Репортажи от различните страни

Кратки политически доклади на чуждестранните представителства на фондация "Конрад Аденауер"

ASEAN hält Einbeziehung Indiens für verfrüht

Die zehn Mitglieder der Association of South-East Asian Nations (ASEAN) haben verlauten lassen, daß sie ein separates Gipfeltreffen mit Indien oder die Erweiterung des "ASEAN+3"-Gipfels - der China, Japan und Südkorea einbezieht - in einen Plus-4-Gipfel unter Teilnahme Indiens derzeit für nicht opportun halten.

ASEAN mit neuem Schwung?

ASEAN steht am Scheideweg. Südostasiens Zehnstaatengemeinschaft erlebt eine schwere wirtschaftliche Krise. Die fetten 90er Jahre sind ein für alle Male vorbei. Kaum Nachfrage aus dem Ausland, kein Wachstum und mit China ein gewaltiger Konkurrent vor der eigenen Haustür - da sind schnelle Rezepte gefragt. Die verspricht man sich in der Region von neuen politischen Köpfen. Indonesiens Megawati, die philippinische Präsidentin Arroyo und Thailands Premier Thaksin wollen das ASEAN-Rad wieder richtig in Schwung bringen.

Bildmontage kas.de / mit Bildmaterial von www.slon.pics

ASEAN und die USA. Perspektiven Südostasiens auf die Beziehungen zu den USA seit Donald Trump

Seit dem Beginn der Präsidentschaft Donald Trumps haben sich die Außenbeziehungen der USA zu vielen Staaten und Regionen der Welt signifikant verändert. Besonders der eskalierende Handelskonflikt mit China und die deutliche Abkehr von den Politiken der Obama-Administration sind hierfür charakteristisch. Zwar erkennen die USA auch unter Trumps Präsidentschaft die wirtschaftliche und strategische Bedeutung Südostasiens – besonders mit Blick auf China – an. Wie aber haben sich die Beziehungen der USA zu ASEAN seit Trump entwickelt und wie gestalten sich die US-amerikanischen Prioritäten in Zeiten von abgeschwächtem Multilateralismus, drohenden Rüstungswettläufen und sich zuspitzenden Spannungen in ASEAN und einzelnen Mitgliedsstaaten? Im Folgenden wird die ambivalente Rolle der USA in der Region beleuchtet, die sich seit dem Amtsantritt Donald Trumps herausgebildet hat.

Asia Pacific Economic Cooperation (APEC) 2003 in Bangkok.

Thailands mögliche neue Führungsrolle in der Region

Unter der Thematik „A World of Differences: Partnership for the Future“ waren am 20. und 21. Oktober die 21 Staats- und Regierungschefs der APEC-Mitgliedstaaten (Australien, Brunei, Chile, Republik China (als „China Taipeh“), VR China, Hongkong, Indonesien, Japan, Kanada, Republik Korea, Malaysia, Mexiko, Neuseeland, Papua-Neuguinea, Peru, Philippinen, Russland, Singapur, Thailand, USA und Vietnam) in Bangkok zusammengekommen, um vornehmlich über die Förderung von Handelsliberalisierungszielen und die Erhöhung von Investitionen in den einzelnen Ländern - ungeachtet ihres wirtschaftlichen Entwicklungsstands – zu diskutieren.

Asienkrise zweiter Teil?

Südostasien steckt tief in der Krise. Die Wirtschaft lahmt, der Crash der Informationstechnologie und die konjunkturelle Flaute in den USA und Japan setzen der Region massiv zu. Ausländische Investoren machen einen Bogen um einst begehrte Standorte und wandern in profitablere Gefilde ab. Hinzu kommen politische Versäumnisse, die die Region ins Abseits driften lassen. Die Krise der Region ist auch eine Krise der politischen Institutionen. Eine Wende ist einstweilen nicht erkennbar.

Aspekte des Cybersicherheits-Systems in den Vereinigten Staaten

Trends vor und während der Corona-Pandemie

Der Bereich der Cybersicherheit mit all seinen Komplexitäten hat in den letzten zehn Jahren stetig an Bedeutung gewonnen - und jetzt, aufgrund der durch das Coronavirus verursachten erhöhten Abhängigkeit von der digitalen Infrastruktur, wird dieser Prozess weiter beschleunigt. Dieser Länderbericht zeigt, dass sich die Cybersicherheit zu einem zentralen Thema der nationalen Sicherheit entwickelt hat, und gibt einen Überblick über bestimmte Aspekte der US-amerikanischen Cybersicherheits-Landschaft, indem er sowohl politische Entwicklungen aus der Zeit vor der Covid-19-Pandemie als auch aktuelle Überlegungen zur Gesetzgebung nachzeichnet.

Auch der dritte Tag der Unterschriftenaktion verläuft friedlich -

Positive Vermittlerrolle der OAS

Die Opposition punktet weiter gegen Chávez. Trotz einzelner Übergriffe, Durchsuchungen von Unterschriftenzentren und gewaltsamen Protesten einzelner Chávez-Anhänger, bleibt das „reafirmazo“ friedlich und fröhlich. Den größten Kampf hat die Opposition in Fragen der Logistik zu bestehen. An vielen Zentren sind alle Listen ausgefüllt. Neue stellte die Wahlbehörde, wie in der Vorwoche, nicht zur Verfügung. Die Unterschriftswilligen müssen umgeleitet werden.Am friedlichen Verlauf haben OAS und Wahlbehörde großen Anteil. Beide tragen dazu bei, dass das Militär auf seine eigentlichen Aufgaben, Sicherheit und Ordnung, wieder beschränkt wird und sich keine Entscheidungsrechte zur Unterschriftenaktion selbst anmaßt.

Auch nach dem Abschluss der Unterschriftenaktionen – mehr Fragen als Perspektiven zur friedlichen Zukunft des Landes

Der Tag der Opposition. Sie hat in einer großen Mobilisierung ihre Unterschriftenaktion gegen Präsident Chávez abgeschlossen. Sie ist überzeugt, weit mehr als die notwendigen 2,5 Millionen Unterschriften gesammelt zu haben, die sie zur Einsetzung des Abberufungsreferendums braucht.

Reuters

Auch ohne Neuwahlen: Mitte-Rechts-Regierung in Slowenien gebildet

Ehemaliger Oppositionsführer Janez Janša wird überraschend zum dritten Mal Ministerpräsident Sloweniens

Nachdem der damalige Ministerpräsident Dr. Miro Cerar im März 2018 zurückgetreten war, wiederholte sich das Szenario am 27. Januar 2020, als Ministerpräsident Marjan Šarec seinen Rücktritt verkündete und den Weg für die Bildung einer neuen Koalitionsregierung unter der Führung des bisherigen Oppositionsführers und ehemaligen Ministerpräsidenten Janez Janša von der konservativen SDS, freimachte.

Auf dem Weg in die EU setzt Ungarn zum Endspurt an

Mehr als zwei Drittel des Gesamtpakets konnte bisher bei den Verhandlungen Ungarns unter der EU abgeschlossen werden. Bei zügiger Arbeit kann der Prozess bis Ende 2002 beendet sein, so dass im darauffolgenden Jahr die Ratifizierung erfolgen würde.

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Konrad-Adenauer-Stiftung e.V.