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Bundeskanzlerin Angela Merkel zu Besuch in Lettland

от Andreas Michael Klein, Ieva Sproģe
Am Abend des 6. Septembers traf Bundeskanzlerin Angela Merkel auf ihrer zweitägigen Reise nach Litauen und Lettland in der lettischen Hauptstadt Riga ein. Auf ihrem Programm am Folgetag standen neben Gesprächen mit dem lettischen Staatspräsidenten Valdis Zatlers, Ministerpräsident Valdis Dombrovskis und Außenminister Aivis Ronis auch ein Treffen mit Vertretern der deutschen Wirtschaft in Lettland sowie der Besuch des Okkupationsmuseums und der Petri-Kirche.

Mit einem breiten Medienecho wurde der Besuch der deutschen Regierungschefin in Lettland begrüßt. Von der lettischen Öffentlichkeit wird damit die Hoffnung verbunden, dass sich Deutschland nun mit einem noch stärkeren politischen Interesse den Baltischen Staaten widmen und dadurch auch deutsche Investitionen in die zusammengebrochene lettische Wirtschaft befördern würde. Die lettische Nachrichtenagentur LETA wertete den Besuch der Bundeskanzlerin als einen „bemerkenswerten Wink“ (07.09.10., LETA ), den unter Ministerpräsident Valdis Dombrovskis eingeschlagenen finanzpolitischen Konsolidierungskurs fortzusetzen. Kommentare in der einflußreichsten Tageszeitung DIENA führten die rasche finanzielle Hilfe Lettlands durch die EU und den Internationalen Währungsfonds im Jahr 2009 nicht zuletzt auf die guten persönlichen Beziehungen zwischen Angela Merkel und Valdis Dombrovskis zurück, die bereits auf Europäischer Ebene im Rahmen der EVP vertrauensvoll zusammengearbeitet haben.

Im Rahmen ihrer Reise nahm die Bundeskanzlerin gemeinsam mit dem lettischen Ministerpräsidenten Valdis Dombrovskis am Deutsch-Lettischen Wirtschaftsforum teil, das von der Deutsch-Baltischen Handelskammer in Estland, Lettland und Litauen am 7. September in Riga organisiert wurde. In ihrer Ansprache betonte die Bundeskanzlerin die guten und gewachsenen wirtschaftlichen Beziehungen zwischen Deutschland und Lettland, legte gleichzeitig aber das Augenmerk auch auf das längst noch nicht vollständig ausgeschöpfte Potenzial in der wirtschaftlichen Zusammenarbeit. Die deutsche Regierungschefin bot Lettland neben der Beförderung der wirtschaftlichen Kontakte zudem deutsche Hilfestellung bei der Entwicklung der Rahmenbedingungen für Bildung, Wissenschaft und Forschung an.

Mit Blick auf das Thema Energiesicherheit und der noch bestehenden energiewirtschaftlichen Isolation der baltischen Staaten versprach die Bundeskanzlerin, sich für eine bessere Anbindung an das Energiewegenetz der Europäischen Union einzusetzen.

Unter der Schlagzeile „Merkel belehrt Lettland, wie man mit Russland kommuniziert“ (МЕРКЕЛЬ ПОДСКАЗАЛА ЛАТВИИ, КАК ОБЩАТЬСЯ С РОССИЕЙ) griffen die russischsprachigen Medien neben den wirtschaftspolitischen Aspekten des Besuchs insbesondere den Meinungsaustausch der Bundeskanzlerin mit ihren lettischen Gesprächspartnern zu den Beziehungen zu Russland heraus.

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Auslandsbüro Lettland

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