Podrobnosti

Am 29. Oktober 2004 unterzeichneten die Staats- und Regierungschefs der Mitglieder der Europäischen Union den Vertrag über eine Verfassung für Europa. Mit einer gemeinsamen Verfassung soll der Europäischen Union nicht nur eine politische Richtung gegeben werden, sondern auch der Integrationsprozess gefördert werden. Die Verfassung soll den Grundkonsens in der Europäischen Union sichern, der ohne den Zusammenhalt in der Gesellschaft unmöglich erscheint.

In den Parlamenten oder in Volksentscheiden wird nun in den einzelnen Ländern über die Verfassung abgestimmt.

Erst wenn alle 25 EU Mitglieder der Verfassung zustimmen, kann diese in Kraft treten.

Frankreich und die Niederlande haben bereits abgestimmt. Das Volk entschied sich gegen eine europäische Verfassung. Was bedeutet dies nun für den Verfassungsentwurf und vor allem für die Zukunft der Europäischen Union? Befindet sich die Europäische Union am Scheideweg? Wie wird sich das Ziel der Integration und Gemeinschaft nach dem deutlichen “Nein“ in Frankreich und Holland weiter gestalten?