Nachrichten
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Treffen mit Außenminister Tadschikistans
Dr. Joachim Pfeiffer, M.d.B., Wirtschaftspolitischer Sprecher der CDU/CSU-Bundestagsfraktion, und Thomas Kunze (Konrad-Adenauer-Stiftung) erörterten mit dem tadschikischen Außenminister Hamrokon Zarifi, in Duschanbe die Lage in der Region sowie die wirtschaftliche Situation Tadschikistans.
Wirtschaftspolitischer Sprecher der CDU/CSU-Bundestagsfraktion in Usbekistan
Dr. Joachim Pfeiffer, MdB traf sich im Rahmen eines Aufenthaltes in Taschkent mit der Ersten Stv. Außenminister Usbekistans, Wladimir Norow. In dem freundschaftlichen Gespräch ging es u.a. um den Ausbau der Wirtschaftsbeziehungen beider Länder.
EVP-Delegation besucht Usbekistan
Eine Delegation von EVP-Abgeordneten, der u.a. der Vorsitzende der CDU/CSU-Gruppe im Europäischen Parlament, Werner Langen, EVP-Vizepräsident Weber und Elisabeth Jeggle (Zentralasien-Delegation) angehörten, trafen im Mai in Taschkent auf Einladung der KAS mit usbekischen Spitzenpolitikern zusammen.
Konferenz der Universität Graz zum Thema "Rule of Law: Rechtsstaatsbildung in Zentralasien"
Als Beitrag zur Zentralasien-Strategie der EU wird die Universität Graz am 6. Mai eine internationale Konferenz zur Rechtsstaatsbildung anbieten. Ziel ist, juristische Hochschulen und Fakultäten sowie die zuständigen Ministerien in dieses Projekt einzubinden und das Modell eines „EU Rule of Law Moot Court“-Wettbewerbs vorzustellen. Die Konferenz wird live unter folgendem Link im Internet übertragen: http://www.uni-graz.at/rdekacww/rdekacww_de_conferenceonruleoflaweducation.htm
Ausbau der Zusammenarbeit mit Turkmenistan
Eine Delegation der Konrad-Adenauer-Stiftung, der auch der Sächsische Landtagspräsident, Dr. Matthias Rößler und Ministerpräsident a.D. Dieter Althaus angehörten, besuchte in Aschgabat u.a. das Außenministerium und das Parlament. Ziel war der Ausbau der Zusammenarbeit zwischen KAS und Turkmenistan.
Kirgistan
Weitgehend friedliche Wahlen
Auch wenn es am Wahltag relativ ruhig war, der Bewährungszeitraum für die neue Demokratie in Kirgistan ist der Winter. Wenn Regierung und Parlament auch im nächsten Frühjahr noch bestehen, wäre ein großer erster Schritt getan.
Tadschikistan
Neuer Terroranschlag
Nur zwei Wochen nachdem es in Tadschikistan zwei Bombenanschläge gegeben hat, wurde nun offenbar ein tadschikischer Militärkonvoi angegriffen. Die Anzahl der Todesopfer ist noch unklar, es sollen aber mindestens 20 Soldaten und Offiziere ums Leben gekommen sein.
Presseschau aus der Region
Terroranschläge in Tadschikistan
Auch fast zwei Wochen nach einem Terroranschlag in Tadschikistan gibt es aus dem zentralasiatischen Staat nur wenig Aufklärung über die Hintergründe. Nur einige russische und zentralasiatische Internetzeitungen haben bisher Artikel über den Anschlag veröffentlicht. Alles in allem lässt sich sagen, dass es kaum verlässliche Informationen zu den Ereignissen in Tadschikistan gibt.
MediaNet und KAS
Journalisten und Politische Bildung
Vor den Studierenden von MediaNet präsentierte Alija Mussina,KAS Mitarbeiterin in Kasachstan, die Projektarbeit der Stiftung. Im Mittelpunkt stand dabei das Sur-Place-Stipendienprogramm. Es soll helfen, jungen Journalisten die Möglichkeit zu geben, sich durch spezielle Kurse im Bereich Politische Bildung fort bilden zu lassen. Insbesondere jungen Journalisten fehlt es häufig am Verständnis grundlegender politischer Zusammenhänge. Mit speziellen Kursen soll hier Grundsatzwissen vermittelt werden
Wie geht es weiter - Was ändert sich?
Der Vertrag von Lissabon ist nun von allen Mitgliedsstaaten unterschrieben
Lange hatte der tschechische Präsident gezögert, den Vertrag von Lissabon zu unterschreiben. Nach langen Gesprächen mit zahlreichen europäischen Staats - und Regierungschefs unterschrieb er nun. Grund genug für die KAS sich die Inhalte des Vertrages aus kompetentem Munde erklären und erläutern zu lassen. Thomas Lenk, Politischer Berater im Büro des EU - Sonderbeauftragten in Almaty diskutierte mit den Stipendiaten der Konrad - Adenauer - Stiftung über den Vertragsinhalt und die Konsequenzen.
