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Materialien zum 01. Juli 1990

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Das Stichwort: Vertrag über die Währungs-, Wirtschafts- und Sozialunion

Am 1. Juli 1990 trat der Vertrag über die Währungs-, Wirtschafts- und Sozialunion zwischen der Bundesrepublik Deutschland und der Deutschen Demokratischen Republik in Kraft. Er war am 18. Mai 1990 in Bonn unterzeichnet worden, nachdem am 16. Mai die Bundesregierung und die 11 westdeutschen Länder vereinbart hatten, einen "Fonds Deutsche Einheit" für die Wiederaufbauhilfe in Ostdeutschland zu schaffen - Volumen 115 Mrd. DM.

Der Vertrag über die Währungs-, Wirtschafts- und Sozialunion nahm in währungspolitischer Hinsicht die Integration der DDR in die Bundesrepublik vorweg. Kernstück waren die Einführung der Sozialen Marktwirtschaft in der DDR und die Umstellung der DDR-Währung auf DM zum 1.7.1990. Privateigentum, freie Preisbildung und die Abschaffung staatlicher Monopole sollten die zukünftige Wirtschaft in den Neuen Ländern kennzeichnen. Wichtigster Eckpfeiler auf wirtschaftlichem und sozialem Gebiet war die Übernahme des bundesdeutschen Sozialversicherungssystems mit den Bestandteilen der Renten-, Kranken-, Arbeitslosen- und Unfallversicherung. Die Sozialunion sicherte die Rechte der Arbeitnehmer in der DDR entsprechend den bundesdeutschen Grundlagen bei der Tarifautonomie, Betriebsverfassung, Streikrecht, Kündigungsschutz, Mitbestimmung u.a. Vor der "Treuhandanstalt" stand von nun an keine geringere Aufgabe, als die Sanierung und Privatisierung einer ganzen Volkswirtschaft.

Zwei besonders heikle Fragen wurden in dem Vertrag noch nicht entschieden: die Regelung der Ansprüche früherer Eigentümer in Ostdeutschland und die Reprivatisierung verstaatlichten Besitzes einschließlich Ländereien und landwirtschaftlicher Betriebe; diese Probleme wurden erst im Zuge der Verhandlungen über den Einigungsvertrag geklärt. Mit dem Inkrafttreten des Staatsvertrages trat für die DDR gleichzeitig eine Zollunion mit der EG in Kraft.

  • Auszüge aus dem politischen Tagebuch von Helmut Kohl

  • Auszüge aus dem politischen Tagebuch von Wolfgang Schäuble
  • Auszug aus dem politischen Tagebuch von Horst Teltschik

  • Fernsehansprache von Bundeskanzler Helmut Kohl -mehr-

  • Text des Vertrages über die Schaffung einer Währungs-, Wirtschafts- und Sozialunion (Auszug) -mehr-;

    den kompletten Text finden Sie unter:

    www.jura.uni-sb.de/Vertraege/Einheit -wählen-

  • Die Presse zum Tag - Headlines:

      • Ein großer Schritt zur deutschen Einheit

        (FAZ, 2. Juli 90)

      • Die DDR-Sparkassen trugen die Hauptlast der Währungsumstellung

        (FAZ, 2. Juli 90)

      • Plötzlich gibt es bunte und einladende Geschäfte um den Alexanderplatz

        (FAZ, 2. Juli 90)

      • Silvesterstimmung mitten im Jahr

        (SZ, 2. Juli 90)

      • Die "heiße Phase" der Umstellung beginnt jetzt

        (Handelsblatt, 2. Juli 90)

      • "Endlich richtiges Geld - zum Ausgeben fast zu schade"

        (Frankfurter Rundschau, 2. Juli 90)

      • Mut zum Blick nach vorn

        (SZ, 2. Juli 90)

      • Der gemeinsame Alltag beginnt

        (FAZ, 2. Juli 90)

      • "Wir unterschätzen die Konkurrenz nicht, aber wir fürchten sie auch nicht"

        (Handelsblatt, 2. Juli 90)

      • Nach dem Währungsumtausch ist ein "Konsumrausch" nicht zu befürchten

        (Handelsblatt, 2. Jul 90)

      • D-Mark-Zeitalter in DDR begann mit Jubel und Ansturm auf Banken

        (Die Welt, 2. Juli 90)

    • Die Währungsunion wird im Ausland jetzt gelassener beurteilt

      (FAZ, 2. Juli 90)

      • Bundeskanzler Kohl nennt die Wirtschafts- und Währungsunion einen großen Schritt auf dem Weg zur Einheit der Nationen

        (FAZ, 2. Juli 90)

      • Tag der Hoffnung

        (Die Welt, 2. Juli 90)

      • Optimismus begleitet den Start zur Währungsunion

        (SZ, 2. Juli 90)

  • Literatur zum Tag

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