Репортажи от различните страни

Politische Kurzberichte der KAS-Auslandsbüros

2004

Politische Handlungsunfähigkeit, Ministerwechsel im Akkord, aufkommende soziale Unruhen und Putschgedanken

от Helga Rothfritz

Ecuador hat sich in den letzten Jahren daran gewohnt, seine Präsidenten durch Putsch oder verfassungswidrig abzusetzen. Dabei waren immer die Massenmobilisierungen der indigenen und sozial marginalisierten Bevölkerung ausschlaggebend. Da diese nun aber offensichtlich nicht mehr zustande kommen - die Popularität von Präsident Gutiérrez ist inzwischen niedriger als die der beiden zuvor gestürzten Präsidenten - bedeutet dies, dass das Protestpotential bald in politische Gewalt umschlagen kann.

2004

Christdemokrat Miguel Angel Rodriguez aus Costa Rica einstimmig zum neuen Generalsekretär der OEA gewählt

от Reinhard Willig

Vom 06. bis 08. Juni 2004 versammelte sich die XXXIV. Generalversammlung der Organisation Amerikanischer Staaten (OEA) in Quito-Ekuador. Die Generalversammlung ist das oberste politische Organ dieses regionalen Systems von 34 Staaten aus Nord-, Mittel-, und Südamerika sowie der Karibik. Im Mittelpunkt standen die demokratie- und entwicklungspolitische Korruptionsproblematik, regionale Probleme sowie die Wahl Miguel Angel Rodriguez, der als Nachfolger des scheidenden Generalsekretärs Cesar Gaviria am 15. September 2004 sein Amt antritt.

2004

Europawahlen 2004 - Frankreich

от Norbert Wagner

Das Ergebnis der Europawahlen ist äußerst mager ausgefallen. Wenn es auch nicht zu der befürchteten „Katastrophe“ gekommen ist, so bedeutet das Ergebnis dennoch einen Tiefpunkt in der Wählergunst für die UMP und damit auch für die Regierung Raffarin.

2004

Europawahlen 2004 - Italien

от Norbert Wagner

Die Koalition um Premierminister Berlusconi (Casa delle Libertá) hat sich besser behauptet, als, vor allem wegen ihrer Haltung im Irak-Krieg, erwartet werden konnte.

2004

„Folgt mir in die Schlacht!“

от Michael Lingenthal

Abberufungsreferenden am 15. August
Zwei Monate bis zu den Referenden am 15. August, welche über die Zukunft von Präsident Chávez sowie von 9 Oppositionsabgeordneten entscheiden. Präsident Chávez ist sich sicher, dass die „Bolivarianische Revolution“ siegen und bis in die nächsten Jahrzehnte Venezuela prägen wird. Bleibt er im Amt und kann er seine Mehrheit um 18 Sitze ausbauen, gäbe es gute Chancen, dass seine Prognose eintritt.

2004

Die Ukraine sechs Monate vor den Präsidentschaftswahlen

от Ralf Wachsmuth †, Sebastian Fiebrig

Die Reform der ukrainischen Verfassung: eine endlose Geschichte?
Die Diskussion über die zukünftige Gewaltenteilung zwischen dem Präsidenten, der Regierung und dem Parlament beherrscht seit dem Sommer des vergangenen Jahres die politische Diskussion in der Ukraine. Nachdem das Parlament in einer rechtlich umstrittenen Abstimmung am 3. Februar 2004 mit großer Mehrheit in erster Lesung den Weg zu einer Verlagerung der Machtbefugnisse vom Präsidenten auf die Regierung und das Parlament ebnete, wartete das politische Kiew mit Spannung auf die zweite und entscheidende Abstimmung am 8. April. Doch zu einer Änderung des politischen Systems von einer präsidentiell–parlamentarischen in eine parlamentarisch–präsidentielle Republik kam es nicht. Den präsidentiellen Kräften fehlten elf Stimmen. Ob damit der zehn Jahre dauernde Kampf um die Verteilung der Macht zwischen dem Präsidenten und dem Parlament in der Ukraine beendet ist, ist jedoch ungewiss.

2004

Focus Brasilien 06/2004: Bildungspolitik in Brasilien – Der erste Schritt ist getan

от Michael Fritsche

Focus Brasilien 06/2004
Mit der Verbesserung des Zugangs zu Bildung und der Bildungsfinanzierung ist jetzt ein erster Schritt getan, aber der Weg hin zu einem effizienten, qualitativ hochwertigen und fairen Bildungssystem ist noch sehr weit.Positiv ist, dass die Finanzierung des Schulsystems immer mehr gesichert wird. Durch die Erweiterung des Bildungsfonds FUNDEF zum FUNDEB werden die Möglichkeiten der Veruntreuung öffentlicher Gelder für das Bildungssystem weiter reduziert und die Finanzierungssicherheit der Schulen weiter gefestigt.

2004

Stimmungsbarometer für die Präsidentschaftswahlen Nr. 1

от Sebastian Fiebrig

Einschätzung der aktuellen Umfragewerte zu den im Oktober anstehenden Präsidentschaftswahlen in der Ukraine
An dieser Stelle wird beginnend mit diesem Überblick regelmäßig über die Entwicklungen im Vorfeld der Präsidentschaftswahlen in der Ukraine unter dem Titel „Stimmungsbarometer“ berichtet. Dabei stehen als „Wasserstandsmeldungen“ aktuelle Umfragen ukrainischer Meinungsforschungsinstitute zum Wahlverhalten im Vordergrund, wenn jetzt bereits Präsidentschaftswahlen stattfänden. Diese hatten Ende April überraschend ein Kopf-an-Kopf-Rennen zwischen dem Oppositionspolitiker Viktor Juschtschenko und dem amtierenden Premierminister Viktor Janukowitsch vorausgesagt.

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