Publikationen

Vom Geheimwissen zum Allgemeingut

Das Recht auf Information in Serbien und Bulgarien
In den postkommunistischen Staaten, in denen sich demokratische Standards erst etablieren mussten, haben die Informationsfreiheitsgesetze eine besondere Bedeutung. Zwischen 1995 und 2005 haben viele mittel- und osteuropäische Länder, darunter Serbien und Bulgarien, Informationsfreiheitsgesetze eingeführt. In der Region gibt es heute eine größere Zahl solcher Gesetze als in den westlichen Industrieländern. Christian Spahr, Auslandsinformationen, April 2014 mehr...

Südafrikas Gesetz zum Schutz staatlicher Information

Eine Lektion für Afrika?
Das lange Zeit umstrittene Gesetz zum Schutz staatlicher Informationen in Südafrika stellt den ersten Versuch eines afrikanischen Landes südlich der Sahara dar, eine Sicherheitsgesetzgebung zu entwerfen, die nicht auf kolonialem Recht basiert. Es ist davon auszugehen, dass dieses Gesetz erhebliche Auswirkungen auf ähnliche Reformprozesse in benachbarten Ländern haben wird, da Südafrika in der Region eine Vorbildfunktion hat. Christian Echle, Justine Limpitlaw, Auslandsinformationen, April 2014 mehr...

Galgenfrist für Asiens Zeitungen

Die Internetrevolution steht dem Kontinent erst noch bevor
Der Zeitungsmarkt in China, Indien und Indonesien boomt. In ihrer Euphorie übersehen viele Medienvertreter aber, dass diesem Erdteil die Internetrevolution erst noch bevorsteht. Dort, wo die Menschen einen guten Zugang zum Internet haben, wie in Japan oder Singapur, kämpfen auch asiatische Zeitungen mit sinkenden Auflagen. Die Verlage sollten jetzt beginnen, sich auf die neue Zeit einzustellen. Torben Stephan, Auslandsinformationen, April 2014 mehr...

Bedrängte Christen im Nahen Osten

Das Recht der freien Religionsausübung stellt auch in den Ländern des Nahen Ostens die Grundvoraussetzung für ein lebendiges christliches Leben dar. Hier mehren sich die Anzeichen, dass dieses Grundrecht massiv eingeschränkt wird. Der Beitrag widmet sich der gegenwärtigen Situation der autochthonen Christen, macht auf die Notwendigkeit aufmerksam, für das universelle Menschenrecht der Religionsfreiheit selbstbewusst einzutreten, und will unter anderem auf die Lebensumstände der Orientalischen Christen hinweisen, die sich angesichts der jeweiligen politischen Situation zunehmend verschlechtern. Thomas Volk, Analysen und Argumente, April 2014 mehr...

Anforderungen an die Post-2015 Agenda

Für mehr politische Mitbestimmung, Gleichheit und Nachhaltigkeit
Die Millenniumsentwicklungsziele, die seit fünfzehn Jahren die internationale Agenda für Verbesserung der Lebensverhältnisse bilden, laufen 2015 aus. Manche der acht Ziele, wie die Halbierung der Einkommensarmut, sind bereits erreicht. Andere, wie die Bekämpfung des Hungers oder sichere Beschäftigung, noch lange nicht. Wichtige Themen, wie politische Mitbestimmung, Rechtsstaatlichkeit und Gute Regierungsführung, fehlen. Die Ziele sind in ihrer Struktur den globalen Herausforderungen nicht mehr gewachsen und müssen im Interesse Deutschlands reformiert werden. Analysen und Argumente, April 2014 mehr...

Parteienmonitor - Positionen der europäischen Parteien

EVP, SPE, EGP, EL, ALDE
Haltung zur EU, Institutionen und Erweiterung | Finanzpolitik und Haltung zum Euro | Wirtschaftspolitik und Grundfreiheiten | Außenpolitik: GASP, GSVP und Entwicklungspolitik u.a. Nico Lange, Franziska Fislage, Philipp Mai, April 2014 mehr...

Vom Ersten Weltkrieg zum Fall der Mauer

Eine Handreichung zu den Gedenktagen 2014
Die Erinnerungskultur ist Teil des deutschen Selbstverständnisses. Die Bundesrepublik nimmt ihre Verantwortung ernst, die sich aus der Vergangenheit ableitet. Im Jahr 2014 gibt es vier Gedenktage von herausragender Be-deutung. Sie sind Marksteine im Verlauf des 20. Jahrhunderts: der Beginn der beiden Weltkriege 1914 und 1939, das Attentat und der Widerstand gegen Adolf Hitler am 20. Juli 1944 sowie der Mauerfall 1989. Nachfolgend werden die Daten und Fakten sowie die Kernthesen der historischen Aufarbeitung dargestellt. Ulrike Hospes, April 2014 mehr...

Vor der Europawahl: Die Wähler in der Bundesrepublik

Die Wahlbeteiligung ist bei Europawahlen deutlich geringer als bei Bundestagswahlen. Die Bürger transferieren ihre Einstellungen gegenüber den Bundesparteien auf die Wahl zum Europäischen Parlament. Damit kommt der Europawahl im Mai 2014 die Funktion einer Barometerwahl zu, bei denen die Bürger den Parteien einen Zwischenstand über die Zufriedenheit mit ihrer Arbeit auf nationaler Ebene geben. Die vorliegende Studie zeigt aber unter anderem, dass ein Virulentwerden von EU-Themen im Kontext der Schulden- und Wirtschaftskrise nicht automatisch Stimmengewinne für die eurokritische AfD bedeutet. Aiko Wagner, April 2014 mehr...

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