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17 Kandidaten für das höchste Amt

od Winfried Weck

Präsidentschaftswahlen in Peru

Mit Spannung erwartete Peru den Abend des 8. Januars 2001. Denn laut Wahlrecht endete damit die Einschreibungsfrist in das Wahlregister für alle Kandidaten, die sich am 8. April um das Amt des Staatspräsidenten bewerben wollen. Bereits Tage vorher gärte die Gerüchteküche über mögliche Allianzen zwischen den einzelnen Kandidaten, und der Umstand, dass bis zum Morgen des 8. Januar erst eine Kandidatur offiziell eingeschrieben war, verdeutlichte umso mehr die Bemühungen aller Beteiligten, quasi bis zur letzten Minute noch eventuelle Koalitionen zu schmieden. Da eine Kandidatur - ähnlich wie in den USA - nicht nur den Präsidentschaftskandidaten, sondern auch je einen Kandidaten für den Ersten und Zweiten Vizepräsidenten umfasst, hätte es auch durchaus Verhandlungsspielraum hinsichtlich der Ämtervergabe gegeben. Umso größer war das Erstaunen, als die Medien am Tage nach der Einschreibungsfrist die unglaublich hohe und vorher noch nie dagewesene Zahl von 17 Kandidaturen vermeldeten.

Obwohl sich diese inflatorische Kandidatenlage bis zum Ende des Januar auf zehn Kandidaten reduziert hat (einige gaben auf, andere konnten die für eine Einschreibung geforderten 120.000 Unterschriften gar nicht oder nur in schlecht gefälschter Form vorlegen), so war die Enttäuschung in der Bevölkerung über die fehlende Bereitschaft der politischen Akteure, Individualinteressen und Egoismen angesichts der massiven Krise von Demokratie und Rechtsstaatlichkeit im Lande hintenan zu stellen, doch deutlich spürbar. Tatsächlich erklärte als einziger potenzieller Kandidat Limas Oberbürgermeister Alberto Andrade seinen Verzicht und verkündete gleichzeitig die Bildung einer Allianz zwischen seiner Bewegung Somos Perú ("Wir sind Peru") und der Bewegung des angesehenen ehemaligen Ombudsmanns des peruanischen Volkes, Jorge Santistevan de Noriega.

Das Feld der 17 Bewerbungen wartete neben den schon vorher bekannten Kandidaten auch mit zwei handfesten Überraschungen auf: Zum einen wird mit Ex-Wirtschaftsminister Carlos Boloña nur ein Kandidat aus den Reihen der früheren und mittlerweile in ihre einzelnen Mitgliedsparteien gespaltenen Regierungsbewegung ins Rennen gehen. Fujimoris ehemalige Hausmacht, die Bewegung "Cambio 90 / Nueva Majoría" (Wechsel 90 / Neue Mehrheit) wird sich zwar an den Kongresswahlen mit einer eigenen Liste beteiligen, jedoch keinen Präsidentschaftskandidaten stellen.

Die größte Überraschung aber gelang der sozialistischen APRA mit der erneuten Nominierung von Alan García, der Ende Januar nach neun Jahren politischen Asyls nach Peru zurückgekehrt ist. García, Präsident von 1985 bis 1990, hinterließ Peru zum Ende seiner Amtszeit als politischen und wirtschaftlichen Scherbenhaufen mit knapp 8000 Prozent Inflation und dem alles lähmenden Terrorismus des "Leuchtenden Pfades". Inwieweit der immer noch bestehende Haftbefehl gegen García in die Tat umgesetzt wird, bleibt noch abzuwarten.

Eine erste nationale Umfrage vom 22. Januar trennte bereits die Spreu vom Weizen: Mit dem weitaus besten Ergebnis von 33 Prozent konnte Fujimori-Herausforderer Alejandro Toledo die drei Kontrahenten Fernando Olivera (13%), Lourders Flores und Alan García (beide je 12%) klar distanzieren. Der zweite Oppositionskandidat der Wahlen 2000, Luis Castañeda Lossio, erreichte 5%, Carlos Boloña 3% und Jorge Santistevan 2%. Der Rest des Bewerberkreises verschwand in der Bedeutungslosigkeit.

Im Moment scheint sich damit nur noch die Frage zu stellen, wer gegen Alejandro Toledo im zweiten Wahlgang antreten wird. Doch die Erfahrung aus dem Wahljahr 2000 hat gezeigt, dass mit allzu voreiligen Schlussfolgerungen aus offensichtlich klaren Sachverhalten vorsichtig umgegangen werden sollte. Der für Peru typische Umstand nämlich, dass innerhalb kürzester Zeit praktisch jeder Kandidat von einer aussichtsreichen Position in die Chancenlosigkeit abgleiten kann und umgekehrt, wird auch die kommenden Wochen spannend gestalten.

Die Geschehnisse während der letzten Januartage haben bereits einen Vorgeschmack gegeben. Das am 14. September 2000 ausgestrahlte Video, das die Übergabe von 20.000 US-Dollar Schmiergeld durch Geheimdienstchef und Präsidentenberater Vladimiro Montesinos an einen später zur Regierungsfraktion übergelaufenen Oppositionsabgeordneten zeigte und den Anfang vom Ende der Ära Fujimori markierte, ist nur die Spitze des Eisbergs. Insgesamt wurden 2000 (!) derartige Videos (teils beschriftet, teils unbeschriftet) in den Archiven des Geheimdienstes sichergestellt. Und bereits die ersten Veröffentlichungen weiterer Videos haben gezeigt, dass hier politischer Sprengstoff der brisantesten Art vorliegt.

So wurde Ende Januar der stellvertretende Vorsitzende des Montesinos-Untersuchungsausschusses im Kongress und Abgeordnete der "Unabhängigen Moralfront" (Frente Independiente Moralizador), Ernesto Gamarra, der in der Bevölkerung als honorable Persönlichkeit des politischen Lebens angesehen wurde, nach der Ausstrahlung eines Videos verhaftet, das ihn zusammen mit Vladimiro Montesinos bei der Übergabe von 10.000 US-Dollar zeigte. Die Auswirkungen für den Vorsitzenden der "Unabhängigen Moralfront" und Präsidentschaftskandidaten Fernando Olivera (dem übrigens das Video vom 14. September in die Hände gespielt worden war) in der nächsten Meinungsumfrage werden mit großer Wahrscheinlichkeit nicht positiv sein.

Auch beim Bürgermeister von Miraflores, dem Hauptgeschäftszentrum Limas, schlug die Veröffentlichung eines Videos und die unmittelbar folgende Festnahme wie eine Granate ein. Luis Bedoya, Sohn des legendären Begründers der peruanischen Christdemokratie, erhielt wohl finanzielle Wahlkampfunterstützung von Regierungsseite, um den bis 1999 amtierenden Bürgermeister Fernando Andrade, Bruder des limeñischen Oberbürgermeisters und Fujimori-Intimfeindes Alberto Andrade, aus dem Amt zu drängen.

Erneut weisen verschiedene Stimmen darauf hin, dass die Wahl des neuen Staatspräsidenten sowie des Kongresses unter diesen Umständen verschoben und letztendlich erst nach der umfassenden Sichtung aller 2000 "Vladivideos", wie sie mittlerweile im Volksmund genannt werden, erfolgen dürfe. Da momentan fast niemandem mehr getraut werden könne, hinge andernfalls das Damokles-Schwert der Videoveröffentlichung über jeden der neu gewählten Mandatsträger.

Dieser sicherlich sinnvollen Sicht der Dinge stand bislang jedoch das im November gegebene Wort des Übergangspräsidenten Valentín Paniagua gegenüber, transparente demokratische Wahlen organisieren und verfassungsgemäß am 28. Juli 2001 die Macht an den dann neu gewählten Präsidenten übergeben zu wollen. Ob aber Paniagua auch in Zukunft die Idee einer Verschiebung der Wahlen weit von sich weisen wird, ist seit dem Skandal vom 29. Januar nicht mehr so sicher. Am Abend des 29. Januars nämlich informierte ein bekannter Journalist in just demjenigen TV-Sender, der das erste "Vladivideo" am 14. September ausgestrahlt hatte, dass glaubwürdige Zeugenaussagen vorlägen, wonach auch Staatspräsident Paniagua 30.000 US-Dollar Schmiergelder von Montesinos angenommen habe.

Der Fernsehabend endete im Eklat: Oberbürgermeister Andrade und Kongresspräsident Ferrero verließen unter Protest vor laufenden Kameras die Sendung, und der Staatspräsident sah sich eine Stunde später veranlasst, über fünf andere TV-Stationen eine persönliche Gegendarstellung abzugeben. Am nächsten Tag stellte sich in der Tat heraus, dass es sich um eine von montesinostreuen Geheimdienstleuten eingefädelte Aktion handelte, die den Staatspräsidenten diskreditieren sollte. Der positive Effekt war, dass Paniagua, der in vielen spontanen Kundgebungen Unterstützung seitens der Bevölkerung und verschiedener politischer Bewegungen erhielt, gestärkt und als saubere politische Persönlichkeit bestätigt aus dem Skandal hervorging.

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Sebastian Grundberger

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Leiter des Regionalprogramms Parteiendialog und Demokratie in Lateinamerika und des Auslandsbüros Uruguay

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