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Russia China – Emerging Alliance or Eternal Rivals?

od Toni Michel, Daniela Braun
Wie ist die Intensivierung zwischen den russisch-chinesischen Beziehungen aktuell einzuschätzen? Haben wir es mit dem Entstehen einer neuen strategischen Allianz zu tun oder ist dieses Szenario unrealistisch?

Russland und China stellen Deutschland und Europa sowie die internationale Ordnung heute in vielerlei Hinsicht vor neue Herausforderungen. Gleichzeitig sind die beiden Länder aber auch wichtige Partner im Bereich Handel und Energie sowie bei internationalen und sicherheitspolitischen Themen. Zahlreiche bilaterale Treffen der beiden Staatschefs Wladimir Putin und Xi Jinping, groß angelegte Energie- und Waffendeals, gemeinsame militärische Übungen sowie zunehmende Kooperation in multilateralen Formaten werfen die Frage auf, ob es der Westen mit einer entstehenden Allianz zwischen China und Russland zu tun hat. Gleichzeitig konkurrieren Moskau und Peking aber auch um Einfluss in Zentralasien, der Arktis und sogar in Ostmitteleuropa.

Der Frage, ob sich die Kooperation zwischen Russland und China zu einer strategischen Allianz entwickelt, ging die Konrad-Adenauer-Stiftung am 14. Januar im Rahmen einer Podiumsdiskussion nach. Dr. Gerhard Wahlers, stellvertretender Generalssekretär und Leiter der Hauptabteilung Europäische und Internationale Zusammenarbeit der Konrad-Adenauer-Stiftung, eröffnete die Veranstaltung und stellte das Spannungsfeld zwischen Partnerschaft und Konkurrenz heraus.

Barry Pavel, Experte vom Atlantic Council wies darauf hin, dass es der Westen angesichts der immer engeren Kooperation zwischen Moskau und Peking durchaus mit einer entstehenden Allianz zu tun hat. In diesem Kontext seien auch worst-case Szenarien vorstellbar, nach denen sich die USA im Falle einer größeren Konfliktlage mit China im Pazifik aus Europa weitgehend zurückziehen wird, was in der Folge begrenzte russische Aktionen gegen das Baltikum oder andere Staaten der Region möglich macht. Hier ist Europa dringend gefordert, die eigenen Verteidigungsfähigkeiten auszubauen. Gleichzeitig warnte er aber angesichts der immer noch beeindruckenden Stärken des Westens in Technologie, Innovation und Wirtschaftskraft davor, in Pessimismus zu verfallen.

Dr. Valérie Niquet von der Fondation pour la Recherche Stratégique aus Paris schloss daran eine Analyse der Dynamiken von Allianzen zwischen autoritären Staaten an. Diese seien aufgrund der Personalisierung des politischen Systems und der fehlenden Berechenbarkeit des Partners selten von Dauer oder widerstandsfähig. Dabei müsse auch das massive Ungleichgewicht im russisch-chinesischen Verhältnis beachtet werden, denn Peking ist für Moskau deutlich wichtiger als umgekehrt.

Dr. Johann Wadephul MdB wies darauf hin, dass Russland und China ihre jeweiligen Kerninteressen, wie zum Beispiel die Frage der Krimannexion oder der chinesischen Gebietsansprüche im Südchinesischen Meer respektierten und diese zum Schaden des Westens durchsetzen. Auch wenn sich beide Seiten hier nicht lautstark unterstützten, kritisiere man sich auch nicht gegenseitig in internationalen Foren. Um der Herausforderung durch die zwei Mächte zu begegnen, rief er zu mehr Zusammenarbeit und Koordination in NATO und EU auf, auch wenn Diversität und verschiedene Perspektiven nahezu zur DNA des Westens gehörten. Gerade Deutschland sei in Zukunft gefordert, deutlich mehr zur Verteidigung der liberalen, regelbasierten Weltordnung zu tun.

Moderator Frank Priess, der für die Konrad-Adenauer-Stiftung die Hauptabteilung Europäische und Internationale Zusammenarbeit stellvertretend leitet, ließ eine Vielzahl von Fragen aus dem Publikum im vollbesetzten Forum der Stiftung zu, die zu einem regen Austausch mit den Experten als auch unter den Teilnehmern im Anschluss an die Veranstaltung führten.

Im Rahmen der Veranstaltungen kamen sowohl die zahlreichen Komplexitäten der politischen, wirtschaftlichen und kulturellen Beziehungen Europas zu den beiden Ländern zum Ausdruck, als auch die vielen Herausforderungen, vor denen der Westen gegenüber Russland und China steht.

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Außen- und Sicherheitspolitik

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