Konrad-Adenauer-Stiftung (Logo)

Macron – eine neue Generation von Politikern

Nino Galetti im Radiointerview mit dem SRF

Vor drei Monaten trat Emmanuel Macron sein Amt als französischer Präsident an. Während er in Europa noch als Hoffnungsträger gehandelt wird, zeigen Umfragen nun aber, dass er an Zustimmung verloren habe. „Das sollte man nicht überbewerten, denn die Umfragewerte sind von 62 Prozent auf 54 Prozent gefallen“, erklärte Nino Galetti, Leiter des Büros in Frankreich der Konrad-Adenauer-Stiftung im Radio-Interview des Schweizer Radio und Fernsehen (SRF).

Eines der großen Vorhaben von Macron ist es, ein neues Ethikgesetz für die Politik einzuführen, um das Vertrauen der Bevölkerung in die Politik wieder zu stärken. Hintergrund für dieses Gesetz war die mutmaßliche Scheinbeschäftigung der Ehefrau von Francois Fillon. „Eine neue Generation von Politikern möchte dem einen Riegel vorschieben“, so Galetti. Sie passe zur Reformbereitschaft dieser neuen Regierung. Macron selber kann man wenig vorwerfen, da er noch nicht lange im Amt ist. 2012 kam er als Berater in den Elysee-Palast und war anschließend erst zwei Jahre Wirtschaftsminister.

Schwieriger wird es bei der Revision des französischen Arbeitsgesetzes. Doch Galetti zeigt sich zuversichtlich. „Macron hat aus den Fehlern Hollands gelernt, der viel zu spät das Arbeitsrecht begann zu reformieren“, so der Büroleiter aus Paris. Macron hingegen wolle den Zuspruch, den er mit dem Wahlergebnis bekam, nutzen und machte es zu einem seiner ersten Projekte nach der Präsidentschaftswahl. Die Regierung wird sich mit dem Thema nun beschäftigen und Anfang Herbst einen Entwurf vorlegen. "Es herrscht ein Konsens bei vielen Politikern darüber, dass das Arbeitsrecht viel zu schwerfällig geworden ist und viele Regelungen vereinfacht werden können", sagte Galetti.

Das gesamte Interview im SRF hören Sie hier