Репортажи от различните страни

Politische Kurzberichte der KAS-Auslandsbüros

2013

Regierungsbildung in Italien

от Katja Christina Plate

Politisches Update
Am 24. und 25. Februar 2013 wurde in Italien ein neues Parlament gewählt. Am 15. März konstituierten sich die beiden Parlamentskammern. Nach einigem politischen Tauziehen konnten die beiden Kammerpräsidenten gewählt werden. Nun geht es um die Regierungsbildung.

2009

„Afrika, steh auf!”

от Gudrun Sailer

Die zweite Afrika-Synode im Vatikan
Von 4. bis 25. Oktober haben im Vatikan rund 400 Bischöfe, Ordensleute und Laien über “Die Kirche in Afrika im Dienst von Versöhnung, Gerechtigkeit und Frieden” diskutiert. 244 Synodenväter, meist Bischöfe, nahmen an dem Treffen teil, davon fast 200 aus Afrika selbst, weiters 78 Hörer und Experten beiderlei Geschlechts.

2009

„Weiße Weihnacht“ ohne Ausländer?

от Stefan von Kempis, Wilhelm Staudacher

Lega Nord hetzt gegen Ausländer
Nach der Volksabstimmung in der Schweiz und dem Kruzifix-Urteil des Europäischen Menschenrechtsgerichtshofes kocht auch in Italien die Diskussion über die Immigration hoch. Angeheizt wird die Stimmung gegen Ausländer und Immigranten durch den Vorsitzenden der Lega Nord, Umberto Bossi. Insbesondere durch Attacken gegen den Islam, versucht er Wählerstimmen zu gewinnen.

2010

Regionalwahlen in Italien 2010

от Stefan von Kempis

Aufwind für Berlusconi, Vormarsch der „Lega“
Die Wahlen in 13 von 20 italienischen Regionen haben die Partei „Volk der Freiheit“ (PdL) von Ministerpräsident Silvio Berlusconi gestärkt. Trotz hoher Wahlenthaltung – ein Drittel der Wahlberechtigten ging nicht zur Urne -, trotz weitverbreiteter Unzufriedenheit mit der derzeitigen Arbeit der Regierung, trotz zahlreicher Skandale und Prozesse um Berlusconi und entgegen den letzten Umfragen konnte das „Centrodestra“, also der Mitte-Rechts-Block, dem „Centrosinistra“ (Mitte-Links) die Macht in vier wichtigen Regionen entreißen.

2016

Matteo Renzi tritt zurück

от Caroline Kanter, Silke Schmitt

Knapp 65,5% der wahlberechtigten Italiener haben sich am Sonntag, den 04. Dezember, an der wichtigsten Verfassungsreform seit dem Zweiten Weltkrieg in Italien beteiligt. Rund 60 Prozent sprachen sich dagegen aus. Knapp 41 Prozent befürworteten die Reform, die eine Änderung von 47 der 139 Artikel umfassenden Verfassung vorsah. Matteo Renzi kündigte noch am selben Abend seinen Rücktritt als Premierminister an.

2009

Italien zur Jahreswende 2008/09

от Stefan von Kempis

Auf den ersten Blick stellt sich die Lage in Italien zum Jahreswechsel 08/09 ähnlich dar wie ein Jahr zuvor. Regierung und Opposition stehen sich unversöhnlich gegenüber und verweigern sich jedweder Zusammenarbeit, und die Italiener blicken mit Sorge in ein neues Jahr, in dem alle sozialen und wirtschaftlichen Indikatoren nach unten zeigen. Wichtigste Unterschiede im Vergleich zum Jahreswechsel 07/08: Mittlerweile regiert nicht mehr die Linke, sondern wieder die Rechte – unter einem Ministerpräsidenten Berlusconi, der noch vor einem guten Jahr politisch totgesagt wurde. Die einst so zersplitterte Parteienlandschaft hat sich außerdem seit den Wahlen vom letzten April deutlich vereinfacht, und in Neapels Straßen brennen keine Müllhaufen mehr. Überraschen mag im europäischen Vergleich, dass die Wirtschaftskrise bislang nur sehr wenig Auswirkungen auf Italien zeigt.

2007

Kommunalwahlen in Italien

от Stefan von Kempis

Mitte-Rechts triumphiert im Norden
Ein Jahr nach ihrem Amtsantritt hat sich die Mitte-Links-Regierung unter Romano Prodi dem ersten größeren Test an den Urnen gestellt. Dabei konnte sie zwar einige punktuelle Erfolge für sich verbuchen, so dass der von Oppositionsführer Silvio Berlusconi vorhergesagte „Denkzettel“ für die Regierung insgesamt ausblieb.

2007

Neue Partei, neues Wahlrecht...

от Stefan von Kempis

Italiens Parteiensystem ist wieder einmal in Bewegung geraten.
Nachdem auf der Linken der Aufbau einer großen „Demo-kratischen Partei“ unter Walter Veltroni weitgehend störungsfrei verläuft, steht das oppositionelle Mitte-Rechts-Bündnis unter Zugzwang. Der frühere Ministerprä-sident Silvio Berlusconi hat mit seiner Vorhersage eines baldigen Sturzes der Mitte-Links-Regierung unter Romano Pro-di nicht recht behalten; Prodi gelang es am 15. November sogar, das Haushaltsge-setz in einer Vielzahl von Einzelvoten trotz einer nur hauchdünnen Mehrheit durch den Senat zu bringen, ohne zum letzten Mittel, nämlich der Vertrauensfrage, zu greifen. Er erfüllte damit eine Bedingung von Staatspräsident Giorgio Napolitano. Berlusconi stand nach diesen Abstimmun-gen im Senat als Verlierer da, und die Stimmen, die nach seiner Ablösung als Führer des Mitte-Rechts-Blockes rufen, wurden lauter.

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