Konrad-Adenauer-Stiftung (Logo)Geschichte der CDU

NATO, Nordatlantikpakt

Die NATO ist das am 4. April 1949 in Washington gegründete Verteidigungsbündnis gegen Aggression und Bedrohung durch die UdSSR und die sozialistischen Staaten (seit 1955 Warschauer Pakt). Unter der Regierung von Konrad Adenauer wurde die Bundesrepublik Deutschland am 9. Mai 1955 (nach Souveränitätserklärung am 5. Mai 1955 und Aufnahme in die WEU am 7. Mai 1955) als international gleichberechtigter Mitgliedsstaat in die NATO aufgenommen. Ihm gehören inzwischen 28 Staaten an:
Gründungsmitglieder: Belgien, Dänemark, Frankreich, Island, Italien, Kanada, Luxemburg, Niederlande, Norwegen, Portugal, Vereinigte Staaten von Amerika, Vereinigtes Königreich. Beitritte: Türkei, Griechenland (1952), Bundesrepublik Deutschland (1955), Spanien (1982), Ausdehnung auf das Gebiet der wiedervereinigten Bundesrepublik Deutschland (1990), Polen, Tschechien, Ungarn (1999), Estland, Lettland, Litauen, Slowakei, Slowenien, Bulgarien, Rumänien (2004), Albanien, Kroation (2009).

Aufgrund seiner funktionstüchtigen Organisation (Konsensprinzip zwischen souveränen Staaten, dualistisches Kooperationssystem der Nationalstaaten und der Militärorganisation) entwickelte sich der Nordatlantikpakt über seine Verteidigungsaufgaben hinaus zu einem politischen Stabilisierungselement im gesamteuropäischen Sicherheitssystem. Trotz wiederholter Divergenzen zwischen den USA und den europäischen Mitgliedsstaaten wurde die NATO zur erfolgreichsten politisch-militärischen Allianz. Nach 1991 öffnete sich der Nordatlantikpakt nach Osten, und zwar durch den NATO Cooperation Council (1991; seit Euro-Atlantic Partnership Council, dem 44 Staaten einschließlich GUS-Mitglieder angehören) sowie durch die Partnership for Peace (1994). Ergänzt wurde dieses Kooperationswerk durch den NATO-Russland-Vertrag (1997) und durch eine Partnerschafts-Charta mit der Ukraine (1997).

Nach 1991 wurde die NATO einer Reform unterzogen („Neue NATO“ mit Herausbildung der Europäischen Sicherheits- und Verteidigungsidentität sowie neuen politischen und militärischen Strukturen). Auf diese Weise soll den Interessen der EU (WEU, Gemeinsame Außen- und Sicherheitspolitik u. a.) Rechnung getragen werden. Im Interesse einer engen und verlässlichen transatlantischen Kooperation und zur materiellen Entlastung der USA sollte der europäische Pfeiler gestärkt werden. Ferner wurde versucht, durch das Konzept der Combined Joint Task Forces die operative Flexibilität für Einsätze der NATO-Streitkräfte zu erhöhen. Im Hinblick auf die veränderten Herausforderungen wurden Fortentwicklungen der NATO-Aufgaben (u. a. politische und militärische Richtlinien, strategische Konzepte, Kommando- und Streitkräftestrukturen) vorgenommen, ohne die bewährten Grundstrukturen des Bündnisses zu verändern. Die Reformen und Leitlinien der „Neuen NATO“ wurden durch die „Erklärung von Washington“ (1999) anlässlich des Gipfeltreffens zum 50. Jahrestag des Washingtoner Vertrages zum Abschluss gebracht. Mit zunehmenden Auslandseinsätzen und ziviler Hilfestellung gilt es für die Zukunft ein tragfähiges Konzept zu entwickeln, das dem erfolgreichsten politisch-militärischen Bündnis in der Geschichte strategisch und gesellschaftlich, finanziell und organisatorisch den Weg weist. Im November 2010 stehen hier abschließende Beratungen an.

Literatur
S. A. Cambone (Hg): NATO's Role in European Stability, CSIS-Studies (1995); J. Schwarz: Nordatlantikpakt, in: Staatslexikon, 4 (1995); The NATO Handbook (1999).

Jürgen Schwarz