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Konrad-Adenauer-Stiftung (Logo)Veranstaltungsberichte

Integration, Wortwahl im Netz, Wertschätzung im parlamentarischen Umgang – die Vielfalt des Begriffs „politische Kultur“ stand im Fokus eines Diskussionsabends mit der baden-württembergischen Landtagspräsidentin, Muhterem Aras MdL, und Prof. Dr. Norbert Lammert, Vorsitzender der Konrad-Adenauer-Stiftung und Bundestagspräsident a.D..

Im Stuttgarter Hospitalhof, dem zentralen Veranstaltungszentrum der Evangelischen Kirche, diskutierten gut 400 Gäste zum Thema „Perspektiven der politischen Kultur in Deutschland und Baden-Württemberg“. Ins Thema eingeführt hatte Dr. Melanie Piepenschneider, Leiterin der Politischen Bildung der Konrad-Adenauer-Stiftung.

Muhterem Aras betonte den Prozesscharakter von Demokratie: „Demokratie ist nicht, Politik wird ständig!“. Ihre Essenz sei das Gespräch. Aras, Mitglied der Landtagsfraktion der Grünen, berichtete über die veränderte Tonlage im Parlament. In der laufenden Legislaturperiode habe es vom Präsidium sechs Ordnungsrufe und einen Sitzungsausschluss gegeben. In der davor nicht einen. Aras‘ Diskurs diagnostizierte drei Herausforderungen: die Rückbesinnung auf eine respektvolle Debattenkultur, das Sichern von realen Begegnungsorten zwischen Politik und (sich digitalisierender) Gesellschaft, durch mehr Bürgernähe müsse das Parlament dem Vertrauensverlust von Bürgern entgegenwirken.

Ihr Lob des Grundgesetzes als Kodex für eine demokratische Begegnungskultur wurde auch von Prof. Norbert Lammert hochgehalten. Unser Grundgesetz, so der langjährige Parlamentarier, gelte heute als eine der großen Verfassungen auf der Welt. Lammert forderte mehr Mut und Engagement im Erklären komplexer Zusammenhänge von Politik. Viele Menschen spürten, dass die Welt nicht so einfach sei, wie es manche politische Formationen vorspiegelten. Zugleich seien die Menschen nach seiner Erfahrung offen für den Gedanken, dass es in einer komplexen und globalisierten Welt nie „perfekte“ Lösungen gebe, die alle zufriedenstellten. Jede Regelung habe auch Nachteile und Benachteiligte. Über Diskussion und respektvollen Umgang könne man Kompromisse aushandeln, aber manchmal helfe eben nur der Mehrheitsentscheid, der dann auch zu akzeptieren sei. Dies zu vermitteln, sei auch Aufgabe der politischen und zeitgeschichtlichen Bildung.

Der Abend, zu dem das Landesbüro des Politischen Bildungsforums Baden-Württemberg geladen hatte, wurde in Erwartung des anderen Hauptgastes ungeplant lang – nicht nur für die Gäste, sondern auch für Präsidentin Aras, die an sich ein Anschlusstermin drängte. Wegen Verzögerungen im Flugablauf traf Prof. Lammert nicht um sieben, sondern erst kurz vor neun am Tagungsort ein. Die ausgedehnte Podiumsdiskussion mit der Landtagspräsidentin hielt die Gäste aber fast ausnahmslos fest in ihrem Bann. Lammert traf im Anschluss an die Diskussion beim Get-together mit den Gästen zusammen. Die Bandbreite auf und nach dem Podium reichte vom Thema der Achtsamkeit im politischen Dialog über Fragen des Umgangs mit der offensichtlichen Erdogan-Affinität türkischstämmiger Wähler in der Bundesrepublik bis zum kontroversen Begriff der „Leitkultur“. In der logistischen Komplikation wurde der Abend zu einem gelungenen Beispiel für parteiübergreifende Wertschätzung in der politischen Kultur.

Fotos: Jonathan Kamzelak; Redaktion: Sophie Lorisz und Robin Schenk

Kontakt

AbbildungDr. Stefan Hofmann ›
Landesbeauftragter für Baden-Württemberg und Leiter des Politischen Bildungsforums Baden-Württemberg
Tel. +49 711 870309-40
Stefan.Hofmann(akas.de


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