Analysen und Argumente

Digitale Infrastruktur für den Wohlstand von morgen

von Pencho Kuzev
Neue Grundlagen für die Breitbandpolitik und die sektorspezifische Regulierung
Im Koalitionsvertrag heißt es „Wir wollen den Netzinfrastrukturwechsel zur Glasfaser. Unser Ziel lautet: Glasfaser in jeder Region und jeder Gemeinde, möglichst direkt bis zum Haus.“ Man kann daher sagen: Der Glasfaserausbau ist das wichtigste Infrastrukturprojekt der Legislaturperiode. Die Publikation „Digitale Infrastruktur für den Wohlstand von morgen“ widmet sich den Kernaspekten der Breitbandpolitik. Das Analysepapier empfiehlt die Liberalisierung im Telekommunikationsbereich zu vollenden und bietet Handlungsoptionen für eine sinnvolle Ergänzung der Breitbandpolitik in der kommenden Zeit.

Zum Mitnehmen

  • Die Breitbandförderpolitik der Bundesregierung kann nachhaltig ausgerichtet werden, indem wettbewerbsvergleichbare Märkte und die jeweils neueste technologische Entwicklung zum Maßstab für die Förderpolitik werden.
  • Deutschland braucht ein ehrgeiziges politisches Ziel, um den Anschluss an eine Gigabit-Gesellschaft nicht zu verlieren. Die Festlegung auf ein Infrastrukturziel anstatt eines Versorgungsziels, die Vollendung der Privatisierung der Deutschen Telekom und die Schaffung von Anreizen für den kommunalen Netzausbau im Open-Access-Modell sind nur einige Handlungsoptionen der Politik.
  • Die Regulierung kann Impulse setzen, um den Breitbandausbau in einem wettbewerbsorientierten Umfeld zu unterstützen. Zeitlich eng begrenzte „Regulierungsferien“ bei aufwendigen Investitionen, aber auch symmetrische Regulierung, da wo der etablierte Betreiber keine Glasfaser besitzt, wären überlegenswerte Handlungsoptionen.
  • Der Grundsatz der Technologieneutralität sollte die komplementäre Anwendung von neuen Technologien ermöglichen und keine Aufrüstung der Bestehenden vorantreiben.
  • Nur etwa 20 Prozent der geförderten Projekte sind Betreibermodelle. Die Attraktivität des Betreibermodells kann verbessert werden, indem die Durchführungszeiten verlängert werden und das Veräußerungsgebot gestrichen wird.

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Über diese Reihe

Die Reihe informiert in konzentrierter Form über wichtige Positionen der Konrad-Adenauer-Stiftung zu aktuellen Themen.

Die einzelnen Ausgaben stellen zentrale Ergebnisse und Empfehlungen vor, bieten Kurzanalysen, erläutern die weiteren Pläne der Stiftung und nennen KAS-Ansprechpartner.

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Konrad-Adenauer-Stiftung e.V.