Репортажи от различните страни

Politische Kurzberichte der KAS-Auslandsbüros

2018

Spanien auf dem Rückweg in die Krise

от Wilhelm Hofmeister

Spaniens sozialistischer Ministerpräsident Pedro Sánchez vereinbart mit den Linkspopulisten einen Haushaltsentwurf, der ihm den Verbleib im Amt zumindest bis 2020 sichert, aber das Land zurück in die Krise treibt.
Flickr/Ministerio del Interior 2018/CC BY-NC-ND 2.0

2018

Ein Macron für Barcelona?

от Nino Galetti, Wilhelm Hofmeister, Tatjana Saranca, Nele Katharina Wissmann

Der ehemalige französische Premierminister Manuel Valls kandidiert als Bürgermeister in Barcelona
Einst war er Frankreichs Premierminister, dann wollte er Staatspräsident werden. Doch in Frankreich hat seine politische Karriere ein vorläufiges Ende erreicht. Jetzt hat sich Manuel Valls in Spanien ein neues Ziel gesteckt: der ehemalige Sozialist will Bürgermeister seiner Geburtsstadt Barcelona werden. Mit Unterstützung der bürgerlichen Parteien tritt er gegen Separatisten und Populisten an – und er hat durchaus Chancen, nach den Kommunalwahlen im Mai 2019 als neuer Bürgermeister in die Casa de la Ciudat, das Rathaus von Barcelona, einzuziehen.

2018

Wird das bulgarische Atomkraftwerk Belene gebaut?

от Торстен Гайслер

Das bulgarische Parlament hat sich am 7. Juni mit großer Mehrheit für die Wiederaufnahme des Baus des Atomkraftwerkes Belene ausgesprochen und die Regierung beauftragt, bis zum 31. Oktober nach einem privaten strategischen Investor für das Projekt zu suchen. Dagegen sprachen sich lediglich 14 Abgeordnete der Partei der ethnischen Türken DPS aus, zwei Abgeordnete enthielten sich der Stimme.

2018

Bulgarisches Gesetz zur Korruptionsbekämpfung trotz Veto des Präsidenten in Kraft gesetzt

от Hartmut Rank, Vasil Stoynov

Wichtiger Schritt oder kleinster gemeinsamer Nenner?
Im ersten Halbjahr 2018 möchte Bulgarien etwas aus der Peripherie des europäischen Tagesgeschäfts ins Zentrum der Aufmerksamkeit rücken – während es erstmalig die EU-Ratspräsidentschaft innehat. Eines der bulgarischen Ziele ist dabei, das eigene Image zu verbessern, dominiert doch bislang eher das Bild eines der ärmsten und korruptesten EU-Staaten. Korruption ist dabei unbestritten ein ernsthaftes Problem für das Land. Auch zehn Jahre nach dem EU-Beitritt steht Bulgarien noch unter besonderer Beobachtung der EU-Kommission.

2017

„Einigkeit macht stark“

от Торстен Гайслер

Bulgarien übernimmt am 1. Januar 2018 die Ratspräsidentschaft der Europäischen Union
Zum ersten Mal seit dem Beitritt des Landes zur Europäischen Union im Jahre 2007 wird Bulgarien am 1. Januar 2018 die Ratspräsidentschaft der Europäischen Union übernehmen. Die bulgarische Regierung erklärte hierzu, Europa brauche jetzt Stabilität, Sicherheit und Solidarität, sie werde sich einsetzen für Konsens, Wettbewerbsfähigkeit und Kohäsion. Diese politische Zielsetzung wird durch das Motto der Ratspräsidentschaft „Einigkeit macht stark“ unterstrichen.

2017

Deutlicher Sieg für GERB

от Торстен Гайслер

Schwierige Regierungsbildung erwartet
Bei der bulgarischen Parlamentswahl am 26. März gab es einen klaren Sieger. Die Partei „Bürger für eine europäische Entwicklung Bulgariens“ (GERB, EVP-Mitglied) unter dem Vorsitz des zweimaligen Ministerpräsidenten Boiko Borissov erzielte 32,65 % der Stimmen (2014: 32,67 %) und wurde damit die mit Abstand stärkste Partei in der bulgarischen Nationalversammlung.

2017

Bulgarien im Vorfeld der Parlamentswahlen am 26. März 2017

от Торстен Гайслер

Am 26. März finden in Bulgarien vorgezogene Wahlen zur Nationalversammlung statt. Weder GERB noch die BSP können mit einer absoluten Mehrheit rechnen und selbst wenn es der Reformblock schaffen sollte, in das Parlament einzuziehen, wird ein Bündnis aus GERB und dem Reformblock nicht über mehr als die Hälfte der Mandate verfügen. „Königsmacher“ könnten die populistischen Kräfte Vereinte Patrioten und Wolja werden. Diejenige Partei, die als stärkste Kraft aus der Wahl hervorgeht, hätte als erste die Chance, mit diesen Parteien ein Bündnis zu schmieden. Bulgarien stehen unruhige Zeiten bevor.

2016

Kandidat der Linken gewinnt bulgarische Präsidentschaftswahl

от Торстен Гайслер

Ministerpräsident Borissov tritt zurück
Der ehemalige Chef der bulgarischen Luftstreitkräfte Rumen Radev wird neuer bulgarischer Präsident. Der von den Sozialisten unterstützte Kandidat erzielte bei der Stichwahl am 14. November über 59 % der Stimmen, auf die Kandidatin der GERB, Zezka Zatscheva, entfielen lediglich ca. 36 %. Etwa 4,5 % der Wähler machten ihr Kreuz in der Spalte „Ich unterstütze keinen der beiden Kandidaten“. Die Wahlbeteiligung lag bei 41 % und war damit deutlich niedriger als im ersten Wahlgang, bei dem 57 % der Stimmberechtigten zu den Urnen gegangen waren.

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