Analýzy a argumenty

aus der Konrad-Adenauer-Stiftung

Neo-Salafismus in Deutschland

Deutsche „IS”-Anhänger befinden sich im Dschihad in Syrien und dem Irak, auf deutschen Straßen patrouilliert eine selbsternannte „Scharia-Polizei”, und die Zahlen des Verfassungsschutzes geben Anlass zur Sorge: Der Salafismus ist auch in Deutschland angekommen. Salafistische Bewegungen stellen die am dynamischsten wachsende Form des Islamismus dar und bedrohen die freiheitlich-demokratische Grundordnung. Während Salafismus nicht gleich Salafismus ist, kann festgehalten werden: In Deutschland scheint sich eine neue Szene „neo-salafistischer” Extremisten zu formen.

Netzausbau ohne Bürger? Die Neuregelungen für den Ausbau von Höchstspannungsleitungen als Vorbild für Bürgerbeteiligung

Das Gelingen der „Energiewende” wird wesentlich vom Ausbau der Höchstspannungsnetze abhängen. Dagegen formierte sich jedoch schon in der Vergangenheit häufig lokaler Widerstand. Zahlreiche Regelungen zur Verbesserung der Beteiligungsmöglichkeiten fanden deshalb Eingang in das im Sommer 2011 verabschiedete Netzausbaubeschleunigungsgesetz und in die Novellierung des Energiewirtschaftsgesetzes. Die Mitwirkungsrechte der Bürger bei der Planung und Zulassung sind dort beinahe vorbildlich ausgestaltet. Welche es gibt und wo mögliche Knackpunkte auftreten, wird in diesem Beitrag dargestellt.

Neue Akteure, bessere Wirksamkeit? Perspektiven der Entwicklungszusammenarbeit nach dem Gipfel von Busan

Die internationale Entwicklungspolitik hat mit dem Gipfel von Busan eine neue Richtung bekommen. Die Schwellenländer spielen eine größere Rolle und sollen stärker in den OECD-Prozess eingebunden werden. Daraus ergeben sich neue Fragen nach Verantwortung und verschiedenen Entwicklungsmodellen. Die Durchsetzungskraft der neuen Akteure und Instrumente ist entscheidend für die Zukunft der Entwicklungspolitik. Dieser Beitrag untersucht die Implikationen der Ergebnisse von Busan und zeigt deren Chancen und Risiken auf.

Neue Friedenshoffnungen im Nahen Osten?

Nach langen Jahren der Zurückhaltung hat sich US-Präsident George W. Bush im November 2007 persönlich in die Suche nach einer Friedenslösung im Nahen Osten eingeschaltet. Trotz enttäuschender Erfahrungen des Vorgängers Bill Clinton, ebenfalls gegen Ende der Amtszeit, lud Bush zum Nahost-Treffen von Annapolis und besuchte anschließend zum ersten Mal Israel und die palästinensischen Gebiete. Welche politischen Entwicklungen einen Erfolg des Annapolis-Prozesses begünstigen und welche Umstände diesen Prozess auch weiterhin belasten, erörtert das vorliegende Papier ebenso wie die Frage nach den Grundzügen einer möglichen Friedensvereinbarung und der möglichen Rolle Europas bzw. Deutschlands in diesem Prozess.

Neue Perspektiven für ein altes Versprechen

Eine „Formel 15+15“ für den EU-Beitritt des Westbalkans

Der Integrationsprozess des Weltbalkans in die EU tritt auf der Stelle. Es liegt im deutschen Interesse, ihn wieder mit Leben zu füllen und den Staaten des Westbalkans eine glaubwürdige Perspektive aufzuzeigen, die auch den Bedürfnissen der EU gerecht wird. Dafür sollte Berlin die Formel „15+15“ nutzen: Sie unterstreicht, was in den vergangenen 15 Jahren erreicht wurde, und nennt zugleich einen Zeitraum von weiteren 15 Jahren, in denen der Integrationsprozess abgeschlossen sein soll. Welche Sofort- und Langzeitmaßnahmen das erfordert, zeigt diese Analyse.

Nicht im Job und nicht in Rente

Gründe für die Arbeitslosigkeit Älterer

Der fortschreitende demographische Wandel und zunehmende Fachkräfteengpässe rücken die Älteren in den Fokus der Arbeitsmarktpolitik. Sie stellen eine der größten – und wachsenden – Gruppe der Erwerbsbevölkerung. Ältere besser in den Arbeitsmarkt zu integrieren und länger im Erwerbsleben zu halten, ist eine der wichtigsten Stellschrauben zur Fachkräftesicherung. Bei der Integration in den Arbeitsmarkt hat sich viel getan: Für keine andere der typischen Problemgruppen des Arbeitsmarktes haben sich die Beschäftigungschancen in so kurzer Zeit so sehr verbessert.

Jochen Roose, Konrad-Adenauer-Stiftung e. V.

Niemand möchte die Demokratie abschaffen – Einstellungen zu Demokratie, Sozialstaat und Institutionen

Ergebnisse einer repräsentativen Studie

Die Demokratie und Grundrechte genießen in Deutschland sehr breite Unterstützung. Das zeigt eine repräsentative Umfrage der Konrad-Adenauer-Stiftung anlässlich des 70. Jubiläums des Grundgesetzes. Gleichheit, Chancengerechtigkeit und Freiheit werden als besonders wichtig erachtet, während nivellierende sozialstaatliche Eingriffe nur von einer Minderheit unterstützt werden.

Nukleare Abschreckung und Nukleare Teilhabe im Neuen Strategischen Konzept der NATO

Der klassische Dreiklang der Abschreckung lautet: Wie schreckt man wen mit welchen Mitteln ab? Im Zuge ambitionierter Abrüstungsinitiativen, einer seit dem Ende des Kalten Krieges stark veränderten sicherheitspolitischen Landschaft und der laufenden Beratungen über das neue Strategische Konzept muss sich die NATO mit allen drei Fragen erneut auseinandersetzen. Dieses Papier führt einige Überlegungen ins Feld, warum die NATO auf die nukleare Abschreckung nicht verzichten sollte und wie dies im neuen Strategischen Konzept reflektiert werden kann.

Online-Radikalisierung

Mythos oder Realität?

Die Radikalisierung junger Menschen in die Ideologien extremistischer und terroristischer Vereinigungen ist seit Jahren ein wichtiges sicherheitspolitisches Thema. Insbesondere der Aufstieg des sogenannten Islamischen Staates hat die Frage aufgeworfen welche Rolle das Internet und soziale Medien in Radikalisierungsprozessen spielen und welche neuen Herausforderungen der technologische Fortschritt in diesem Bereich bringt.

Open Access – Publizieren in der digitalen Gesellschaft

Die Digitalisierung revolutioniert den wissenschaftlichen Informationsaustausch: Open Access macht wissenschaftliche Publikation für alle Wissenschaftler und für die interessierte Öffentlichkeit kostenfrei im Internet zugänglich und passt damit das wissenschaftliche Publizieren an die Anforderungen der Informationsgesellschaft an. Davon profitieren Wissenschaft, Wirtschaft und Gesellschaft gleichermaßen. – ERSCHEINT AUSSCHLIESSLICH ONLINE

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Konrad-Adenauer-Stiftung e.V.