Репортажи от различните страни

Politische Kurzberichte der KAS-Auslandsbüros

2011

Serbien atmet nach Verhaftung Mladićs auf

от Henri Bohnet

Die Festnahme des ehemaligen Generals Ratko Mladić ist ein bedeutsamer Schritt für Serbiens Demokratie und für die Integration Serbiens in die EU. Gleichzeitig besteht jetzt die berechtigte Hoffnung auf eine nachhaltige Aussöhnung in der Region des westlichen Balkan und die Aufarbeitung seiner schwersten Konflikte.

2018

Neutrale Regierung in Italien?

от Caroline Kanter

Zwei Monate nach der Wahl ringt das Land weiter um Lösungen
Erstmals kann in Italien auch zwei Monate nach den Parlamentswahlen keine politische Regierung gestellt werden. Der italienische Staatspräsident Sergio Mattarella hat daher nach einer dritten erfolglosen Runde der Konsultationen die Regierungsbildung für gescheitert erklärt und einen konstruktiven Vorschlag unterbreitet: Das Einsetzen einer „neutrale Regierung“ bis die Parteien sich geeinigt und eine regierungsfähige Mehrheit gefunden haben – maximal jedoch bis Dezember 2018. Die Fünf-Sterne-Bewegung (M5S), Lega und Fratelli d’Italia (FdI) haben den Vorschlag umgehend abgelehnt.

2015

Italien wählt ein neues Staatsoberhaupt

от Caroline Kanter, Silke Schmitt

Entscheidende Abstimmung am Samstag
Die Wahl des 12. Staatspräsidenten geht in Rom am Donnerstag um 15:00 Uhr in die erste Runde. 1009 Wahlberechtigte aus beiden Parlamentskammern wählen in gemeinsamer Sitzung und geheimer Abstimmung den ersten Mann im Staat für eine Amtsperiode von sieben Jahren. An der Wahl nehmen außerdem für jede der 20 Regionen drei vom Regionalrat gewählte Vertreter teil.

2015

Situation der Flüchtlinge in Italien

от Caroline Kanter

Seit Beginn des Jahres 2015 haben 111.354 Flüchtlinge die italienischen Küsten erreicht; davon allein im Juli circa 20.000 (Quelle: Frontex, 18.08.2015). Dabei bilden Eritreer, Nigerianer und Somalier die größten Füchtlingsgruppen (Quelle: La Repubblica, 27.08.2015). Im Vergleich zum Vorjahr sind die Zahlen nahezu stabil. Im Verlauf des Jahres 2014 sind insgesamt etwa 170.000 Migranten in Italien angekommen. Man geht jedoch davon aus, dass im laufenden Jahr diese Zahl überschritten wird und rechnet mit etwa 200.000 Ankünften (Quelle: La Stampa, 20.06.2015).

2017

Das neue Wahlgesetz in Italien

от Caroline Kanter, Silke Schmitt

Seit dem gescheiterten Verfassungsreferendum im Dezember 2016 wartet Italien auf ein neues Wahlgesetz: Durch die Ablehnung der Verfassungsreform, Herzstück der Reformvorhabens des ehemaligen Ministerpräsidenten Matteo Renzi, hat Italien unterschiedliche Wahlrechte für Senat und Abgeordnetenkammer.Das von Renzi vorgeschlagene Gesetz Italicum wurde im Februar 2017 vom Verfassungsgericht abgelehnt. Die italienische Abgeordnetenkammer hat nun am 12. Oktober 2017 das neue Wahlgesetz Rosatellum 2.0 verabschiedet.

2012

Proteste in Montenegro

от Henri Bohnet

Eine Gefahr für die Regierung Luksic?
Die sich häufenden Proteste einiger zivilgesellschaftlicher Organisationen gegen die politische Führungselite um den ehemaligen Premierminister Djukanovic beherrschen die öffentliche Diskussion Montenegros. Die Organisatoren der Proteste selbst haben der breiten Bevölkerung bisher noch nicht deutlich sagen können, wer nach dem geforderten Rücktritt der jetzigen Regierung welche Dinge anders machen könnte. Denn eigentlich befindet sich die Regierung um Premier Luksic in einer guten Ausgangslage, Montenegro in die bevorstehenden EU-Beitrittsverhandlungen zu führen.

2010

Nach dem Gutachten des Internationalen Gerichtshofes zu Kosovos Unabhängigkeit

от Henri Bohnet

Die politische Situation in Serbien
Erneut, so der Eindruck der Serben, wurde gegen ihr Land entschieden. Anders als vor zwei Jahren, als sich der Kosovo einseitig für unabhängig erklärte und dabei von wichtigen westlichen Staaten unterstützt wurde, blieb die Lage diesmal jedoch ruhig. Keine Ausschreitungen, keine Demonstrationen. Während das politische Belgrad weiterhin die Zugehörigkeit Kosovos zu Serbien beschwört, überwiegt offenbar in der Bevölkerung Ernüchterung und Resignation bezüglich der Kosovofrage.

2009

Grünes Signal für Visafreiheit

от Claudia Crawford

Am 15. Juli 2009 brachte die EU-Kommission die Visafreiheit für Mazedonien, Montenegro und Serbien auf den Weg. Die endgültige Entscheidung für visafreies Reisen ab dem 1. Januar 2010 für Bewohner dieser Länder muss noch auf dem zuständigen EU-Ministerrat Ende Oktober gefällt werden. Bei aller Freude in Serbien muss noch Nacharbeit geleistet werden. Ebenso gab es eine Reihe kritischer Stimmen – aus unterschiedlichen Motiven.

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