationen zu setzen. Auch diesen Aspekt möchten wir mit diesem Interview stärker in die Debatte über Digitalisierung und Recht einbringen. Wir wünschen eine anregende Lektüre.

Kontakt

AbbildungDr. Katja Gelinsky ›
Koordinatorin für Recht und Politik
Tel. +49 (0)30 26996-3760
Katja.Gelinsky(akas.de


zum Anfang springen