Am Ziel vorbei

Mit Spannung wurde auf das Treffen zwischen Donald J. Trump und Kim Jong-un gewartet.

Die damit verbundenen Hoffnungen konnten jedoch in Japan nicht zwangsläufig erfüllt werden. Auch im Land der aufgehenden Sonne wurde der Gipfel zwischen Donald J. Trump und Kim Jong-un mit Spannung entgegengesehen. Große Erwartungen gab es in Japan an eine schnelle Lösung im Streit um die von nordkoreanischen Agenten entführten japanischen Staatsbürger (17). Zufriedenstellende Ergebnisse konnten nicht erzielt werden. Nicht nur deshalb herrscht nach dem Treffen im Land der aufgehenden Sonne vor allem eines: Ernüchterung.

Mexiko hat gewählt…und wie!

Klares Mandat für Amlo - was folgt nun?

Der mexikanische Wahlmarathon vom 1. Juli 2018 hat zu einem eindeutigen Ergebnis geführt, dessen Ausmaß in dieser Höhe und Deutlichkeit doch etwas überraschend war. Andrés Manuel López Obrador (AMLO) wird neuer Präsident Mexikos mit 53% der Stimmen, seine politische Plattform MORENA wird in der Allianz mit PT und PES eine Mehrheit in beiden Kammern des Kongresses haben und auch auf regionaler und lokaler Ebene konnte MORENA im Sog der Präsidentschaftswahlen seine Präsenz signifikant ausbauen.

Guide des médias sociaux pour les acteurs politiques

Les médias sociaux ont finalement fait leur apparition sur lascène politique en Afrique. Il y a seulement quelques années, ilétait difficile de convaincre les responsables de partis politiquequ’ils devraient prévoir un budget et des ressources pour lesmédias sociaux. Certains s’inquiétaient de devoir partager unepartie de leur pouvoir, d’autres ignoraient simplement toutdes nouvelles technologies. Aujourd’hui, nous considérons lesmédias sociaux comme un outil essentiel dans de nombreusescampagnes. Notre nouveau guide propose des recommandations pour les acteurs politiques.

Die Justizreform in Polen tritt in Kraft

Wie abhängig sind die Gerichte von der Regierung?

Am 4. Juli 2018 war es soweit. Um Mitternacht traten die im Dezember 2017 beschlossenen Reformen des Gerichtswesens in Polen in Kraft. Abhängig davon, wie rigoros die polnische Regierung von ihren neuen Befugnissen Gebrauch machen wird, steht nicht nur die Neubesetzung von hunderten von Richterstühlen, sondern der Rechtsfrieden im Land überhaupt auf dem Spiel. Und damit die Rechtsgemeinschaft der Europäischen Union.

Wie weiter mit den USA?

Zur aktuellen Lage im transatlantischen Verhältnis

Das Büro der Konrad-Adenauer-Stiftung in den USA wird in den nächsten Wochen eine Bestandsaufnahme des transatlantischen Verhältnisses vornehmen. Teil 1 der neuen Reihe wirft einen Blick auf die aktuelle Ausgangslage.

Zurück in die Zukunft?

Aktueller Länderbericht zu Côte d'Ivoire

Gut sieben Jahre nach Ende des Bürgerkriegs und der Wahlkrise 2010/11 gilt Côte d'Ivoire vielerorts als Musterschüler. Die Stabilisierungsmission der Vereinten Nationen (VN) ist vor einem Jahr abgezogen, das Land sitzt seit 2018 als nichtständiges Mitglied im VN-Sicherheitsrat, war Gastgeber für den EU-Afrika-Gipfel 2017 und weist mit die höchsten Wachstumsraten des Kontinents auf. Doch der internationale Glanz findet sich national kaum wieder. Das politische Klima ist angespannt, der Versöhnungsprozess unvollendet. Der wirtschaftliche Aufschwung kommt in der Bevölkerung nur zögerlich an.

“We deserve it, we have done our homework!“

Albanien noch nicht am Ziel

Mit diesem Slogan tingelte die albanische Regierung seit Wochen durch die EU-Mitgliedsländer und warb für Albanien um eine positive, nicht konditionierte Entscheidung für die Aufnahme von Beitrittsverhandlungen am 26.06.2018 beim Rat für Allgemeine Angelegenheiten und am 28.06.2018 beim Europäischen Rat. Die Anstrengungen der albanischen Regierung haben sich nicht ganz gelohnt, die Entscheidung für die Aufnahme von Beitrittsverhandlungen ist vertagt worden.

Landreform als Zerreißprobe

Stolperfalle oder Chance für überfällige Transformation?

Südafrika bewegt derzeit eine kontroverse Debatte um ein emotionales Thema mit sozialem Konfliktpotential: Entschädigungslose Landenteignung. Während die Gegner der geplanten Verfassungsänderung ein „Zweites Simbabwe“ fürchten, wo Landenteignungen unter anderem zu Nahrungsunsicherheit führten, sehen die Befürworter einen Weg, um die durch die Apartheidära und Kolonialzeit verursachte Ungleichheit zu korrigieren. Anstatt zu versachlichen, heizen politische Wortführer die Debatte willentlich auf und schielen dabei auf Umfragewerte und die Wahlen im Jahr 2019 – ein Spiel mit dem Feuer.

Die Mutter aller Gipfel

Ergebnisse des Ratsgipfels vom 28./29. Juni 2018

Von einem Rat mit einer „ungewöhnlichgroßen Bandbreite an Themen“ sprachdie deutsche Bundeskanzlerin AngelaMerkel im Anschluss an das Gipfeltreffender Staats- und Regierungschefsam 28. und 29. Juni 2018. Für die EuropäischeUnion (EU) sowie für AngelaMerkel war die Suche nach einem gesamteuropäischenAnsatz beim ThemaMigration von entscheidender Bedeutung.

Der EU-Jordan Compact

Umsetzung in der Praxis

2016 läutete die "Supporting Syria and the Region"-Konferenz in London inmitten der syrischen Flüchtlingskrise einen Paradigmenwechsel in der europäischen Entwicklungszusammenarbeit ein: von einer kurzfristigen Notfallhilfe hin zu einer langfristigen Stärkung der Resilienzen der Erstaufnahmeländer. Der Jordan Compact, ein Abkommen zwischen der EU und Jordanien, war ein wichtiges Ergebnis der Konferenz. Zwei Jahre nach der Konferenz beleuchtet die Publikation, inwieweit das Abkommen in der Praxis umgesetzt wurde.