Krise im Kaukasus

Die Politische Meinung, (11/2008) 468

Die Hintergründe des russisch-georgischen Konfliktes analysiert die Politische Meinung in ihrer Novemberausgabe. Völkerrechtliche Aspekte werden dabei ebenso beleuchtet wie die Rolle Russlands mit Blick auf Frieden und Stabilität in Europa, die notwendige Geschlossenheit der EU und die Erweiterungspolitik der NATO. Auch die Diplomatie des französischen Präsidenten Nicolas Sarkozy, die Vermittlungsbemühungen der Türkei als außenpolitische wichtiger Agitator im kaspischen Raum und die Entstehung der verschiedenen Sezessionskonflikte im Kaukasus werden in den Blick genommen. Ein weiterer Beitrag befasst sich mit den Auswirkungen auf die westlichen Energieversorgung. Zu dem Kreis der Autoren gehören Rolf Clement, Aschot Manutscharjan, Christian Müller, Katja Plate, Ruprecht Polenz, Jan Senkyr, Ulrich Weisser und Birgit Wetzel. In der Rubrik „Brennpunkt Wirtschaft“ befassen sich Stefan Deges und Helmut Berschin mit der weltweiten Krise der Finanzmärkte und mit dem symbolischen Gebrauch der Begriffe „arm“ und „reich“. Mit der Landtagswahl in Bayern (Klaus Gotto), dem Wahlausgang der österreichischen Nationalratswahl (Herbert Vytiska) und dem Urteil des Europäischen Menschenrechtsgerichtshof für Menschenrechte zur Klage der Preußischen Treuhand gegen Polen (Stephan Raabe) setzt sich die Rubrik „Deutschland und seine Nachbarn“ auseinander. Mit „Gedanken zu einem Gedenktag“ widmet sich Gottfried Leder dem geschichtsträchtigen Datum 9. November 1938.

Editorial

Wolfgang Bergsdorf mehr...

Russland an seinen Taten erkennen

Über das russische Vorgehen im Kaukasus
Moskaus völkerrechtliches Verhalten im Blick auf den Umgang mit Georgien und die Anerkennung Abchasiens und Südossetiens ist nicht akzeptabel. Es gilt, die Dinge beim Namen zu nennen. Ruprecht Polenz mehr...

Ein gefährlicher Konfrontationskurs

Über die Beziehungen der NATO zu Russland
Frieden und Stabilität in Europa gibt es nur mit und nicht gegen Russland. Der Kurs der NATO und auch der EU darf diesen Imperativ nicht infrage stellen. Ulrich Weisser mehr...

Erweiterungspolitik auf dem Prüfstand

Folgen aus dem Georgien-Krieg für die NATO
Georgiens Aufnahme in den Membership Action Plan der NATO wäre eine falsche Bestätigung und würde Russland weiter provozieren. Die NATO muss ihre Strategie ändern. Rolf Clement mehr...

Herausforderung für die Europäische Union

Wie kann es mit Georgien weitergehen?
Beim Sondergipfel zu Georgien am 1. September 2008 fand die EU eine gemeinsame Position gegenüber Russland. Einigkeit über zukünftige Schritte jedoch herrscht noch nicht. Katja Christina Plate mehr...

Unheimlicher Kontrahent Russland

Sarkozys EU-Diplomatie mit Russland
Der Konflikt um Georgien ist zum Prüfstein für die Beziehungen der EU zum Kreml geworden. Die Diplomatie des europäischen Ratspräsidenten Nicolas Sarkozy aus französischer Sicht. Christian Müller mehr...

Energiepoker rund um das Kaspische Meer

Der Kampf um Energieressourcen
Der Krieg im Kaukasus offenbart die Verwundbarkeit westlicher Energieversorgung. Russische Machtdemonstrationen zielen auf die Vormachtstellung im Energiebereich. Birgit Wetzel mehr...

Ein schwieriger Balanceakt

Türkische Außenpolitik im Kaukasus
Für Ankara sind sowohl Russland als auch Georgien wichtige Partner. Die türkische Außenpolitik ist hier um Vermittlung und Ausgleich bemüht. Jan Senkyr mehr...

Die Sezessionskonflikte im Kaukasus

Entstehung und politische Entwicklung
Nach dem Zerfall der Sowjetunion entflammte zwischen Armenien und Aserbaidschan ein Krieg um Berg-Karabach. Trotz Waffenstillstand seit 1994 ist keine Lösung in Sicht. Aschot Manutscharjan mehr...

Zur Neuaufstellung der Weltfinanzen

Sieben Regeln und ein starker IWF
Bei der Überwachung des Finanzsektors müssen nicht völlig neue Regeln aufgestellt werden. Die Orientierung an bestehenden Maßgaben würde bereits helfen. Stefan Deges mehr...

"arm" und "reich"

Zur medialen Schlagkraft von Begriffen
In der sozialpolitischen Verteilungsdebatte kursieren Fahnenwörter und ersetzen Argumente durch Symbole. Eine Sprachglosse. Helmut Berschin mehr...

Zäsur oder Betriebsunfall?

Die Wahl in Bayern 2008 und die CSU
Die Niederlage der CSU bei der Landtagswahl in Bayern ist als Denkzettel, nicht als politische Kehrtwende zu deuten. Über Wählerströme, Wahlmotive und die Kraft zur Regeneration. Klaus Gotto mehr...

Österreich nach der Wahl

Die ÖVP steht an einer entscheidenden Wegkreuzung
Bei den Nationalratswahlen im September ging die ÖVP als Favorit ins Rennen und konnte doch nicht gewinnen. Über mögliche Wege, bei der nächsten Wahl wieder Nummer eins zu werden. Herbert Vytiska mehr...

Restitutionsansprüche abgewiesen

Ursache und Genese eines politischen Konfliktes
Die Klage der Preußischen Treuhand gegen Polen ist vor dem Europäischen Gerichtshof für Menschenrechte gescheitert. Ein brisantes Problem wurde rechtlich entschärft. Stephan Georg Raabe mehr...

9. November 1938

Gedanken zu einem Gedenktag
Die Geschichte hält uns verhaftet und lässt uns befangen sein – wer sie ignoriert, bleibt politischer Analphabet. Gedanken zu einem Gedenktag. Gottfried Leder mehr...

Eine Revolte im Visier

- gelesen -
Norbert Frei: 1968. Jugendrevolte und globaler Protest / Richard Faber/Erhard Stölting (Hg.): Die Phantasie an die Macht? 1968 – Versuch einer Bilanz / Franz-Maria Sonner (Hg.): Was war, was bleibt. Die 68er und ihre Theoretiker / Michael Ruetz: Die unbequeme Zeit. Das Jahrzehnt um 1968 Günther Frieß mehr...

Ein genialer Blattmacher

- gelesen -
Hans-Peter Schwarz: Axel Springer. Die Biographie Ernst Elitz mehr...

Aktuelles intern

Aktionen, Programme und Publikationen der Konrad-Adenauer-Stiftung
mehr...

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