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Skepsis trotz Kontinuität

Israels Reaktion auf Barack Obamas Wahlsieg

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Der Wahlsieg Barack Obamas ist in Israel „grundsätzlich positiv“ aufgenommen worden, sagte der Leiter des Auslandsbüros der Konrad-Adenauer-Stiftung, Dr. Lars Hänsel, in einem Interview mit der Deutschen Welle.

Israel hoffe auf Kontinuität in den Beziehungen zu den USA , da diese in beiderseitigem Interesse lägen. Auch wenn keine substantiellen Änderungen erwartet würden, so werde doch über einen geänderten Ton spekuliert. Hintergrund sei Obamas signalisierte Bereitschaft, mit dem Iran über dessen Atomprogramm zu sprechen. In Israel wachse daher die Sorge, dass Obama sich „konzilianter als die Bush-Regierung gegenüber Teheran zeigen könne“, so Hänsel. Die israelische Außenministerin Zipi Livni hat den designierten US-Präsidenten Barack Obama daher bereits vor Gesprächen mit dem Iran gewarnt. Die USA und andere vermuten, dass der Iran eine Atombombe entwickeln will. Die Regierung in Teheran hat dies immer zurückgewiesen.

Hänsel erwartet zunächst keine unmittelbaren Fortschritte im Nahost-Friedensprozess. Er sagte: „Diese Region steht auf Obamas Prioritätenliste nicht ganz vorne.“ Zu drängend seien etwa die innenpolitischen Probleme. Aussenpolitisch müsse er sich vor allem um Russland kümmern. Außerdem hat er angekündigt, dass er Truppen aus dem Irak abziehen wolle. Hinzu komme, dass Obama nicht die Fehler der Clinton-Administration wiederholen wolle. Hänsel: „Damals wurden zu viele Themen auf einmal angepackt.“ Auch wenn Obama u.a. die „road map“ und Bush´s Zwei-Staaten-Vision erbe, sei eine Realisierung fraglich, da Westbank und Gaza gespalten seien und sich immer mehr Palästinenser von der Zwei-Staaten-Lösung abwenden würden. Zudem bleibe abzuwarten, welche Ziele ein mögliche neue Regierung in Israel verfolge.

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Dr. Lars Hänsel

Dr

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