Die Ergebnisse des Konvents auf dem Prüfstand
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Der EU-Konvent hat in etwas über einem Jahr einen Vertrag über eine Europäische Verfassung ausgearbeitet. Mitte Juli wurde der Text dem Präsidenten des Europäischen Rates übergeben. Anschließend müssen jetzt die Staats- und Regierungschefs der EU-Mitgliedstaaten diesen Text verabschieden. Der Vertragsentwurf enthält Fortschritte und hat – wie nicht anders zu erwarten – auch Schwächen. Auf einer europäischen Fachkonferenz soll vor dem Beginn der Regierungskonferenz eine Bewertung durch Experten aus Wissenschaft, Politik und Verwaltung vorgenommen werden. Die Veranstaltung führt die Konrad-Adenauer-Stiftung gemeinsam mit dem Institut für Europäische Politik (IEP) und in Kooperation mit dem Arbeitskreis Europäische Integration (AEI) sowie der Trans European Policy Studies Association (TEPSA) durch. Sie findet am 26. und 27. September 2003 in der Akademie der Konrad-Adenauer-Stiftung in Berlin (Tiergartenstr. 35) statt.
Teilnehmer sind u.a.:
- Peter Altmaier MdB, Stellv. Mitglied des Deutschen Bundestages im Europäischen Konvent,
- Elmar Brok MdEP, Koordinator der EVP-Gruppe im Europäischen Konvent,
- Dr. Andrew Duff MdEP, Koordinator der Gruppe der Liberalen im Europäischen Konvent,
- Prof. Dr. Klaus Hänsch MdEP, Mitglied des Präsidiums des Europäischen Konvents,
- Jo Leinen MdEP, Stellv. Vorsitzender des Ausschusses für konstitutionelle Fragen im Europäischen Parlament,
- Sabine Leutheusser-Schnarrenberger MdB, Bundesministerin a.D., Fraktion der Freien Demokratischen Partei,
- Anna Lührmann MdB, Fraktion Bündnis90/Die Grünen,
- Prof. Dr. Jürgen Meyer, Vertreter des Deutschen Bundestages im Europäischen Konvent,
- Hartmut Nassauer MdEP, Mitglied des Ausschusses für die Freiheiten und Rechte der Bürger, Justiz und innere Angelegenheiten, Europäische Parlament,
- Michael Roth, Stellv. Europapolitischer Sprecher und Vorsitzender der Projektgruppe Europäische Verfassung der SPD-Bundestagsfraktion.
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