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Eine leistungsfähige, rechtsstaatlichen Grundsätzen entsprechende Rechtsordnung ist Kernbestandteil jedes demokratischen Systems. Dementsprechend führt die Konrad-Adenauer-Stiftung in allen Weltregionen, in denen sie das Ziel der Demokratieförderung verfolgt, komplementär zu ihrer Arbeit auf Landesebene auch länderübergreifende Sektorprogramme zur Förderung der Rechtsstaatlichkeit (sog. Rechtsstaatsprogramme) durch.

Pionierprojekt ist in dieser Hinsicht das Rechtsstaatsprogramm für Lateinamerika, das heute von zwei eigens hierfür eingesetzten Auslandsmitarbeitern mit Sitz in Montevideo und Mexiko-Stadt durchgeführt wird. Es ist 15 Jahre nach seiner Gründung im Jahr 1991 zu einem wegweisenden Markenzeichen der internationalen Arbeit der Konrad-Adenauer-Stiftung geworden. Nach seinem Vorbild startete – jeweils mit eigener Bürostruktur und eigenen Programmleitern – im Januar 2006 das Rechtsstaatsprogramm für Subsahara-Afrika mit Sitz in Nairobi und im April 2006 das Rechtsstaatsprogramm für Südosteuropa mit Sitz in Bukarest. Im Juli 2006 nahm schließlich der Leiter des Rechtsstaatsprogramms für Ost- und Südostasien mit Sitz in Singapur seine Tätigkeit auf.

Mit unserer Rechtsstaatsarbeit setzen wir uns schwerpunktmäßig u. a. für einen effektiven Grundrechtsschutz (bzw. Menschenrechtsschutz) ein. Eine besondere Bedeutung kommt in diesem Zusammenhang dem Verfahrensrecht, insbesondere dem Strafverfahrensrecht als derjenigen Ebene zu, auf der sich das Verfassungsrecht konkretisiert. In einem Teil der Länder der o.g. Projektregionen wurde in den vergangenen Jahren der Strafprozess reformiert. Die entsprechenden Gesetze müssen jetzt implementiert und eine effiziente Zusammenarbeit der Akteure herbeigeführt werden mit dem Ziel der Beseitigung der Straflosigkeit unter gleichzeitiger Beachtung elementarer Verfahrensgrundrechte. In vielen anderen Ländern der Projektregionen ist eine Reform und Modernisierung des Strafverfahrens dringend geboten.

Komplementär zu den Maßnahmen, die die Stiftung zu diesem Zweck in den o.g. Regionen durchführt, sollen fünf besonders ausgewählte Juristen (Multiplikatoren) die Gelegenheit haben, sich im Rahmen einer Studienreise ein unmittelbares Bild von Theorie und Praxis des deutschen Strafprozesses zu machen. Sie sollen sich während der Studienreise ferner mit den Teilnehmern aus den anderen Kontinenten über mögliche Reformstrategien austauschen. Nach ihrer Rückkehr sollen sie sich für eine Bewusstseinsänderung bzw. gegebenenfalls für Rechtsreformen in ihrer Heimatregion einsetzen.

Programm der Studienreise als PDF zum Download unter:

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Programm des KAS-MPI-Workshops, der im Rahmen der Studienreise stattfindet, als PDF zum Download unter:

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