Репортажи от различните страни

Politische Kurzberichte der KAS-Auslandsbüros

2007

29. Newsletter aus Madrid

от Michael Däumer, Sebastian Grundberger, Johannes Herz, Bettina Korintenberg

Inhalt der Ausgabe 29/2007: 1. Portugal: Menezes überraschend zum neuen PSD-Chef gewählt; 2. Das „Casa Real" erstmals im Fokus radikal-katalanischer Nationalisten; 3. Ibarretxe konkretisiert Weg zur Unabhängigkeit des Baskenlandes; 4. Neue Partei UPD will Zweiparteiensystem sprengen; 5. PP will in wichtigen Fragen Konsens mit der PSOE; 6. Zapatero nach Tod zweier spanischer Soldaten in Afghanistan unter Druck; 7. Público: Spanien hat eine neue Tageszeitung.

2007

Die Ukraine in der heißen Phase

от Nico Lange

Nach einem ungewöhnlich ruhigen Beginn des Wahlkampfes steigt in der Ukraine dieser Tage die Anspannung. Die letzten Umfragen vor den Wahlen zeigen die Partei der Regionen weiterhin vorn, Julia Tymoschenko im Aufwind und Probleme für Nascha Ukraina. Neben einem schärferen Ton in den Kampagnen brechen auch die alten Konflikte zwischen Präsident Juschtschenko und Premier Janukowytsch wieder voll aus. Rigide juristische Auseinandersetzungen und erneute öffentliche Protestaktionen nach den Wahlen deuten sich bereits an. Die verschiedenen Szenarien für den weiteren Verlauf der Entwicklungen geben kaum Anlass zu Optimismus. Auch nach dem Wahltag am 30. September wird die politische Situation in Kiew auf absehbare Zeit durch neue Eskalationen der Dauerkrise bestimmt werden.

2007

Ja zu Neuwahlen, Zweifel an Friedenskonferenz

от Thomas Birringer

Eine große Mehrheit der Palästinenser verurteilt die gewaltsame Machtübernahme der Hamas im Gaza-Streifen und befürwortet Neuwahlen. Die Erfolgsaussichten der für November geplanten Friedenskonferenz werden gering eingeschätzt.

2007

„Historische Gerechtigkeit“

от Stephan Georg Raabe

Polens Deutschlandbeauftragter wirft der Bundesregierung massive Versäumnisse vor
Mit zwei Beiträgen in der deutschen Presse hat der Deutschlandbeauftragte der polnischen Regierung, Muszynski, sich in den letzten Tagen zu Wort gemeldet. Er nimmt darin eine Generalabrechnung mit der deutschen Europapolitik vor, beschuldigt die deutsche Regierung, die Kooperation mit Polen nicht ernst zu nehmen und Polen isolieren zu wollen. Schließlisch fordert er die endgültige Lösung der aus dem Zweiten Weltkrieg übrig gebliebenen Probleme, insbesondere der deutschen Restitutionsforderungen. Mit seinen aggressiven publizistischen Einlassungen schürt der Regierungsbeauftragte seit geraumer Zeit antideutsche Ressentiments in Polen und propagiert eine einseitige nationale Doktrin. Der Bericht setzt sich mit den Thesen Muszynskis und der deutschlandpolitischen Strategie der Regierung Kaczynski vor dem Hintergrund der von der polnischen Regierung reklamierten historischen Gerechtigkeit auseinander.

2007

25. Newsletter aus Madrid

от Michael Däumer, Sebastian Grundberger, Bettina Korintenberg, Joscha Schmitz

Inhalt der Ausgabe 25/2007:Seite 1: Neues ETA-Attentat erschüttert SpanienSeite 2: PP und PSOE wollen in die politische Mitte Seite 3: Manuel Fraga unterstützt Ruiz-Gallardón und entfacht PP-Nachfolgediskussion Seite 4: Zapatero auf Partnersuche bei PNV;CiU streitet um Koalitionspartner nach der Wahl 2008Seite 5: ABC: Bilateraler Gipfel mit Merkel scheitert am mangelnden Interesse ZapaterosSeite 6: Bereut Zapatero die Massenlegalisierung von 700.000 Immigranten?

2007

Marokkos neue Regierung

от Thomas Schiller

Primat der Kontinuität
Die Regierung des neuen Premierministers Abbas el Fassi steht. Trotz einiger neuer Gesichter ist sie vor allem ein Symbol der Kontinuität.

2007

„Oktober-Revolution“ in Italien

от Stefan von Kempis

Vorwahlen im Mitte-Links-Lager
Mehrere Millionen Menschen haben Mitte Oktober an so genannten Vorwahlen („primarie“) im Mitte-Links-Lager teilgenommen. Dabei konnte sich der Spitzenkandidat mit mehr als 74 Prozent überraschend deutlich gegen weitere Kandidaten durchsetzen. Vor allem die hohe Wahlbeteiligung hat die meisten Polit-Analysten überrascht; das „Centrosinistra“ verfügt nunmehr über einen unangefochtenen Führer. Oder doch nicht?

2006

Gelassene Reaktion auf den EU-Fortschrittsbericht in der Türkei

от Dirk Tröndle, Jan Senkyr

Politischer Kurzbericht
Ungewohnt emotionslos reagierten türkische Medien und die öffentliche Meinung auf den diesjährigen EU-Fortschrittsbericht vom 08. November 2006. Fast so, als ob der spürbare Rückgang der EU-Euphorie im Lande nun auch auf die Medien übergegangen wäre. Gleichwohl war dies der erste Bericht nach dem Beginn der EU-Beitrittsverhandlungen und mit 75 Seiten nur halb so umfangreich wie der des vergangenen Jahres.

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