Das Gipfelformat hat sich bewährt

Die Erschütterungen der Asienkrise brachten die G20 auf Ebene der Finanzminister 1999 erstmals zusammen. Ziel war eine verstärkte internationale Kooperation vor dem Hintergrund wachsender wirtschaftlicher Verflechtung. Schon nach den Ölkrisen 1974 hatten sich die G7 – bestehend aus den USA, Japan, Großbritannien, Frankreich, Deutschland, Kanada und Italien – diesem Ziel verschrieben. Die Erweiterung des Kreises zur G20 war der zunehmenden weltwirtschaftlichen und weltpolitischen Bedeutung der großen Schwellenländer gerade im Verlauf der 1990er Jahre geschuldet. Seit dem Treffen der Staats- und Regierungschefs der 20 wichtigsten Industrie- und Schwellenländer in Washington 2008 bestehen die G20 auf Gipfelebene und sind zum wichtigsten globalen Steuerungsgremium der internationalen wirtschaftlichen Zusammenarbeit geworden. Die Gruppierung kann – anders als die über lange Zeit kritisierte G8 – ein hohes Maß an Repräsentativität und Legitimität für sich in Anspruch nehmen.

Nach dem ersten Gipfel in Washington im November 2008 folgten weitere Zusammenkünfte auf Ebene der Staats- und Regierungschefs in London (April 2009), Pittsburgh (September 2009) sowie Toronto (Juni 2010). Mit dem Gipfel in Seoul (November 2010) kamen die G20 erstmals in einem Schwellenland zusammen. In Toronto wurde ein jährlicher Rhythmus für die Zusammentreffen der G20-Staats- und Regierungschefs ab dem Jahr 2011 vereinbart. Der französischen Präsidentschaft wird 2012 die mexikanische folgen. Die Troika aus aktueller, vorhergehender und nachfolgender Präsidentschaft arbeitet in der Organisation der G20-Gipfel sowie der sie flankierenden Prozesse eng zusammen.

Insbesondere das auf dem G20-Gipfel in Pittsburgh verabschiedete Framework for Strong, Sustainable and Balanced Growth ist zur zentralen Achse der von der G20 angestrebten Reformen geworden. Dieses Rahmenwerk bekräftigt den Willen der G20-Staaten zur Kooperation, um destabilisierende Entwicklungen an Kredit- und Anleihemärkten ebenso zu verhindern wie globale Leistungsbilanzungleichgewichte abzumildern. Exportüberschüsse, inländische Nachfrage und Verschuldung sollen auf internationaler Ebene in ein ausgewogeneres Verhältnis gebracht werden. Wechselseitige Überprüfungsmechanismen sowie die Kontrollfunktion des Internationalen Währungsfonds (IWF) wurden dahingehend gestärkt.

Das Framework for Strong, Sustainable and Balanced Growth beinhaltet – auf Betreiben von Bundeskanzlerin Angela Merkel – auch ein Bekenntnis zu sogenannten Core Values for Sustainable Economic Activity. Diese umfassen die Anerkennung einer nachhaltigen makroökonomischen Politik, die Ablehnung von Protektionismus, die Notwendigkeit von Zuverlässigkeit, Konstanz und Transparenz im Wirtschaftsprozess sowie von ökologischer Nachhaltigkeit. Zudem ist Gewährung von Bildung, menschenwürdigen Arbeitsbedingungen, Gesundheits- und Sozialvorsorge ein wichtiges Element dieser Kernwerte. Die Konrad-Adenauer-Stiftung fühlt sich – nicht zuletzt aufgrund ihres weltweiten Engagements zur Sozialen Marktwirtschaft – diesen Reformbemühungen der G20 besonders verbunden.