Vom 28.10. bis 31.10.2006 besuchte eine Delegation der CDU/CSU-Fraktion des Deutschen Bundestages unter Leitung des Fraktionsvorsitzenden Volker Kauder Israel.

Hauptziel von Volker Kauders erster Israel-Reise in seiner Funktion als Fraktionsvorsitzender war es, ein besonderes Zeichen der Solidarität mit Israel zu setzen.

Im Rahmen der Reise kam es zu Begegnungen und Gesprächen mit Israels Premierminister Ehud Olmert, dem Minister für Jerusalem-Angelegenheiten und Verbindungsminister zur Knesset, Yaakov Edery, Wirtschaftsminister Yishai, Innenminister Baron, sowie mit Oppositionsführer Benjamin Netanyahu, Vize-Premierminister Shimon Peres, Wohnungsbauminister und provisorischem Justizminister Meir Shitrit, mit dem Kadima-Fraktionsvorsitzenden Avigdor Itzchaki, mit dem ehemaligen israelischen Botschafter bei der UN, Dr. Dore Gold, mit den Familien der entführten Soldaten Goldwasser und Regev, sowie mit Vertretern der Kirchen und ihnen nahe stehender Organisationen.

Die KAS hatte das Gespräch mit Minister Edery vermittelt, sowie einen Begegnungs- und Dialogabend mit FV Kauder und den Mitgliedern der Delegation, den Bundestagsabgeordneten Dr. Peter Ramsauer, Dr. Andreas Schockenhoff, Eckard von Klaeden und Gitta Connemann im Konrad-Adenauer-Konferenzzentrum organisiert.

In seiner Rede anlässlich dieses Abends betonte Kauder, der am gleichen Tag die Holocaust-Gedenkstätte Yad VaShem besucht hatte, daß "das Dritte Reich ein einzigartiges, brutales Verbrechen an den Juden war" und das es "uns Deutschen ständige Mahnung und besondere Verantwortung für Israel" sei. Er habe sich mit dem Besuch der Gedenkstätte dem "dunkelsten Teil unserer Geschichte" stellen und ein Zeichen der Verbundenheit mit dem Staat Israel setzen wollen.

Kauder betonte in diesem Zusammenhang immer wieder die besondere Verpflichtung Deutschlands und der Deutschen den Überlebenden des Holocaust gegenüber. Persönlich bekannte er, wie wichtig ihm die Begegnungen und persönlichen Gespräche mit Vertretern dieser Generation seien. Im Rahmen der Veranstaltung im Adenauer-Konferenzzentrum traf Kauder unter anderem mit Vertretern der deutschen Landsmannschaften, Frau Hilde Hoffmann (Verein ehemaliger Frankfurter und Vorsitzende der CENTRA) und Herrn Max Danziger (Verein ehemaliger Danziger, Ostpreußen und Westpreußen), und dem ehemaligen Botschafter Yissakhar Ben-Yaakov zusammen. Eine Gruppe von zwanzig deutschstämmigen Juden hatte Frau Hoffmann zu dieser Veranstaltung begleitet.

Kauder nahm ebenfalls Bezug auf aktuelle politische Entwicklungen sowie die Beziehungen beider Länder. So sagte er zu den Zwischenfällen zwischen israelischen Kampfjets und deutscher Marine, er halte das Verhältnis Deutschlands zu Israel nach den Entschuldigungen für diese Zwischenfälle für nach wie vor ungetrübt. Beide Seiten seien daran interessiert, Irritationen zu beenden, bzw. gar nicht aufkommen zu lassen. So habe Premierminister Olmert noch am Abend nach der Begegnung mit Kauder mit der deutschen Bundeskanzlerin Angela Merkel telefoniert und versichert, dass er alles unternehmen werde, damit es zu keinen weiteren Zwischenfällen mehr komme.

Die Zukunft der deutsch-israelischen Beziehungen sieht Kauder auf der gemeinsamen Wertebasis beider Länder und Gesellschaften, vor allem der Freiheit und der Demokratie. Sicherheit gilt ihm dabei als Grundlage für Freiheit.

Wie wichtig dem Fraktionsvorsitzenden der Aufbau einer gemeinsamen Zukunft in Frieden und Freiheit ist, betonte er in Gesprächen mit jungen israelischen Zuhörern, jungen Politikern beider Länder und Vertretern der Organisation NOAM, der Jugendorganisation des Irgun Oley Merkaz Europa, der Vereinigung der Einwanderer aus Mitteleuropa – beides Zielgruppen, um die sich die KAS seit Anfang dieses Jahres besonders bemüht.

In der sich an Kauders Rede anschließenden Diskussion wurden Themen wie:

• das deutsch-jüdische Erbe als Teil des zukünftigen deutsch-israelischen Dialogs
• Lösungen für den Nahostkonflikt
• die gemeinsame Bedrohung durch den Iran und die Iranpolitik Deutschlands
• Zusammenarbeit deutscher und israelischer politischer Parteien – hier vor allem die Zusammenarbeit zwischen CDU und Kadima

besonders angesprochen.

Die Unionsfraktionsspitze war vier Tage zu Gast in Israel. Vier Tage intensiver Gespräche, ehrlicher Bemühungen und der Gewissheit, dass beide Länder in Freundschaft an der Gestaltung einer gemeinsamen Zukunft in Frieden und Sicherheit weiterarbeiten werden.

Hildegard Mohr