Репортажи от различните страни

Politische Kurzberichte der KAS-Auslandsbüros

2012

Abtasten auf dem Arbeitsgipfel

от Olaf Wientzek, Stefan Gehrold

Informeller Europäischer Rat vom 23. Mai 2012
Wachstum war das Kernthema des informellen Gipfels des Europäischen Rats vom 23. Mai. Nach dem informellen Gipfel im Januar und dem Wirtschaftsgipfel im März war dies bereits das insgesamt dritte Treffen der Staats- und Regierungschefs, das sich diesem Thema widmete. Ziel: ein offener Meinungsaustausch zur Vorbereitung auf den Junigipfel.

2009

Die Partido Popular (PP) gewinnt in Spanien

от Joerg Wolff, Hans-Günter Kellner

Europawahl von innenpolitischen Fragen geprägt
Politiker der PP und die Mitarbeiter des KAS-Partners FAES hatten mit ihrem optimistischen Voraussagen der letzten anderthalb Monate recht: Die Partido Popular (PP), die spanische Volkspartei, ist bei den Europawahlen deutlich die stärkste Kraft geworden. Mit 42,23 Prozent liegt sie im Endergebnis fast vier Punkte vor den Sozialisten, die auf 38,51 Prozent der Stimmen kamen. Mariano Rajoy, Vorsitzender der Volkspartei, sprach nach dem Wahlsieg von "einer neuen Mehrheit in Spanien", die bei den Wahlen ihren Wunsch nach einem politischen Wechsel in Spanien erklärt habe.

2009

Slowaken wieder Wahlmuffel Europas

от Hubert Gehring, Christoph Thanei

Sozialdemokraten vorne / Ausblick auf Wahlen 2010
Mit einer Wahlbeteiligung von 19 Prozent steigerte sich die Slowakei zwar um zwei Prozent im Vergleich zur letzten Wahl, blieb aber europaweit auf dem letzten Platz. Die Regierungspartei Smer-Sozialdemokratie von Ministerpräsident Robert Fico ging erwartungsgemäß als stärkste Kraft aus den slowakischen EU-Wahlen hervor und eroberte fünf der 13 slowakischen Sitze im Straßburger EU-Parlament. Mit knapp 32 Prozent der Wählerstimmen blieb sie zwar weit unter ihren Umfragewerten, kam aber dennoch auf fast doppelt so viele Stimmen wie die christdemokratische SDKÚ von Ex-Premier Mikuláš Dzurinda.

2009

Sieg der UMP, historischer Rekord der Grünen

от Joerg Wolff, Céline-Agathe Caro

Europawahl in Frankreich
Nachdem der Wahlkampf nicht richtig in Schwung kam, beteiligten sich nur 39,8% der Wahlberechtigten an der Europawahl in Frankreich. Gewinner ist die Regierungspartei UMP, die 28% der abgegebenen Stimmen (2004: 16.64%) auf sich vereinen konnte und somit landesweit die stärkste Partei wurde. Zum ersten Mal seit 1984 gelingt es damit einer Regierungspartei bei den Europawahlen das beste Wahlergebnis einzufahren. Die sozialistische Partei (16,8%) und die zentristische Opposition (8,5%) verfehlen vollkommen ihr Wahlziel. Die Grünen hingegen erreichen ein historisches Rekordergebnis (16,2%).

2009

Joint Israeli-Palestinian Poll, June 2009

Pessimism among Israelis and Palestinians regarding the prospects for a settlement and a Palestinian state in the next few years, but majorities on both sides support a two-state solution.

2011

Kann der Weg das Ziel sein?

от Helmut Reifeld

Der Ausgang der Nationalwahlen in Marokko ist unabsehbar
Wenige Wochen vor den vorgezogenen Neuwahlen der ersten Kammer des Parlaments, die für den 25. November angesetzt sind, kursieren über den Tag danach Spekulationen, Wunschdenken und Rätselraten. Überzeugende Analysen oder belegbare Trendmeldungen fehlen. Was die Parteienlandschaft betrifft, zeichnen sich immer neue Konstellationen ab, unter denen die islamistische „Partei für Gerechtigkeit und Entwicklung“ (PJD) die größte Unbekannte ist. Das besondere Augenmerk liegt jedoch immer weniger auf den Parteien als vielmehr auf der außerparlamentarischen „Bewegung 20. Februar“,

2011

Debatten zu Asyl, Bekenntnis zu Europa, Aufruf zur Geschlossenheit

от Stefan Gehrold, Olaf Wientzek

Parteikongress des CDA am 29. Oktober 2011
Der Parteikongressam 29. Oktober 2011 in Utrecht solltein erster Linie Geschlossenheitsowie ein pro-europäisches Profil desCDA vermitteln. Stattdessen wurde derKongress von der Diskussion um dieAbschiebung des 18-jährigen AngolanersMauro Manuel überlagert.

2010

Der G20-Gipfel in Korea - Reaktionen aus dem Gastgeberland

от Colin Dürkop, Sebastian Ratzer

Feuertaufe erfolgreich bestanden
Als Gastgeber hat Südkorea dem G20-Gipfel mit besonders hohen Erwartungen entgegengesehen. Im Vorfeld der Konferenz war in Südkorea stets von einer historischen Chance die Rede. Die Welt sollte das einstige Armutsland in einer neuen Rolle wahrnehmen – als eine der führenden Volkswirtschaften, die ihre Erfahrungen in den Dienst der internationalen Gemeinschaft stellt.

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