Репортажи от различните страни

Politische Kurzberichte der KAS-Auslandsbüros

2018

Auf dem Weg zum Einparteienstaat

от Daniel Schmücking, Robert Hör

Kambodschas Wahlen zur Nationalversammlung
Am 29. Juli wurde in Kambodscha die sechste Nationalversammlung (NA) gewählt. Das vorläufige Ergebnis: Die Kambodschanische Volkspartei (KVP) gewinnt nach eigenen Angaben alle Sitze im Parlament, damit bleibt Hun Sen Premierminister.

2018

Am Ziel vorbei

от Florian Rauchfuß

Mit Spannung wurde auf das Treffen zwischen Donald J. Trump und Kim Jong-un gewartet.
Die damit verbundenen Hoffnungen konnten jedoch in Japan nicht zwangsläufig erfüllt werden. Auch im Land der aufgehenden Sonne wurde der Gipfel zwischen Donald J. Trump und Kim Jong-un mit Spannung entgegengesehen. Große Erwartungen gab es in Japan an eine schnelle Lösung im Streit um die von nordkoreanischen Agenten entführten japanischen Staatsbürger (17). Zufriedenstellende Ergebnisse konnten nicht erzielt werden. Nicht nur deshalb herrscht nach dem Treffen im Land der aufgehenden Sonne vor allem eines: Ernüchterung.

2006

Dschihadi Laayha

от Babak Khalatbari

Das neue Regelbuch der Taliban
In Afghanistan gibt es ein neues Handbuch für Dschihadisten und ihnen nahe stehende Gruppierungen. Dieser Leitfaden wurde von der KAS-Kabul übersetzt und kommentiert. Demnach werden die Taliban keinen Unterschied zwischen Kampftruppen und humanitären Gruppen mehr machen. Als Ziele gelten ab sofort auch alle zivilen Helfer in Afghanistan, also auch die, die den Nichtregierungsorganisationen angehören.Derzeit sind auf Grund der widrigen Witterungsbedingungen am Hindukusch die Aktivitäten der Taliban eingeschränkt. Dies soll sich aber ändern, sobald das Wetter es zulässt.

2018

Regierungswechsel in Spanien

от Wilhelm Hofmeister

Gekommen um zu bleiben
Am 1. Juni ist Pedro Sánchez, der Generalsekretär der Sozialistischen Partei PSOE, durch ein konstruktives Misstrauensvotum zum neuen Ministerpräsidenten Spaniens gewählt worden. Obwohl er nicht über viel politische Gestaltungskraft verfügt, weil die Sozialisten mit 84 von 350 Sitzen nur ein knappes Viertel der Mandate im Parlament besitzen und Sánchez keine andere Partei in seine Regierung aufnahm, richtet er sich auf eine längere Zeit im Amt ein – auch über die nächsten vorgezogenen Wahlen hinaus, die wahrscheinlich im nächsten Jahr stattfinden werden.

2006

"Wenig Greifbares - Der Gipfel der Staats- und Regierungschefs im Dezember 2006"

от Peter R. Weilemann †, Barbara Einhäuser, Melanie Frank, Denis Schrey

Das Gipfeltreffen der Staats- und Regierungschef der Europäischen Union vom 14. bis 15. Dezember 2006 in Brüssel verlief ohne Spannungen, aber auch ohne große neue Anstöße. Die wirklich strittigen Fragen wurden ausgeklammert oder vertagt. Von einem richtigen Durchbruch bei einem der behandelten Themen, Erweiterungsstrategie oder Migrations- und Integrationspolitik kann nicht die Rede sein, auch wenn eine Reihe wichtiger Maßnahmen zum besseren Management dieser Herausforderungen vereinbart wurden. Es war der letzte Gipfel einer EU der 25. Ab Januar 2007 werden Bulgarien und Rumänien Vollmitglieder sein.

2018

Republik Moldau: Pro-europäische Opposition gewinnt Kommunalwahl in der Hauptstadt

от Martin Sieg, Andrei Avram

Die pro-europäischen Oppositionskräfte in der Republik Moldau haben bei der Stichwahl um das Amt des Bürgermeisters der Hauptstadt Chisinau entgegen den Erwartungen vieler Beobachter im In- und Ausland den Sieg errungen. Andrei Nastase, Vorsitzender der Plattform Würde und Wahrheit (PDA) konnte sich am 3. Juni gegen den Kandidaten der pro-russischen Partei der Sozialisten (PSRM), Ion Ceban, durchsetzen.

2005

Korruptions- und Bestechungsaffäre im Parlament lähmt die brasilianische Politik

от Wilhelm Hofmeister

Regierung Lula zahlt hohe Dividende für den „Monatsbatzen“ für Abgeordnete
Die Korruptions- und Bestechungsaffäre im Parlament lähmt die brasilianische Politik. Durch die Entlassung seines „Chefministers“ Dirceu versucht Präsident Lula da Silvapolitische Handlungsfähigkeit zurück zu gewinnen. Doch die halbherzigen Aufklärungsversuche der Regierung und der Arbeiterpartei bringen vorerst keine Entlastung. Eine politische Reform wird zunächst keinen Ausweg aus dem Dilemma weisen. Bis zu den Wahlen im Oktober 2006 ist mit politischem Stillstand zu rechnen.

2017

Neuseeland hat gewählt

от Beatrice Gorawantschy, Simon Aleker

National Party ist stärkste Kraft, doch New Zealand First wird zum Königsmacher
Noch bis vor wenigen Tagen sah es nach einem Überraschungssieg für die oppositionelle Labour Partei aus. Doch der trat nicht ein: Die konservative National Party wurde bei den Parlamentswahlen am 23. September mit 46 Prozent stärkste Kraft und liegt um zehn Prozent deutlich vor der Labour Party, kann aber mit diesem Ergebnis nicht alleine regieren. Bill English kündigte noch am Wahlabend an, in Koalitionsgespräche mit der populistischen New Zealand First zu treten. Theoretisch – jedoch eher unwahrscheinlich - wäre auch eine Koalition von Labour Party, den Grünen und New Zealand First möglich.

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