Menschenrechte in der Europäischen Union

in Kooperation mit IIPS

In Kooperation mit IIPS veröffentlicht die KAS das Taschenbuch "Menschenrechte in der Europäischen Union“. Der Autor Hubert Smekal ist Assistenzprofessor am Ressort für internationale Beziehungen und Europäische Studien am Internationalen Institut für Politikwissenschaft und Mitbegründer des Zentrums für Menschenrechte und Demokratisierung. In seinem Buch analysiert er die Genese der Menschenrechte in der EU und bewertet den aktuellen Stand der Entwicklungen.

Premier Tusk tritt nicht als Präsidentschaftskandidat an

Aktueller Hintergrundbericht

Der Südsudan - Ein Neuer Staat auf der Weltkarte?

Artikel in KAS-Auslandsinformationen

Im April 2010 soll es nun – nach mehreren Verschiebungen – so weit sein: im Sudan, einschließlich der semi-autonomen Region Südsudan, sind die Wähler aufgerufen, ihren Stimmzettel bei den Präsidentschafts- und Parlamentswahlen abzugeben. 2011 soll dann auf der Grundlage des 2005 geschlossenen Friedensabkommens in einem Referendum über den Status des Südsudans abgestimmt werden. Die politische Debatte im Sudan und innerhalb der internationalen Gemeinschaft dreht sich um Szenarien vor und nach dem Referendum, die von einer Rückkehr zum Krieg bis zur friedlichen Sezession des Südsudans reichen.

Chronik einer Krise – der Streit um die argentinischen Zentralbankreserven

Eigentlich müsste es ruhig zugehen in der argentinischen Politik. Der Kongress hat sich in die Sommerpause verabschiedet. Die großen Zeitungen drucken Sonderseiten über die Erholungs- und Wellnessangebote in den Urlaubszentren an der Atlantikküste. Doch weit gefehlt: Von den Stränden aus verfolgen die Argentinier die Ereignisse in der Hauptstadt, die selbst für das krisenerprobte Land am Río de la Plata ungewöhnlich sind.

Chile nach dem Wahlsieg von Sebastián Piñera

Eine Analyse der Präsidentschaftswahl und der zu erwartenden Veränderungen im Lande

Am 17. Januar 2010 hat der Unternehmer Sebastián Piñera Echenique wie erwartet die zweite Runde der Präsidentschaftswahl in Chile für sich entschieden. Es ist das erste Mal seit dem Ende der Pinochet-Diktatur und der Rückkehr zur Demokratie im Jahr 1989, dass ein Kandidat aus dem Lager der Mitte-Rechts-Parteien die Wahlen um das höchste politische Amt im Lande gewinnt.

Jemen – schwieriger Balanceakt vor dem drohenden Staatszerfall

Nach dem versuchten Terroranschlag auf ein Flugzeug in Detroit am 25. Dezember richtet sich der Blick auf den Jemen. Der Al-Qaida nahe stehende Attentäter war dort ausgebildet worden. Die Konflikte im ärmsten Land der Arabischen Halbinsel eskalieren seit Monaten. Neben Afghanistan steht nun auch der Jemen auf der internationalen Agenda. Diese neue Aufmerksamkeit gilt einem Land, dessen Stabilität von verschiedenen Seiten bedroht ist. Ein Staatszerfall hätte weit reichende Folgen.

Die Shanghaier Organisation für Zusammenarbeit

Anti-NATO-Bündnis oder stabilisierender Faktor in Zentralasien?

Von Kerstin Geppert

Calderóns Reformpläne vor ungewisser Zukunft

Eine grundlegende Reform des politischen Systems in Mexiko hatte Präsident Felipe Calderón kurz vor dem Jahresende 2009 vorgeschlagen. Die ersten Monate des neuen Jahres werden nun zeigen, welche Chancen auf Verwirklichung sie haben, wenigstens in ihren zentralen Elementen. Das Panorama scheint unklar: neben grundsätzlicher Zustimmung aus weiten Teilen der Parteien und informierten öffentlichen Meinung zur Notwendigkeit der Reformen positionieren sich bereits wieder die Bedenkenträger. Ihr Blick richtet sich besonders auf die 15 Wahlprozesse, die in Mexiko 2010 über die Bühne gehen werden.

Unabhängigkeit der Justiz in Rumänien und Vergangenheitsaufarbeitung

Zur Wahl der neuen Präsidentin des Obersten Rates der Magistratur Rumäniens - ein Bericht

Am 11. Januar diesen Jahres haben die Mitglieder des Obersten Magistratsrates Rumäniens (CSM) die Richterin Florica Bejinariu zur neuen Präsidentin des Selbstverwaltungsorgans der Justiz gewählt, dessen verfassungsmäßiger Auftrag die Garantie der Unabhängigkeit der Justiz ist. Die Wahl ist wegen der Zusammenarbeit der Richterin mit dem vormaligen rumänischen Staatssicherheitsdienst, Securitate, auf heftige Kritik vor allem seitens juristischer Berufsverbände, aber auch prominenter Nichtregierungsorganisationen sowie von Politikern des Landes gestoßen. Mehr dazu in unserem Bericht.

„This is not the Kennedy seat – this is the people´s seat”

Demokraten verlieren Nachwahlen zum US Senate in Massachusetts

Bei der Senatswahl in Massachusetts haben die Demokraten von US-Präsident Barack Obama eine verheerende Niederlage erlitten. Der seit Jahrzehnten von Edward Kennedy gehaltene Sitz ging am Dienstag an den Republikaner Scott Brown.