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Europa braucht Bildung und Werte

od Michael A. Lange

Jean-Francoise Copé in der Akademie der KAS

Der Vorsitzende der UMP-Fraktion in der französischen Nationalversammlung, Jean-Francoise Copé, hat auf Einladung der Hauptabteilung Politik und Beratung der Konrad-Adenauer-Stiftung in der Akademie der KAS in Berlin über deutsch-französische Strategien für aktuelle politische Herausforderungen gesprochen.

In Anwesenheit zahlreicher hochrangiger französischer und deutscher Gäste, darunter dem stellvertretenden Vorsitzenden der CDU/CSU-Fraktion Dr. Andreas Schockenhoff sowie dem von seiner Gattin begleiteten französischen Botschafter Bernard de Montferrand, begrüßte zunächst der stellvertretende Generalsekretär der Konrad-Adenauer-Stiftung Dr. Gerhard Wahlers den französischen Gast. Er unterstrich die Bedeutung des deutsch-französischen politischen Dialogs als einem Kernbestandteil der deutsch-französischen Beziehungen. Er verwies auf die lange, erfolgreiche politische Karriere des Gastes und beschrieb mit Blick auf das Thema des Abends einige der wichtigen politischen Herausforderungen, denen sich die Europäische Union am Tag nach Inkraftsetzung des Lissabon Vertrags gegenübersieht. Er betonte, dass Europa nur gemeinsam einen Ausweg aus der Wirtschafts- und Finanzkrise finden kann und dass Deutschland und Frankreich eine unverzichtbare Rolle bei diesem Bemühen spielen müssen.

Vor dem Hintergrund seines eigenen Engagements als Initiator des französischen Think-Tanks Génération France äußerte sich Jean-François Copé dann höchst beeindruckt von dem Instrument „Politische Stiftung“, von den Möglichkeiten und der konkreten Arbeit der Konrad-Adenauer-Stiftung. Er gab der Hoffnung Ausdruck, dass es in Zukunft zu einer noch intensiveren Kooperation zwischen diesen beiden politischen Bildungsinstituten kommen möge.

Kern seines Vortrags waren fünf Herausforderungen, denen er sich in seiner Funktion als Parlamentarier momentan im Besonderen widmet. Dies ist zum einen die Versöhnung der Europäischen Exekutive mit den Bürgern in den zahlreichen Mitgliedstaaten. Daneben gelte es die im Rahmen der Bekämpfung der Wirtschaft- und Finanzkrise entstanden Schulden in einer koordinierten Anstrengung wieder in Einklang mit dem Stabilitäts- und Wachstumspakt zu bringen.

Nicht zuletzt zu diesem Zweck müsse Europa sein so dringend benötigtes Wirtschaftswachstum auf neuen, innovativen Technologien gründen und dafür Sorge tragen, dass die Europäische Union zum technologischen Vorreiter in den Fragen des Klimaschutzes und der Energiesicherheit wird.

Damit dies gelingen kann, gelte es die Bildungsanstrengungen noch weiter zu intensivieren. Es sei offensichtlich, dass innovative Produktionsprozesse gut ausgebildete Mitarbeiter voraussetzen. Dass in diesem Zusammenhang von Bildung und innovativer Leistung der Aspekt der Werte nicht zu kurz kommen darf, verstehe sich für einen engagierten konservativen Politiker – so Copé – von selbst. Auch mit Blick auf die besonderen Herausforderungen, welche die Integration nicht-europäischer Minderheiten mit sich bringt, erscheine ihm eine solche Debatte über Identität eine sehr wichtige.

In seiner Erwiderung begrüßte der stellvertretenden Vorsitzenden der CDU/CSU-Fraktion Dr. Andreas Schockenhoff die offene Art und Weise, mit der Copé die Probleme beim Namen nenne, und würdigte diese Art der politischen Auseinandersetzung mit den aktuellen Herausforderungen, die nicht überall im europäischen Raum in gleicher Weise gepflegt werde. Er verwies mit Nachdruck auf die besondere Herausforderung der Politik, trotz ihrer nationalen Verfasstheit, auf die immer globaler werdenden Herausforderungen – man denke nur an den Klimawandel, die Welternährung und die Energie- und Rohstoffversorgung - kohärente Antworten zu geben. Eine Identitätsdebatte, wie sie in Frankreich geführt wird, wäre in Deutschland dagegen aus historischen Gründen so nicht möglich.

Nach einer kurzen Diskussion, in der die Integrationsproblematik nochmals zur Sprache kam, schloss der Leiter der Hauptabteilung Politik und Beratung der Konrad-Adenauer-Stiftung, Dr. Michael Borchard, die Sitzung mit einer Würdigung des Kompliments des französischen Präsidenten, der anlässlich der Feierlichkeiten zum 20. Jahrestag des Mauerfalls in Berlin die schönen Worte fand: „…Wir sind alle Brüder, wir sind Berliner…“ und verwies dankend auf das Bonmots des dritten Präsidenten der Vereinigten Staaten von Amerika, der so treffend gesagt hatte: „..Jeder Mensch von Kultur hat zwei Vaterländer: das seine und Frankreich ….“. Dr. Borchard lud dann - ganz im Sinne der französischen Lebensart - alle Teilnehmer dazu ein, diesen deutsch-französischen Dialog bei einem Glas Wein ausklingen zu lassen.

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Paul Linnarz

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