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Führungswechsel nach 20 Jahren

от Martin Sieg

Transnistrien hat einen neuen „Präsidenten“

In Transnistrien, einer von der Republik Moldau abtrünnigen, überwiegend russischsprachigen und von Moskau unterstützen Region, wurde Jewgeni Schewtschuk am 30.12. als neues „Staatsoberhaupt“ vereidigt. Zuvor war er am 25.12. in der zweiten Runde der „Präsidentschaftswahlen“ mit großer Stimmenmehrheit zum neuen „Staatsoberhaupt“ gewählt worden. Der bisherige „Präsident“ Igor Smirnow, der Transnistrien seit seiner Abspaltung vor 20 Jahren regierte, schied überraschenderweise mit nur 25 Prozent der Stimmen bereits in der ersten Runde aus.

Der von Russland unterstützte Sprecher des Obersten Sowjet, Anatoli Kaminski, konnte bereits in der ersten Runde nur den zweiten Platz belegen, mit 26,5 Prozent der Stimmen gegenüber Schwetschuks 38,5 Prozent, und fiel in der zweiten mit 20 zu 74 Prozent sogar noch weiter hinter diesen zurück. Moskau konnte trotzdem sein Hauptziel erreichen, Smirnows abzulösen, der sich zuvor weder im Konflikt mit der moldauischen Regierung in Chişinău kompromissbereit gezeigt hatte noch als von Russland steuerbar.

Frühere „Präsidentschaftswahlen“ in der international (auch von Russland) nicht als Staat anerkannten Region hatten eher plebiszitären Bestätigungen Smirnows ohne wirkliche Konkurrenten geglichen. Die Wahl Schewtschuks war der erste wirklich kompetitive Urnengang dieser Art in Transnistrien. Russland hatte durch politischen Druck und Wahlbeobachter Möglichkeiten zur Wahlfälschung durch das Regime Smirnows weitgehend eingeschränkt. Im Wahlkampf war Schewtschuk zwar benachteiligt, weil seine Gegenkandidaten über ungleich größere Ressourcen verfügten. Sie konnten die russischen wie lokalen Medien für sich mobilisieren, Smirnows Lager zudem die Ressourcen des transnistrischen „Staatsapparates“, während Kaminskis Lager massive Hilfe aus Moskau erhielt. Umso weniger Grund gibt es jedoch für Zweifel daran, dass das Wahlergebnis den Wählerwillen widerspiegelt. Tatsächlich hat sich Schewtschuk in den vergangenen Jahren als glaubwürdigste Reformkraft in der Region profiliert. Die Wähler sind der herrschenden Elitenzirkel in den beiden anderen Lagern schon länger überdrüssig, ebenso wie der mit ihnen herrschenden Korruption sowie der wirtschaftlichen Stagnation und Perspektivlosigkeit, die auch eine Folge des ungelösten Transnistrienkonfliktes ist. Diese Unzufriedenheit hat jetzt nur ein politisches Ventil gefunden.

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Dr. Martin Sieg

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Leiter der Auslandsbüros in Rumänien und Moldau

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