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„Lage in Thailand kompliziert“

Auch nach dem Verfassungsgerichtsurteil wird das Land nicht zur Ruhe kommen

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Die seit mehr als drei Monaten andauernde Staatskrise in Thailand ist zumindest vordergründig zunächst beendet: Das Verfassungsgericht ordnete am Dienstag die Auflösung der Regierungspartei PPP und zweier Koalitionsparteien an. Ministerpräsident Somchai Wongsawat akzeptierte das Urteil. Die Protestbewegung begrüßte die Entscheidung mit Jubel, Anhänger der Regierung machten hingegen ihrem Unmut Luft.

Für die Leiterin des Auslandsbüros der Konrad-Adenauer-Stiftung in Bangkok, Canan Atilgan, war das Urteil keine Überraschung. In einem Interview mit dem Deutschlandfunk sagte sie: „Die PPP-geführte Regierung war eingepfercht zwischen Kontrollmechanismen: auf der einen Seite die Opposition, die außerparlamentarische Opposition auf der Straße, auf der anderen Seite die unabhängigen Verfassungsorgane, die besetzt sind mit Personen, die als ausgewiesene Gegner der Nachfolgepartei der TRT von Thaksin Shinawatra, gelten.“ Zudem sei die Unzufriedenheit mit der PPP-Regierung vor allem unter Militärs, Medien, Akademikern - der Mittelschicht insgesamt sehr groß.

Atilgan erwartet nun eine „komplizierte Lage“. Die thailändische Verfassung sehe zwar vor, dass eine Interimsregierung ohne den Premier weiterregieren könne. Andererseits, so Atilgan, „wird in Thailand viel spekuliert“. Denn die Opposition bevorzuge ein sogenanntes unabhängiges Komitee an der Macht, das langfristig grundlegende Veränderungen für das politische System mit sich bringen soll. Erschwerend käme hinzu, dass sich Thailand im Grunde bereits in einem Machtkampf für die Zeit nach dem Ableben des gesundheitlich angeschlagenen gleich 81-jährigen Königs Bhumibol befände.

Spekulationen über eine Rückkehr Thaksin Shinawatra, der momentan in Dubai lebt und überlegt, in das Land zurückzukehren, bewertet Atilgan nicht nur wegen des gegen ihn vorliegenden Haftbefehls skeptisch. Zwar provoziere der ehemalige Premier im Moment sehr viel aus dem Ausland, aber es sei noch nicht abzusehen, dass er bald, kurz- oder mittelfristig zurückkehren könnte. Atilgan: „Davon muss man eher langfristig ausgehen.“

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Dr. Canan Atilgan

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Leiterin der Abteilung Naher Osten und Nordafrika

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19. September 2008
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