Репортажи от различните страни

Politische Kurzberichte der KAS-Auslandsbüros

2015

Eine technokratische Regierung für Rumänien

от Sven-Joachim Irmer, Andrei Avram

Parteien müssen verlorenes Vertrauen zurückgewinnen
Knapp zwei Wochen nach dem Rücktritt der Regierung des sozialdemokratischen Premierministers Victor Ponta hat Rumänien ein neues Kabinett. Der parteilose ehemalige EU-Kommissar für Landwirtschaft Dacian Cioloș ist der neue Premierminister einer technokratischen Regierung, die bis zu den Parlamentswahlen im Spätherbst 2016 fungieren soll.

2015

Vor dem G-20 Gipfel in Antalya

от Colin Dürkop

Nur zwei Wochen nach dem vierten Wahlerfolg der AK-Partei in Folge richtet die Türkei den G-20-Gipfel vom 15. bis 16. November unter erhöhten Sicherheitsvorkehrungen in Antalya aus. Sie stellte ihre einjährige G20 Präsidentschaft, die am 1.12.2014 begann und mit diesem Gipfel endet, unter die Triade Inklusion, Investition und Implementierung (the three “I’s”).

2015

Oslo auf dem Prüfstand

от Marc Frings, Bastian Schroeder

Die Rede von Präsident Abbas vor den Vereinten Nationen
Am 30. September hielt Mahmud Abbas eine Rede vor der 70. Generalversammlung der Vereinten Nationen (VN). Seine Worte machten viele Zuhörer ratlos: Hat er oder hat er nun nicht die so genannten Oslo-Abkommen, das heißt die palästinensisch-israelische Vertragsgrundlage für die Lösung des Konflikts zwischen beiden Völkern aufgekündigt? Fest steht: Nicht die aktuelle Gewaltspirale in Israel und den besetzten Palästinensischen Gebieten, sondern längerfristige Beweggründe haben Abbas dazu veranlasst, eine neue Phase der bilateralen Beziehungen zwischen Israel und den Palästinensern einzuläuten.

2015

Ab in die Mitte?

от Hans-Hartwig Blomeier

Parteitag der Conservatives in Manchester
Nach dem überraschenden Wahlsieg der Konservativen Partei am vergangenen 7. Mai und den ersten Regierungsmonaten stand der Parteitag der Conservatives in Manchester im Zeichen dreier Schwerpunkte: EU Referendum, Profil der Partei und Führungsfiguren. Der Grundtenor war dabei von starkem Optimismus geprägt, auch über 2020 hinaus die entscheidende politische Kraft mit Regierungsverantwortung sein zu können und zu wollen.

2015

Im Osten nichts Neues

от Torben Stephan, Patrick Rüppel

WAHLEN IN SINGAPUR
Die seit 50 Jahren regierende People's Action Party von Premierminister Lee Hsien Loong gewann auch die 12. Singapurer Parlamentswahl mit Zweidrittelmehrheit. Die im Wahlkampf selbstbewusst aufgetretene Opposition konnte ihre Wahlziele nicht erreichen und musste einen von drei zuvor gewonnenen Wahlkreisen abgeben. Nur sechs Oppositionelle schafften es ins neu gewählte Zwei-Parteien-Parlament.

2015

Polen vor der Wahl

от Christian Schmitz

Möglicherweise steht das Land vor einem politischen Wechsel
Am 25. Oktober 2015 sind rund 30,6 Millionen Polen aus dem In- und Ausland dazu aufgerufen, 460 Sejmabgeordnete und 100 Senatoren neu zu wählen. Während sich vor vier Jahren die Regierungspartei PO und die oppositionelle PiS vor den Wahlen ein demoskopisches Kopf-an-Kopf-Rennen lieferten, sprechen die Umfragen eine andere Sprache: sie dokumentieren eine politische Wechselstimmung, auf deren Basis schon im zurückliegenden Frühjahr der PiS-Kandidat Andrzej Duda die Präsidentschaftswahl für sich hatte entscheiden können. Möglicherweise steht Polen vor einem wirklichen politischen Wechsel.

2016

Kommunalwahlen in Mali

от Christina Wagner

Am 20. November 2016 waren 7,2 Mio. Wähler in Mali aufgerufen, ihre Bürgermeister und Gemeinderäte zu wählen. Mit der Ernennung des Wahlkollegiums am 10. August 2016 hat die malische Regierung die Wahlvorbereitungen für die lang erwarteten Kommunalwahlen eingeleitet. Seit 2014 insgesamt viermal verschoben, fanden die letzten Kommunalwahlen sieben Jahre zuvor, in 2009, statt. Die Wahlen waren wochenlang Gegenstand diverser Diskussionen zwischen der Regierung und der Opposition; auch bei Teilen der bewaffneten Gruppen im Norden waren sie umstritten. Eine Bilanz.

2016

François Fillon macht Frankreich fit

от Nino Galetti, Marc Patzwald

Thesen aus dem Buch "Faire" des ehemaligen Premierministers
François Fillon, Premierminister Frankreichs zwischen 2007 und 2012, möchte bei den Präsidentschaftswahlen im Mai 2017 als Kandidat seiner Partei „Les Républicains“ antreten. Diese werden ihren Präsidentschaftskandidaten im Rahmen von Vorwahlen im November 2016 ermitteln. Bereits im vergangenen Herbst hat Fillon ein Buch mit dem Titel „Faire“ („Machen“) veröffentlicht und seinen Willen zur Kandidatur auf diese Weise auch inhaltlich untermauert. Im folgenden Bericht werden die Thesen von Fillons Buch vorgestellt.

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