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Bundeskanzlerin Merkel in Israel

Frau Merkel traf gestern Abend mit dem Ministerpräsident Israel, Ehud Olmert zu einem Gespräch zusammen. Nach Aussagen von Beteiligten ist dieses Gespräch äußerst harmonisch abgelaufen.

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Auf der folgenden Pressekonferenz im King David Hotel Jerusalem dankte Ehud Olmert Frau Merkel ausdrücklich für ihren frühen Besuch in Israel. Er würdigte Deutschlands Engagement um die Vermittlung im Fall Ron Arad und im Kampf gegen Antisemitismus. Er bedankte sich insbesondere auch für die Anstrengungen Deutschlands in der Iran-Frage.

Olmert sprach davon, dass es „nie eine völlige Normalisierung der Beziehungen“ zwischen Deutschland und Israel geben könne, auch nicht aus der Sicht Deutschlands. Die Frage sei, wie man auf der Basis der Erinnerung die Zukunft baue. In Deutschland sei jetzt eine neue Generation, die das Land führe. Mit dieser Generation wolle man „gemeinsame Werte vorantreiben“.

Frau Merkel betonte die Wichtigkeit der deutsch-israelischen Beziehungen, die von Generation zu Generation aber immer weiter entwickelt werden und in Zukunft auf ein breites Fundament gestellt werden müssen. In einer persönlichen Anmerkung sprach sie davon, dass sie 35 Jahre in der DDR gelebt habe, in einem Staat, der keine Lehren aus dem Holocaust gezogen habe und Israel nicht anerkannte. Die jüngere Generation trage jetzt eine besondere Verantwortung für die zukünftigen Beziehungen, wenn die Zeitzeugen nicht mehr präsent seien.

Beide Seiten betonten, dass eine Zusammenarbeit mit der Hamas mit ihren derzeitigen Positionen und eine direkte Unterstützung einer Hamas-geführten Autonomiebehörde nicht in Frage kommt. Frau Merkel riet abzuwarten, wie sich Hamas entwickelt und stellte drei Kriterien für eine Zusammenarbeit auf:

  1. Anerkennung des Existenzrechtes Israels
  2. Ende der Gewaltanwendung
  3. bisherige Schritte im Friedensprozess müssen akzeptiert werden
Außerdem kündigte Frau Merkel an, die harte Haltung auch in der EU durchzusetzen.

In der Iranfrage herrscht in der Beurteilung nach Frau Merkel mit Israel „vollkommene Gemeinsamkeit“. Man müsse nun gemeinsam in der internationalen Gemeinschaft klar machen, dass die Möglichkeit des Iran zu nuklearer Anreicherung nicht akzeptabel sei.

In dem nachfolgenden Hintergrundgespräch mit ca. 15 Pressevertretern wurde noch einmal die gute Atmosphäre thematisiert, welche zwischen Olmert und Merkel herrscht. Bundeskanzlerin Merkel machte bei den z.T. sehr detaillierten Fragen zudem einen außergewöhnlich gut informierten Eindruck. Deutlich wurde, dass für sie Israel ein durchaus wichtiges und emotionales Thema ist.

In der israelischen Presse wird heute breit über den Besuch Merkels berichtet. Yedioth Aharonot, die größte israelische Tageszeitung, berichtet in mehreren Artikeln über den Besuch Merkels und titelt „Eine neue Freundin“. In diesem Artikel wird auch die Differenz zu ihrem Vorgänger beschrieben, nicht nur in Herkunft und Geschlecht, sondern auch in der Haltung, die sie gegenüber Israel einnehme. Frau Merkel demonstriere eine sehr herzliche und eine bisher nicht gekannte freundliche Beziehung. – Dieser Tenor ist durchaus symptomatisch für die israelische Presse: Israel habe in Deutschland einen verlässlichen Partner.

Frau Merkel wird heue Yad Vashem besuchen, außerdem mit Oppositionsführer Benjamin Netanjahu (Likud) zusammentreffen. Ein Treffen mit Amir Peretz (Avoda) kommt nicht zustande, nachdem Peretz verschiedene Terminvorschläge abgelehnt hatte.

Außerdem wird die Bundeskanzlerin Palästinenserpräsident Abbas einen Besuch abstatten, bevor sie am Nachmittag wieder nach Deutschland zurückkehrt.

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Dr. Alexander Brakel

Alexander.Brakel@kas.de

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