Репортажи от различните страни

Politische Kurzberichte der KAS-Auslandsbüros

May Lil' Kim deliver us from Foleygate

от Roman Sehling

Wochenrückblick 8. bis 14. Oktober 2006
Während der Dow Jones vorletzte Woche seinen alten Höchststand von vor fünf Jahren durchbrach, erreichten die Republikaner einen neuen Tiefststand, so sah es zumindest der Talkshowhost Jay Leno...

Vorläufige Ergebnisse der allgemeinen Wahlen in Bosnien und Herzegowina

от Ivana Marić, Christina Catherine Krause

Bei den allgemeinen Wahlen in BuH wurden insgesamt 518 Mandatsträger gewählt. Diese Übersicht bietet eine statistische Zusammenfassung der derzeitigen Ergebnisse: angefangen mit der Wahl zur Präsidentschaft bis zur Wahl in den zehn Kantonen.

Die Außenpolitik Liberias seit der Unabhängigkeit

от Klaus D. Loetzer

Aspekte ihrer Bestimmungsgründe
“Liberia has never had the advantages of colonialism”. Diese Aussage wird William V. S. Tubman, Präsident Liberias von 1944-71, zugeschrieben. Dennoch: 1847 aus der Kolonie Liberia hervorgegangen, ist der Staat Liberia ein politisches Gebilde, dessen innere Strukturen sich von denen anderer nachkolonialer Staaten nicht grundsätzlich unterscheiden. Von der Gründung der Kolonie Liberia durch die American Colonisation Society (ACS) im Jahre 1822 bis zum Jahre 1980 wurde das Land politisch von der Minderheit der so genannten Ameriko-Liberianer dominiert. In ihr Herrschaftssystem wurden die traditionellen Autoritäten des Hinterlandes und ihre Bevölkerung erst im 20. Jahrhundert nach und nach lose integriert: 1904 Zuerkennung der formellen Staatsbürgerschaft, und erst unter Präsident Tubmann 1946 Gewährung des Wahlrechts, wobei ihre parlamentarische Vertretung ab 1951 auf einem ethnisch begründeten Verfahren beruhte. Das politische System war von Anbeginn und ist bis heute sehr eng an das amerikanische Vorbild, eine präsidiale Republik, angelehnt: Bikamerale gesetzgebende Versammlung bestehend aus Repräsentantenhaus und Senat, mit starkem Präsident, der Staatsoberhaupt, Regierungschef und Oberbefehlshaber der Streitkräfte in Personalunion ist. Die Oberschicht der Ameriko-Liberianer regierte das Land mit Hilfe der True Liberian Party (TLP) (1847-1870, 1872-1878) und der True Whig Party (TWP) (1879-1980) bis ins 20. Jahrhundert. Trotz eines nach außen hin Zweiparteiensystems war Liberia de facto ein Einparteiensystem, da beide Parteien, TLP und TWP, von ein und derselben Elite besetzt wurden. Das Funktionieren des amerikanischen Regierungssystems im Sinne von Check and Balance erfordert aber mindestens zwei in Konkurrenz stehende politische Parteien.Liberia, dessen Name symbolisch für das „Land der Freien“ steht, war unter diesem Gesichtspunkt von Anfang an ein Paradoxon, wie es nicht besser durch das folgende Zitat auf den Punkt gebracht werden kann: „The Americo-Liberians established a nation that in many ways mirrored the one they had left. (…) But they also replicated a social structure in which local Africans could not acquire full social, civic or political participation – similar to the oppressive anti-African American rules that prompted many to leave the U.S. to begin with.“

Parlamentswahlen in Montenegro am 10. September

от Claudia Crawford, Sanija Šljivančanin

Am 10. September 2006 finden in Montenegro die ersten Parlamentswahlen seit der Unabhängigkeit Montenegros statt. Für 81 (6 Sitze mehr als früher) Parlamentssitze bewerben sich über 700 Kandidaten, aufgeteilt auf 7 Koalitionslisten und 5 Parteien. Neben der Parlamentswahl finden gleichzeitig Kommunalwahlen für 13 Bürgermeister und 14 Stadtparlamente statt.

Regierungsbildung in Tschechien steht nach wie vor aus

от Stefan Gehrold

Der Auftrag zur Regierungsbildung verblieb bei ODS-Chef Mirek Topolánek. Anfang Oktober wird er im Parlament die Vertrauensfrage stellen. Unabhängig von seinem Abschneiden will Topolánek mit seinem Kabinett vorzeitige Wahlenherbeiführen.

Mazedonien erhält EU-Kandidatenstatus

от Ulrich Kleppmann

Nachdem sich die 25 Mitgliedstaaten am Samstag Morgen doch noch über das Budget einigen konnten, wurde Mazedonien der Status als Beitrittskandidat für eine künftige EU-Mitgliedschaft gewährt. Damit nahm das Hoffen und Bangen seit der positiven Empfehlung der Kommission vom 9. November ein Ende, da Paris eine Einigung im Streit um das Budget der EU als Voraussetzung für einen Kandidatenstatus machte.

Quo vadis PDC?

от Helmut Wittelsbürger, Sebastian Grundberger

- die chilenische Christdemokratie nach den Wahlen vom 11.12.2005 -

Geschlossenheit nach der Niederlage

от Olaf Wientzek

Beim Parteikongress der niederländischen Christdemokraten (CDA) in Rotterdam am 27. Oktober stand die Analysedes Ergebnisses der Wahlen zur Tweede Kamer vom 12. September im Vordergrund. Mit nur 8,5% der Stimmen hatte der CDA die zweite schwere Wahlniederlage innerhalb von nur zwei Jahren erlitten. Gleichzeitig galt es, beim Parteikongress ein Bild der Geschlossenheit zu vermitteln, die Auseinandersetzungen der Vergangenheit hinter sich zu lassen und den Blick in die Zukunft zu richten.

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