Репортажи от различните страни

Politische Kurzberichte der KAS-Auslandsbüros

2004

Präsidentschaft- und Parlamentswahlen in Ghana

от Bern Guri

President John Agyekum Kufuor and 217 parliamentarians re-elected
On December 7th 2004, Ghana went to polls and re-elect President John Agyekum Kufuor and 217 parliamentarians for a second four year term of office, having completed the first term from 2000 to 2004. In all, four political parties contested the elections but the major battle was between the New Patriotic Party (NPP) led by President John Agyekum Kufuor and the National Democratic Congress (NDC) formed by former head of state Jerry John Rawlings and led by John Atta Mills.

2004

Nach der Präsidentenwahl: Rumänien steht vor einer schwierigen Regierungsbildung

от Günter Dill, Maria Vasiu

Im zweiten Wahlgang hat Rumänien am 12. Dezember einen neuen Präsidenten gewählt. Dabei konnte sich der im ersten Wahlgang zweitplatzierte Kandidat, der Bukarester Bürgermeister Traian Basescu, gegen den amtierenden Ministerpräsidenten Adrian Nastase durchsetzen - von vielen Bürgern erhoffte, aber für einige Wahlbeobachter doch überraschend.

2004

Reaktionen in der Türkei auf die Entscheidung in Brüssel

от Frank Spengler, Dirk Tröndle

Nach zwei Tagen der Euphorie werden langsam die kritischen Stimmen lauter
Selten wurde in der Türkei über ein Ereignis in den Medien über viele Wochen so ausführlich berichtet wie über die Entscheidung der EU-Staats- und Regierungschefs zur Aufnahme von Beitrittsverhandlungen mit der Türkei.

2004

„Cavaliere“ vs. „Professore“ - Italiens Parteien vor der Wahl

от Norbert Wagner, Stefan von Kempis

Spätestens 2006 stehen in Italien Parlamentswahlen an
Die Mitte-rechts-Regierung von Ministerpräsident Berlusconi wird dabei von einer neuen Allianz aus Mitte-links-Parteien herausgefordert, die im Februar 2005 Prodi zu ihrem Spitzenkandidaten nominieren will. Aller Voraussicht nach wird sich damit das Duell Berlusconi-Prodi von 1996 wiederholen. Hatte Berlusconi damals verloren, weil er Bossis „Lega Nord“ nicht auf seiner Seite hatte, so scheint der Ausgang des erneuten Duells zehn Jahre später offen: Die Koalition des „Cavaliere“ (Berlusconi), Italiens langlebigste Regierung der Nachkriegszeit, hält trotz zahlreicher Abnutzungserscheinungen noch zusammen, und ob der „Professore“ (Prodi) das Mitte-links-Lager wirklich geschlossen hinter sich bringen kann, ist noch längst nicht sicher.

2004

Erfolg Zapateros oder Danaer-Geschenk?

от Stefan Hofmann

Die kubanische Regierung lässt einige Politische Gefangene frei
Die Schritte der kubanischen Regierung erfolgen kurz nach der von Spanien entfachten Debatte über die Aufhebung diplomatischer Sanktionen der EU, die als Konsequenz der Verhaftungswelle 2003 verhängt wurden. Der Stand der Beziehungen zwischen der EU und Kuba sei „zutiefst unbefriedigend“, hatte Spaniens Regierung als Begründung der Initiative angegeben.

2004

Menschenrechte in Brasilien

от Bianca Reichel

UN-Berichterstatter deckt Schwächen der Justiz auf - Focus Brasilien Nr. 16
Die Lage der Menschenrechte in Brasilien ist immer noch heikel. Der Besuch des UN-Sonder-Berichterstatters Leandro Despouy Anfang Oktober diesen Jahres bestätigte dieProblematik. Anlass seiner 12-tägigen Reise war eine Untersuchung der Unabhängigkeit der Gerichte und damit verbundene Verletzungen der Menschenrechte. Die Aufmerksamkeit für den Besuch des UN-Berichterstatters bietet Anlass für einen Überblick über die rechtliche und institutionelle Lage der Menschenrechte in Brasilien und die offensichtlich bestehenden Probleme ihrer Verwirklichung.

2004

Bilanz nach einem Jahr Parteiengesetz in Peru

от Karin Neck

Als letztes lateinamerikanisches Land verabschiedete Peru Ende 2003 ein Parteiengesetz – das erste in der Geschichte des Andenstaates. Kann das Gesetz der Kurzlebigkeit, Visionslosigkeit und Organisationsschwäche der peruanischen politischen Parteien etwas entgegensetzen? Eine erste Bestandsaufnahme.

2004

Kommunalwahlen 2004 in Bolivien

от Annette Schwarzbauer, Thomas Weidner

Erste Ergebnisse
Am 5. Dezember 2004 fanden landesweit in Bolivien Kommunalwahlen statt. Zum ersten Mal konnten neben Parteien auch Bürgerbewegungen („agrupaciones ciudadanas“) und indigene Völker („pueblos indígenas“) Kandidaten für die Ämter der Bürgermeister und Stadträte aufstellen. Verfassung und Gesetzgebung waren im Jahr 2004 entsprechend geändert worden.

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