Entzauberte Regierung – enttäuschende Opposition

Im vorliegenden Artikel wird kurz die Entwicklung der letzten Jahre nachgezeichnet, die die derzeitige Konfliktsituation in Bolivien erst verständlich macht. Im Anschluss wird eine Bilanz der dreieinhalb Jahre MAS-Regierung gezogen. Abschließend werden Kandidaten und Programme sowie die Ausgangsbedingungen und die Aussichten für die Wahlen im Dezember vorgestellt.

von Susanne Käss

Seit fünf Jahren ist die Tschechische Republik Mitglied der Europäischen Union: Am 1. Mai 2004 wurde sie zusammenmit sieben anderen mittel- und osteuropäischen Ländern sowie Malta und Zypern in die EU aufgenommen. 2009 stellt daher in zweifacher Hinsicht ein großes Jubiläum für die Tschechen und die anderen Mittel- und Osteuropäer dar: Zum einen jährt sich der Sturz des kommunistischen Regimes und damit die Rückkehr zu Demokratie und Rechtsstaatlichkeit zum zwanzigsten Male, zum anderen bestand 1989 endlich die Chance, sich wieder Europa und der internationalen Gemeinschaft zuzuwenden.

von Hubert Gehring, Laura Jung

Einen neuen Ansatz in der Geberhilfe fördern – das war es, was der US-Kongress 2004 gesetzlich regeln wollte. Das Konzept, dessen Realisierung der Millennium Challenge Corporation (MCC) obliegt, hat eine Reihe von Grundsätzen: so soll für Leistung gezahlt werden, nicht für Versprechen. Die Kandidatenländer haben „richtige” und messbare Entscheidungen auf verschiedenen gebieten zu treffen.

von Gerald Hyman

Wahlmanipulationen, Selbstmordanschläge und der Terror der Taliban gegen wahlwillige Bürger haben die Präsidentschaftswahlen in Afghanistan überschattet und im Ausland die Frage nach dem Sinn des internationalen Engagements am Hindukusch gestellt. Schon vor der Wahl hatte es Zweifel etwa an der Unabhängigkeit der Wahlkommission und der Zahl der Stimmberechtigten gegeben.

von Babak Khalatbari, Tanja Bauer

Versachlichung der Diskussion über die Scharia

Buchbesprechung des beim Verlag C.H. BECK erschienenen Bandes 'Das islamische Recht. Geschichte und Gegenwart'. Autor ist der renommierte Jurist und IslamwissenschaftlerMathias Rohe, der an der Universität Erlangen-Nürnberg den Lehrstuhl für Bürgerliches Recht, Internationales Privatrecht und Rechtsvergleichung inne hat und außerdem Mitglied der Deutschen Islam-Konferenz und Vorsitzender der Gesellschaft für arabisches und islamisches Recht ist.

von Andreas Jacobs, Jan Woischnik