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Sozialismus/ Planwirtschaft

„Sozialismus“ ist ein Sammelbegriff für Ideen und politische Strömungen, die vor allem seit Beginn des 19. Jahrhunderts soziale Gleichheit und Gerechtigkeit mit dem Ziel verfolgen, die Ausbeutung des Menschen durch andere Menschen zu überwinden. Hierzu wird gefordert, das Privateigentum an den Produktionsmitteln rechtlich oder faktisch in Gemein- oder Volkseigentum zu überführen (Eigentum). Die Vertreter des utopischen Sozialismus, Etienne Cabet (1788-1856) und François Noël Babeuf (1760-1797), sprachen sich im Interesse eines radikalen Egalitarismus für die staatsdirigistische Organisation aller Lebensbereiche aus. Henri Saint-Simon (1760-1825) und seine Schüler (die Saint-Simonisten) verfolgten die Idee, den sozialen Fortschritt planmäßig zu lenken – als Weg der Selbsterlösung der Menschheit zur Gerechtigkeit. Charles Fourier (1772-1837), Philippe Buchez (1796-1866) , Louis Blanc (1811-1882) und andere sahen in der Errichtung genossenschaftlicher Produktions- und Lebensgemeinschaften die Grundlage einer sozialistischen Gesellschaftsform.

Der von Karl Marx (1818-1883) und Friedrich Engels (1820-1895) begründete wissenschaftliche Sozialismus baut vor allem auf Ideen der utopischen Sozialisten, der Saint-Simonisten und deren Weiterentwicklung zum historischen Materialismus sowie der Klassenkampfidee von Babeuf auf. Hieraus hat sich das Konzept des administrativen Sozialismus als staatssozialistische Planwirtschaft entwickelt. Die bekannteste Ausprägung ist die Zentralverwaltungswirtschaft sowjetischen Typs. Das Gemein- oder Volkseigentum wird durch staatliche Organisationen zentral verwaltet, durch das auf Wladimir I. Lenin zurückgehende Prinzip des „Demokratischen Zentralismus“ institutionell gesichert und im Rahmen eines Volkswirtschaftsplans im Hinblick auf politisch vorgegebene Ziele genutzt (Interventionismus). Die zentralverwaltungswirtschaftliche Planung und Lenkung des Wirtschaftsgeschehens erfolgt mit Hilfe von Aufkommens- und Verwendungsbilanzen. Hierbei wird versucht, die materielle und finanzielle Seite des mehrstufigen Planungsprozesses mit dem Ziel aufeinander abzustimmen, die Einheit von zentraler Planung und betrieblicher Planerfüllung zu sichern.

Die Lenkungsorganisation des administrativen Sozialismus führt durch das unvermeidliche Nebeneinander von Mengen-, Finanz- und Preisplanung mit ihren divergierenden Verteilungsinteressen und unterschiedlichen Konzepten der Knappheitsmessung zu unlösbaren Informations- und Motivationsproblemen: Das für die Planung und Lenkung des volkswirtschaftlichen Prozesses notwendige Wissen ist auf alle Menschen verteilt, die auf den verschiedenen Ebenen der Staatsbürokratie und des Betriebsgeschehens beteiligt und zur Planerfüllung aufgerufen sind. Allenfalls ein kleiner Teil dieses Wissens ist zentralisierbar, also der staatlichen Planungshoheit zugänglich.

Hierdurch entsteht ein Interessenkonflikt, ein Prinzipal-Agent-Problem (Institutionenökonomik); die Interessen des Prinzipals (Planungsbehörde) und des Agenten (Betriebe) sind konträr. Um es zu lösen, wird versucht, die Betriebe durch Prämienanreize zu motivieren, ihren Informationsvorsprung in den Dienst der Planerfüllung zu stellen. Die Betriebe haben jedoch schon im Prozess der Planerstellung ein Interesse daran, ihre Leistungsfähigkeit verzerrt darzustellen, um leicht erfüllbare, prämienmaximierende („weiche“) Pläne zu erhalten. Ebenso werden sie versuchen, mit „bewährten“ Methoden zu produzieren und Innovationen zu vermeiden, weil neue Produktionsverfahren mit Umstellungsrisiken und der Gefahr verbunden sind, das betriebliche Plan- und Prämienziel zu verfehlen. Der Interessenkonflikt ist nicht lösbar. Das Ergebnis ist eine strukturelle Vorherrschaft „weicher“ Betriebspläne und -budgets, eine vergleichsweise geringe Arbeitsproduktivität bei hoher versteckter Arbeitslosigkeit.

Ein weiteres unlösbares Problem des administrativen Sozialismus besteht in einer Wirtschaftsstruktur, die aus dem Anspruch der politischen Herrschergruppe entsteht, allein legitimiert und in der Lage zu sein, die ‚wahren Bedürfnisse’ der Menschen in allen Belangen des Lebens zu kennen und sie auf der Grundlage des staatlichen Verfügungsmonopols über die Produktionsmittel zu befriedigen. Diese Einschränkung der Konsumentensouveränität ist Teil einer umfassenden Entrechtung der Menschen, etwa im Hinblick auf politische und kulturell-religiöse Freiheiten, die Vertrags-, Gewerbe- und Reisefreiheit.

Der demokratische Sozialismus knüpft an Karl Liebknechts (1871-1919) Idee von der „Einheit von Sozialismus und Demokratie“ an und verfolgt – im Widerspruch zu den antidemokratischen Strömungen des Sozialismus – einen Dritten Weg zwischen Kapitalismus und administrativem Sozialismus, und zwar mit den Mitteln der parlamentarischen Demokratie. Kennzeichnend hierfür ist z. B. das Godesberger Grundsatzprogramm der SPD von 1959. Es gibt Anhänger des demokratischen Sozialismus, die mit ihren Vorschlägen Ziele verfolgen, „die auf eine totale Änderung unserer freiheitlichen Gesellschafts- und Wirtschaftsordnung hinauslaufen“; andere Anhänger sind weit von diesen Absichten entfernt, „besitzen aber kein haltbares oder gar langfristig stabiles Ordnungskonzept und verwickeln sich in unlösbare Widersprüche. Solche Unklarheiten werden mit pragmatischer Geschäftigkeit übertüncht, können aber leicht zu Krisen werden, die nicht nur die sozialistischen Parteien, sondern auch die von ihnen regierten Länder erfassen“ (Hans Willgerodt).

Literaturhinweise

  • Gutmann, G. (1999), In der Wirtschaftsordnung der DDR angelegte Blockaden und Effizienzhindernisse für die Prozesse der Modernisierung, des Strukturwandels und des Wirtschaftswachstums, in: Kuhrt, E./ Buck, H. F./ Holzweißig, G. (Hrsg.), Die Endzeit der DDR-Wirtschaft – Analysen zur Wirtschafts-, Sozial- und Umweltpolitik, Opladen, S. 1-60;
  • Hensel, K. P. (1992), Grundformen der Wirtschaftsordnung. Marktwirtschaft, Zentralverwaltungswirtschaft, 4. Aufl., Münster, Hamburg;
  • Willgerodt, H. (1985), Thesen zum „demokratischen Sozialismus“, in: Rauscher, A. (Hrsg.) , Selbstinteresse und Gemeinwohl. Beiträge zur Ordnung der Wirtschaftsgesellschaft, Berlin, S. 229-277.

Alfred Schüller
Thomas Welsch