Konrad-Adenauer-Stiftung (Logo)Geschichte der CDU

Mittelstandspolitik

Als mittelständische Unternehmen bezeichnet man die vom Inhaber selbst geführten Betriebe, unabhängig von der Rechtsform. Dazu gehören 96% aller Unternehmen (3,85 Millionen). Sie beschäftigen 80% der Mitarbeiter unserer Wirtschaft, bilden 85% der Lehrlinge aus und tragen 53% des Bruttosozialprodukts. Vor allem sind sie wichtigster Garant des marktwirtschaftlichen Wettbewerbs. Mittelstandspolitik muss deshalb im Interesse von Wettbewerbsfreiheit und Chancengleichheit die mittelständischen Unternehmen gegenüber der Marktmacht der Konzerne und gegenüber den Ansprüchen der Verwaltungswirtschaft schützen. Mittelstandspolitik ist auf jeder Ebene (Kommune, Land, Bund, Europa) nötig und in den unteren Ebenen am wichtigsten. Sachlich will der Mittelstand nicht Subventionen (wie die Großwirtschaft), sondern Handlungsfreiheit. Mittelstandspolitik soll dies gewährleisten durch: Rückbau des die unternehmerische Freiheit erstickenden Regulierungsnetzes, Nachteilsausgleich z. B. durch mittelstandsgerechte Losgrößen für öffentliche Aufträge gemäß den Mittelstandsförderungsgesetzen, Schutz vor der Diskriminierung durch öffentliche und private Angebots- und Nachfragemacht, Beendigung unlauterer Konkurrenz öffentlicher Betriebe durch deren Privatisierung, Förderung der Selbstständigkeit durch Existenzgründungskredite, Mittelstandsökonomie-Lehrstühle an Hochschule und Mittelstandsbeauftragte auf jeder Regierungsebene.

Die Mittelstandspolitik nützt allen Bürgern, weil nur durch einen starken Mittelstand Wettbewerb und Marktwirtschaft funktionsfähig erhalten und ihre Wohlstandswirkung für die Bevölkerung gesichert werden können. Konrad Adenauer sah im Mittelstand die „staatstragende Schicht“, welche durch Mittelstandspolitik in der Union besonders gepflegt werden sollte. 1956 kam es zur Gründung der CDU-Mittelstandsvereinigung, die als eine Vereinigung innerhalb der Union die besonderen Interessen des Mittelstandes wahrnimmt.

Literatur
E. Hamer: Mittelstandsökonomie (1989); Ders.: Marktwirtschaft durch Mittelstand (1990); G. Stammes: Die Ausbeutung des Mittelstandes (2. Auflage, 1993); E. Hamer: Was ist ein Unternehmer? (2001).

Eberhard Hamer