Analysen und Argumente

Neue Perspektiven für ein altes Versprechen

von Carl-Philipp Sassenrath , Jacob Schrot
Eine „Formel 15+15“ für den EU-Beitritt des Westbalkans
Der Integrationsprozess des Weltbalkans in die EU tritt auf der Stelle. Es liegt im deutschen Interesse, ihn wieder mit Leben zu füllen und den Staaten des Westbalkans eine glaubwürdige Perspektive aufzuzeigen, die auch den Bedürfnissen der EU gerecht wird. Dafür sollte Berlin die Formel „15+15“ nutzen: Sie unterstreicht, was in den vergangenen 15 Jahren erreicht wurde, und nennt zugleich einen Zeitraum von weiteren 15 Jahren, in denen der Integrationsprozess abgeschlossen sein soll. Welche Sofort- und Langzeitmaßnahmen das erfordert, zeigt diese Analyse.

Zum Mitnehmen

  • Der Integrationsprozess des Westbalkans in die Europäische Union tritt auf der Stelle. Fernab der stets positiven Verlautbarungen zum gemeinsamen strategischen Ziel der EU-Südosterweiterung werden in den Verhandlungen kaum nennenswerte Fortschritte erzielt. Der Prozess benötigt eine Revitalisierung. Der deutschen Außenpolitik kann dabei eine zentrale Rolle als Impulsgeber zukommen.
  • Die im Februar 2018 verkündete Strategie für den Westbalkan birgt das Potenzial, am Anfang einer neuen Dynamik zu stehen. Ein neuer Wurf ist sie indes nicht. Nun wird entscheidend sein, Taten folgen zu lassen.
  • Um eine Balance aus adäquatem Verhandlungsdruck und kooperativem Verhandlungsfortschritt zu erzielen, schlagen die Autoren die „Formel 15+15“ als Richtschnur für den weiteren Prozess vor. Vor dem Hintergrund der vergangenen 15 Jahre soll mit Ablauf der kommenden 15 Jahre ein Endpunkt der Verhandlungen fixiert sein.
  • Sofortmaßnahmen sollten abzielen auf die Einbeziehung des Westbalkans als Ort für Gipfeltreffen der europäischen Staats- und Regierungschefs sowie auf eine neue Kraftanstrengung bei der strategischen Kommunikation des Engagements der EU in der Region.
  • Die stärkere Beteiligung des Westbalkans an Missionen der EU im Rahmen ihrer Gemeinsamen Außen- und Sicherheitspolitik könnte der Region helfen, sich vom Empfänger sicherheitspolitischer Fürsorge zu einem Exporteur von Stabilität zu entwickeln.

Über diese Reihe

Die Reihe informiert in konzentrierter Form über wichtige Positionen der Konrad-Adenauer-Stiftung zu aktuellen Themen.

Die einzelnen Ausgaben stellen zentrale Ergebnisse und Empfehlungen vor, bieten Kurzanalysen, erläutern die weiteren Pläne der Stiftung und nennen KAS-Ansprechpartner.

Bestellinformationen

Herausgeber

Konrad-Adenauer-Stiftung e.V.