Analýzy a argumenty

aus der Konrad-Adenauer-Stiftung

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Legitimation in digitalen Zeiten

Der öffentlich-rechtliche Rundfunk und seine Zukunft

Schon lange verhandeln und diskutieren die zuständigen 16 Bundesländer über eine Struktur- und Auftragsreform des öffentlich-rechtlichen Rundfunks. Gerade bei der jüngeren Zielgruppe verlieren die Sender konstant an Akzeptanz, die Frage nach der Legitimation in der zukünftigen Medienlandschaft wird zu Recht gestellt; eine grundlegende Reform des öffentlich-rechtlichen Rundfunks ist existenziell für seinen weiteren Fortbestand. Das vorliegende Papier liefert einen kompakten Überblick zur Historie und zum Status quo und gibt Anregungen für ein „öffentlich-rechtliches Update“ zur Anpassung an das digitale Zeitalter.

Lehren aus dem Stresstest

Was die EU aus der Flüchtlingskrise gelernt hat – und noch lernen muss

Die Europäische Union hat in den vergangenen sechzehn Monaten im Rahmen der Flüchtlingskrise sehr viel Kritik einstecken müssen. Trotz eines schwierigen Beginns hat die Europäische Union in den vergangenen Monaten jedoch in vielen Feldern Handlungsfähigkeit bewiesen und zahlreiche Maßnahmen und Reformen beschlossen. Das vorliegende Papier geht detailliert auf diese Reformen ein und zieht eine Zwischenbilanz der EU-Politik der vergangenen 16 Monate. Kontakt zu den Autoren können Sie über die oben stehende Namen aufnehmen.

Lehren aus der Finanzmarktkrise: Hat sich die Soziale Marktwirtschaft überlebt?

Die Soziale Marktwirtschaft bietet auch in Zeiten der Finanzmarkt- und Wirtschaftskrise eine wichtige Orientierung für den Staat und die Finanzbranche. Ihre Prinzipien helfen dabei, die notwendige Marktbereinigung im Finanzsektor so zu gestalten, dass die Schaffung eines neuen Finanzsystems gelingt, das ähnlich innovativ sein kann, aber wesentlich stabiler ist als das alte, wie der Präsident des Bundesverbandes deutscher Banken in seinem Beitrag betont.

Leistungsstarke Schülerinnen und Schüler stärker fördern und besser fordern

Eine Aufgabe aller Schularten und speziell des Gymnasiums

Alle Schülerinnen und Schüler haben gemäß schulgesetzlicher Aussagen einen Anspruch auf individuelle Förderung, und die Gesellschaft hat ein Interesse an ihrer eigenen Reproduktion und Weiterentwicklung. Deshalb ist eine leistungsorientierte Forderung und Förderung aller Schülerinnen und Schüler eine wesentliche Voraussetzung für die Weiterentwicklung unserer pluralistisch-demokratischen Gesellschaft. So wie leistungsschwächere Schülerinnen und Schüler einer besonderen Förderung bedürfen, so müssen leistungsstärkere ebenso gefordert und gefördert werden.

Letzte Hoffnung Dezembergipfel?

Impulse für die Wiederbelebung der Gemeinsamen Sicherheits- und Verteidigungspolitik

Die Gemeinsame Sicherheits- und Verteidigungspolitik (GSVP) der EU ist den in sie gesteckten Erwartungen bislang selten gerecht geworden. Ein Beispiel dafür ist die Entscheidung, im Rahmen des diesjährigen Dezembergipfels der Staats- und Regierungschefs auf höchster politischer Ebene über Sicherheits- und Verteidigungsthemen zu diskutieren. Aufgrund der Entwicklungen in der unmittelbaren und erweiterten europäischen Nachbarschaft ist eine handlungsfähige GSVP in europäischem und deutschem Interesse. Impulse für die Wiederbelebung der GVSP.

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Linksextreme Gewalt und Linksterrorismus in Deutschland und Europa

Reale Gefahr oder bürgerliches Schreckgespenst?

Die Ausschreitungen anlässlich des G-20-Gipfels in Hamburg im Sommer 2017 haben das Eskalationspotential der linksextremen Szene offenbart. Es ist nicht das erste Mal, dass es in jüngster Zeit zu massiver linksextrem motivierter Gewalt kam. Spätestens seit der Finanz- und Wirtschaftskrise von 2007/08 stieg in Deutschland und in anderen - v.a südeuropäischen - Ländern das linksextreme Gewalt- und Personenpotential erheblich an. Das Papier betrachtete das Gefahrenpotential, das in Europa von linker Militanz ausgeht, und wirft die Frage auf, ob ein neuer Linksterrorismus droht.

Länger arbeiten, flexibel in Rente

Rahmenbedingungen für eine längere Erwerbstätigkeit

Deutschland hat im Rahmen der Reformen seit 1992 den richtigen Weg eingeschlagen: Die Entwicklung der Erwerbstätigkeit Älterer – vor und nach der Regelaltersgrenze – zeigt dies genauso, wie das steigende durchschnittliche Renteneintrittsalter. Entscheidend für die nächsten Jahre wird sein, die Anreize für eine längere Erwerbstätigkeit weiter zu verstärken. Ziel muss sein, auch nach 2029 eine jährliche Erhöhung der Regelaltersgrenze um ein bis zwei Monate zu erreichen: Dazu sollte die Rente mit 69 auf die politische Tagesordnung gesetzt werden.

Lügenpresse anstatt UFO

Die verschwörungstheoretische Herausforderung der Demokratie

Mit einer Online-Community-Befragung untersuchte die Konrad-Adenauer-Stiftung im November 2015 die politischen Einstellungen von Personen mit Affinität zu Verschwörungstheorien. Ihr Medienverhalten ist von starkem Misstrauen und dem Glauben geprägt, gegen Manipulationen immun zu sein. Eine grundsätzliche Ablehnung der Demokratie als politisches System ist unter den befragten Verschwörungstheoretikern nicht verbreitet. Ihre Kritik richtet sich vielmehr an die konkrete Umsetzung der Demokratie im Allgemeinen und die Politiker im Speziellen.

Maritime Sicherheit im Indischen Ozean

Mehr deutsches Engagement im Ozean des 21. Jahrhunderts

Mit dem Golf von Aden, dem Suez-Kanal, der Straße von Hormuz und der Straße von Malakka befinden sich die wichtigsten maritimen Nadelöhre im Indischen Ozean. Die sicherheitspolitischen Herausforderungen in der Region bedrohen die maritime Sicherheit nachhaltig. Deutschlands Wohlstand hängt vom freien, internationalen Seehandel und vom ungehinderten Zugang zu den Rohstoffmärkten ab. Essentielles Interesse Deutschlands ist daher die Gewährleistung maritimer Sicherheit im Indischen Ozean. Nur durch eine ständige Präsenz in der Region kann Deutschland nachhaltig zu ihrer Verbesserung beitragen.

Medienvielfalt und Meinungsmacht: Wie sichern wir Vielfalt in der konvergenten Medienwelt?

Erscheint ausschließlich online!

In den vergangenen Jahren gab es bereits ausführliche Reformdebatten zum Thema Medienkonzentration, die zum Teil von der technischen und digitalen Entwicklung immer wieder eingeholt wurden. Eine grundsätzliche öffentliche Diskussion in einem gesellschaftspolitischen Umfeld blieb bis dato weitgehend aus. Eine grundlegende Neuausrichtung im Hinblick auf eine stärker konvergenz- und nutzungsorientierte Vielfaltsregulierung ist notwendig. Die Konrad-Adenauer-Stiftung möchte mit dieser Ausarbeitung eine einführende Übersicht zu diesem komplexen Themenbereich geben.

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Konrad-Adenauer-Stiftung e.V.