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Wolfgang Schäuble fordert europäische Rüstungsagentur

Beitrag des Stellvertretenden Vorsitzenden der CDU/CSU-Bundestagsfraktion in der "Politischen Meinung"

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Der außenpolitische Experte und Stellvertretende Vorsitzende der CDU/CSU-Bundestagsfraktion, Dr. Wolfgang Schäuble, hat eine Revitalisierung des deutsch-französischen Verhältnisses angemahnt. Das Verhältnis sei in der letzten Zeit zur Routine verkommen: Es sei „ohne Elan, ohne Visionen und – vielleicht das folgenschwerste Urteil – ohne Emotion“.

Schäuble fordert in einem Beitrag für die Januarausgabe der „Politischen Meinung“ eine enge Kooperation ihrer Außen- und Verteidigungspolitik: Dabei, so Schäuble, sollten Deutschland und Frankreich bewusst weiter gehen, als es andere Partner derzeit noch vermögen, für die bilateralen militärpolitischen Konstellationen sollten keine selbst auferlegten Tabus bestehen.

„Zu diesem Bereich könnte auch die Etablierung einer europäischen Rüstungsagentur beitragen, die Forschung und Entwicklung einschließt und die von einem Gremium nach den Regeln des Mehrheitsprinzips geführt wird.“

Die Januarausgabe der „Politischen Meinung“ – sie ist das Leitorgan der Konrad-Adenauer-Stiftung – erinnert an die Unterzeichnung des Elysée-Vertrages vor 40 Jahren. Weitere Autoren sind u.a. Baden Württembergs Ministerpräsident Erwin Teufel, der außenpolitische Sprecher der CDU/CSU-Fraktion im Bundestag, Friedbert Pflüger, und der Intendant des DeutschlandRadios, Ernst Elitz.

Die Januarausgabe der „Politischen Meinung“ ist erhältlich über Fax: 0 30 – 26 996 – 261 oder E-Mail: katrin.buchholz@kas.de.

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