Europawahlen in Polen: PO siegt

Polen hoffen auf Jerzy Buzek (PO) als neuen Parlamentspräsidenten

Bei den Europawahlen in Polen hat sich die regierende Bürgerplattform klar durchgesetzt und 25 der insgesamt 50 Mandate gewonnen. Weitere Ergebnisse finden sich in der vorliegenden Analyse.

Europawahlen in Ungarn

Ein starker, beeindruckender Sieg für Fidesz, eine fast in sich zusammenbrechende Linke und ein bedrückend gutes Wahlergebnis für den rechtspopulistischen Jobbik. Das beschreibt in Kurzform die wesentlichen Ergebnisse des gestrigen Wahltages für die Wahlen zum Europäischen Parlament in Ungarn.

ODS gewinnt Europawahlen in Tschechien

Euroskeptiker verlieren / ODS-Spitzenkandidat Zahradil nur Zweiter

Der Trend der Wochen seit dem Regierungssturz hat sich auch in den Ergebnissen der Wahlen zum Europäischen Parlament manifestiert: Die ODS ist auf Höhenflug, die Sozialdemokraten (ČSSD) verlieren weiter. Mit 31 Prozent konnten die Bürgerdemokraten des ehemaligen Premiers Mirek Topolánek ihr Ergebnis von 2004 sogar leicht verbessern, bleiben aber bei neun erreichten Mandaten. Profitiert hat die ODS von der relativ geringen Wahlbeteiligung von 28 Prozent – sie konnte ihre Wähler offensichtlich wesentlich besser mobilisieren als die Sozialdemokraten (ČSSD).

Die Partido Popular (PP) gewinnt in Spanien

Europawahl von innenpolitischen Fragen geprägt

Politiker der PP und die Mitarbeiter des KAS-Partners FAES hatten mit ihrem optimistischen Voraussagen der letzten anderthalb Monate recht: Die Partido Popular (PP), die spanische Volkspartei, ist bei den Europawahlen deutlich die stärkste Kraft geworden. Mit 42,23 Prozent liegt sie im Endergebnis fast vier Punkte vor den Sozialisten, die auf 38,51 Prozent der Stimmen kamen. Mariano Rajoy, Vorsitzender der Volkspartei, sprach nach dem Wahlsieg von "einer neuen Mehrheit in Spanien", die bei den Wahlen ihren Wunsch nach einem politischen Wechsel in Spanien erklärt habe.

Slowaken wieder Wahlmuffel Europas

Sozialdemokraten vorne / Ausblick auf Wahlen 2010

Mit einer Wahlbeteiligung von 19 Prozent steigerte sich die Slowakei zwar um zwei Prozent im Vergleich zur letzten Wahl, blieb aber europaweit auf dem letzten Platz. Die Regierungspartei Smer-Sozialdemokratie von Ministerpräsident Robert Fico ging erwartungsgemäß als stärkste Kraft aus den slowakischen EU-Wahlen hervor und eroberte fünf der 13 slowakischen Sitze im Straßburger EU-Parlament. Mit knapp 32 Prozent der Wählerstimmen blieb sie zwar weit unter ihren Umfragewerten, kam aber dennoch auf fast doppelt so viele Stimmen wie die christdemokratische SDKÚ von Ex-Premier Mikuláš Dzurinda.

Europawahlen in Rumänien

Knapper Vorsprung der Sozialdemokraten – Sieg der EVP-Mitglieder

Die Wahlen zum Europäischen Parlament am 7. Juni brachten einen Erfolg für die EVP-Mitgliedsparteien, wenngleich die Wahlallianz aus Sozialdemokraten und Konservativen einen knappen Wahlsieg erringen konnte. Ins Europäische Parlament werden neben den Sozialdemokraten (PSD) die Demokratisch-Liberale Partei (PD-L), die Nationalliberale Partei (PNL), der Demokratische Ungarnverband (UDMR), die Großrumänien Partei (PRM) und die unabhängige Kandidatin Elena Basescu einziehen.

Sechs bulgarische Parteien schicken Abgeordnete ins Europaparlament

EVP-Parteien erringen relative Mehrheit von sechs Sitzen

In Bulgarien galten die zweiten Europawahlen nach dem EU-Beitritt am 1. Januar 2007 zugleich als wichtiger Test für die am 5. Juli bevorstehenden nationalen Parlamentswahlen. Sechs bulgarische Parteien haben die Hürde von 5,88 Prozent überwunden und entsenden insgesamt 17 Parlamentarier nach Straßburg. Die Wahlbeteiligung lag bei 37,49 Prozent und damit rund 9 Punkte höher als bei der letzten Europawahl. Wahlsieger ist die oppositionelle Partei GERB des Sofioter Oberbürgermeisters Borissov, die auf 24,48 Prozent der abgegebenen Stimmen und damit auf fünf Sitze im Europaparlament kommt.

Europawahlen 09 in Italien – eine Analyse

Bei den Europawahlen hat Italien erneut eine Wahlbeteiligung in Rekordhöhe erreicht: Nach den vorläufigen Zahlen lag die „affluenza“ bei ca. 67 Prozent und damit mehr als zwanzig Prozent über dem EU-Durchschnitt. Die neue Mitte-Rechts-Partei „Volk der Freiheit“ (PdL) von Ministerpräsident Silvio Berlusconi konnte sich deutlich behaupten; allerdings gelang ihr keineswegs der von vielen Umfragen zuvor prognostizierte Höhenflug, und die Niederlage der oppositionellen „Demokratischen Partei“ (PD) artete auch nicht zum von manchen erwarteten Desaster aus.

Europawahlen in Irland

(in German only)

Auch in Irland wurde an diesem Wochenende Geschichte geschrieben: Erstmals bei nationalen Wahlen ist es dem EVP-Mitglied Fine Gael gelungen, den Erzrivalen Fianna Fail zu besiegen.Diesmal gelang es gleich zweimal, sowohl bei den Europawahlen, wie bei den zeitgleich abgehaltenen Kommunalwahlen (s. Anhang).

Die Europawahlen in den Nordischen Ländern

FINNLAND

Das Ergebnis der Europawahlen in Finnland dürfte für Europa weniger gewichtig sein, als für Finnland selbst. Zwar gibt es einen deutlichen Anstieg der europa-skeptischen Parteien, vor allem ausgedrückt durch den ungewöhnlich starken Gewinn der nationalistischen Partei „True Finns“ und der mit ihnen im Verbund angetretenen Christdemokraten, die jeweils einen Abgeordneten ins Europaparlament schicken (s. Anhang).