Kommunale Selbstverwaltung - Überblick

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Was ist Politik? In der Demokratie hat die Politik die Aufgabe, das Zusammenleben der Menschen optimal zu gestalten. Richtschnur dafür... mehr
Das Menschenbild als Prägemuster politischen Handelns Auf gemeindlicher Ebene sind die Lebensumstände zu gestalten und die Lebensgrundlagen zu bewahren. Hierbei sind immer... mehr
Werte als Wegweiser im politischen Handlungsablauf Der politische Meinungs- und Willensbildungsprozeß wird von den Werthaltungen der politischen Akteure beeinflußt. Sie... mehr
Hierarchie oder Spannungsverhältnis der Werte? Wenn Politik auf lokaler Ebene nicht zum ziellosen Pragmatismus verkommen soll, der nur vom kurzfristigen Erfolg mit... mehr
Ebenen staatlicher Ordnung Deutschlands Die kommunale Selbstverwaltung ist als bürgernächste Stufe die Basis der staatlichen Ordnung der Bundesrepublik... mehr
Lokale Entscheidungs- und Gestaltungsebene Auf gemeindlicher Ebene sind die Lebensumstände zu gestalten und die Lebensgrundlagen zu bewahren. Hierbei sind immer... mehr
Zuständigkeiten / Hoheitsbereiche Die Gemeinden sind für die örtlichen Angelegenheiten allzuständig. Basierend auf dieser im GG verankerten... mehr
Gestaltungsfelder Kommunale Selbstverwaltung ist janusköpfig; einerseits hat sie alle Verwaltungsaufgaben der Gemeinden zu erledigen,... mehr
Bürger, Einwohner und Ortsfremde Je nach Staatsangehörigkeit, rechtlicher Einbindung in die Kommune und dem Lebensalter hat der Einzelne... mehr
Subsidiarität Gesellschaftliche und staatliche Tätigkeit sollte subsidiär, d.h. unterstützend oder ersatzweise - also nachrangig -... mehr
Aufgabenarten und Entscheidungsspielräume Die kommunalen Aufgaben lassen sich in den eigenen (hier dominieren Aufgaben der Daseinsvorsorge) und den übertragenen... mehr
Gestaltungsfreiheit und Selbstbestimmung Die kommunale Selbstverwaltung stellt innerhalb der öffentlichen Verwaltung den größten Bereich dar und ist der... mehr
Bestandsgarantie und Aushöhlungstendenz Die Gefahr der Aushöhlung der kommunalen Selbstverwaltung resultiert aus: -> einer zunehmenden Fremdbestimmung... mehr
Gemeindeverbände Öffentliche Aufgaben, die die verwaltungstechnische oder finanzielle Leistungsfähigkeit der einzelnen Gemeinde... mehr
Gemeindeverbände Kreise sind öffentlich-rechtliche Gebietskörperschaften und als Träger der öffentlichen Verwaltung zwischen dem... mehr
Kommunalverfassungen im schematischen Überblick Rat und Bürgermeister werden in diesem Modell von der Bürgerschaft gewählt. Der Bürgermeister ist kraft Amtes... mehr
Kommunalverfassungen im schematischen Überblick II Rat und Bürgermeister werden von der Bürgerschaft gewählt. Der Bürgermeister leitet die monokratische... mehr
Kommunalverfassungen im schematischen Überblick III Gemeindevertretung und Bürgermeister werden von der Bürgerschaft gewählt. Der Bürgermeister ist Vorsitzender und... mehr
Parteien als Mittler zwischen BürgerInnen und Exekutive Als politische Partei wird der Zusammenschluß einer größeren Anzahl von Personen bezeichnet, die sich - im Gegensatz... mehr
Hauptaufgaben politischer Parteien Das Parteiengesetz von 1967 konkretisiert die Aussagen des Grundgesetzes über die politischen Parteien. Es schreibt... mehr
Ratsarbeit Die erste Anregung, sich mit einem lokalen egionalen Problem bzw. Anliegen zu befassen, kann von einem... mehr
Ratsarbeit II Zu einer Fraktion schließen sich gleichgesinnte Vertretungsmitglieder zusammen. Dabei sind mindestens zwei - nach... mehr
Ratsarbeit III Die vielfältigen Aufgaben im kommunalen Bereich lassen sich besser bewältigen, wenn eine lokale Parteiorganisation... mehr
Finanzhoheit Haushalt und Finanzen sind zentrale Themen im kommunalpolitischen Alltag und Basis des eigenständigen Handelns von... mehr
Steuersystem Der Anspruch der Kommunen auf eine eigenverantwortliche Einnahmen- und Ausgabenwirtschaft (Finanzhoheit) wird aus der... mehr
Spezielle Engelte Die Gemeindeordnungen und Kommunalabgabengesetze verpflichten die kommunalen Akteure bei öffentlichen Gütern und... mehr
Spezielle Engelte II Die Gemeindeordnungen und Kommunalabgabengesetze verpflichten die kommunalen Akteure bei öffentlichen Gütern und... mehr
Haushaltsrecht Ein Haushaltsplan enthält die errechneten oder geschätzten jährlichen Einnahmen und Ausgaben. Er soll eine geordnete... mehr
Aufstellung des Haushalts Grundüberlegung der verschiedenen Budgetierungsansätze ist, Kompetenz und Fachwissen der Fachbereiche stärker zu... mehr
Haushaltsrecht Das kommunale Haushaltsrecht (Gemeindeordnungen/ Gemeindehaushaltsverordnungen) legt verbindlich fest, wie die... mehr
Haushaltsrecht Abhängig von der Größe einer kommunalen Gebietskörperschaft umfaßt ein Haushaltsplan zwischen 100 und 10.000... mehr
Haushaltsrecht Der Haushaltsplan wird durch von der Gemeindehaushaltsverordnung vorgeschriebene Anlagen ergänzt: -> Der Stellenplan... mehr
Verwaltungsorganisation Die Kommunalverwaltung ist vorwiegend noch eine bürokratische Organisation. Dies gewährleistet geregelte... mehr