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Studien- und Informationsprogramm

Studien- und Dialogprogramm für konservative Politiker und ihre politischen Mitarbeiter aus Mazedonien

Die Teilnehmer erhalten die Möglichkeit, Kontakte zu deutschen Entscheidungsträgern zu knüpfen und mit ihnen über die euroatlantische Perspektive Mazedoniens, sowie Deutschlands Rolle im aktuellen europäischen Integrationsprozess zu diskutieren.

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Details

Die Mitte-Rechts-orientierte mazedonische Regierungspartei VMRO-DPMNE ist seit 2006 im Amt und hat in dieser Zeit Mazedonien verstärkt an die euroatlantischen Strukturen herangeführt. Mazedonien, das seit 2005 EU-Beitrittskandidat ist, hat auf dem Brüsseler EU-Gipfel 2009 die Empfehlung zur Aufnahme der Beitrittsverhandlungen bekommen. Bis zum Beginn der Verhandlungen stehen noch eine Reihe wichtiger Gesetze und Reformen aus, die Skopje implementieren muss, um den demokratischen Transformationsprozess weiter voranzubringen.

Hier spielt das mazedonische Parlament eine Schlüsselrolle als oberstes Gesetzgebungsorgan und Gegengewicht zur Exekutive. Den Abgeordneten der Regierungs- und EVP-assoziierten Partei, die im Parlament über die absolute Mehrheit und mit ihrem Koalitionspartner über eine verfassungsändernde Zweidrittel-Mehrheit verfügen, kommt dabei große Verantwortung zu. Sie müssen ihre Rolle finden zwischen der demokratischen Legitimierung von Regierungsinitiativen und der Verantwortung gegenüber dem Wähler, der die Rechenschaftspflicht der Regierenden und transparente Entscheidungen einfordert. Die Abgeordneten müssen sich der Bedeutung ihres vom Wähler gegebenen Mandats bewusst sein, die in manchen Fällen auch die Loyalität gegenüber der eigenen Partei und der Regierung auf die Probe stellen kann.

Mit dem Ziel, dieses Verantwortungsbewusstsein zu diskutieren, das Wissen über Grundsätze der parlamentarischen Demokratie und über die praktische Anwendung konservativer und europäischer Werte zu vertiefen und Erfahrungen mit deutschen Mandatsträgern über den parlamentarischen Alltag auszutauschen, hat die Konrad-Adenauer-Stiftung in Mazedonien drei Trainings für 12 ausgewählte Abgeordnete und wissenschaftliche Mitarbeiter in Skopje im Vorfeld dieses Studien- und Dialogprogramms durchgeführt. Die Reise soll diesem Ziel Nachdruck verleihen und Impulse geben für den Arbeitsalltag der Abgeordneten und ihrer wissenschaftlichen Mitarbeiter.

Darüber hinaus sollen die mazedonischen Mandatsträger die seltene Möglichkeit erhalten, Kontakte zu deutschen Entscheidungsträgern zu knüpfen und zusammen mit ihnen über die euroatlantische Perspektive Mazedoniens, sowie Deutschlands Rolle im aktuellen europäischen Integrationsprozess zu diskutieren.

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Veranstaltungsort

Berlin

Publikation

Deutschlandprogramm mazedonischer Abgeordneter
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Ingrid Garwels

Ingrid Garwels

Referentin für Europa und Nordamerika in der Abteilung Inlandsprogramme

Ingrid.Garwels@kas.de +49 30 26996-3520 +49 30 26996-3558
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Henri Bohnet

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Referent für Südliches Afrika / Medien / Parteien in Subsahara-Afrika

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