Zprávy z jednotlivých zemí

Krátké politické zprávy zahraničních kanceláří KAS

Länderprofil Südafrika 2021

Basisinformationen über die wirtschaftliche, gesellschaftliche und politische Situation Südafrikas

Unser Länderprofil Südafrika (Stand November 2021) fasst auf übersichtliche Art und Weise zentrale Sachdaten zu den Bereichen Geschichte, Politik, Wirtschaft und Gesellschaft zusammen. Vorgestellt werden außerdem Basisinformationen, die dabei helfen, einen ersten Überblick über die wirtschaftliche, gesellschaftliche und politische Situation Südafrikas zu erlangen. Graphische Elemente veranschaulichen dabei die aufgeführten Informationen.

picture alliance / Kyodo

Abes langer Schatten – Japan müht sich in den politischen Aufbruch

Fumio Kishida wurde am 11. November auf der konstituierenden Sitzung des neuen Parlaments als Premierminister im Amt bestätigt. In ihrer sechzehnjährigen Amtszeit hat die scheidende Bundeskanzlerin Angela Merkel insgesamt zehn Premierminister erlebt. Fumio Kishida, den Hundertsten, wird sie vermutlich nicht mehr persönlich treffen, dennoch sprechen die Zahlen Bände im Hinblick auf die rotierenden Regierungen Japans. Die Sorge ist berechtigt, dass Japan erneut in eine lange Phase wechselnder Premierminister verfällt, denn die Abe-Ära lastet schwer auf Partei und Regierung.

Abe’s Long Shadow—Japan Struggles Toward a Political Awakening

Fumio Kishida was confirmed in office as prime minister at the constituent session of the new parliament on 10 November. In her sixteen years in office, outgoing German Chancellor Angela Merkel has seen a total of ten Japanese prime ministers come and go. Fumio Kishida, the 101st prime minister, is unlikely to meet her in person again, yet the numbers speak volumes with regard to Japan’s rotating government. The concern that Japan will once again fall into a long period of changing prime ministers is justified, as the Abe era weighs heavily on the party and the government.

Todor Bozhinov / Wikimedia Commons / CC BY-SA 3.0

Bulgarien vor Parlaments- und Präsidentschaftswahl

In Bulgarien finden am 14. November sowohl eine Parlaments- als auch die Präsidentschaftswahl statt. Während die Präsidentschaftswahl turnusgemäß fünf Jahre nach der Wahl von Rumen Radew zum Staatspräsidenten erfolgt, ist die Parlamentswahl bereits die dritte in diesem Jahr, nachdem es weder nach der Wahl am 4. April noch am 11. Juli zu einer Regierungsbildung gekommen war.

Adam Guz /KPRM / flickr / CC BY-NC-ND 2.0 / creativecommons.org/licenses/by-nc-nd/2.0/

Die außenpolitische Bilanz der polnischen Regierung unter Führung der PiS

Ohne normativen Kompass

Seit dem Ende des Kommunismus galt die kontinuierliche Integration Polens in „den Westen“ als unumstößliche Maxime polnischer Außen- und Sicherheitspolitik. Dieser Ansatz mündete im Beitritt zur NATO, zur EU sowie allgemein in guten Beziehungen zu den westlichen Partnern und wurde in einem überparteilichen Konsens in den Folgejahren weiter verfestigt. Seit ihrem Amtsantritt 2015 hat die von der Partei Prawo i Sprawiedliwość (PiS, dt.: Recht und Gerechtigkeit) geführte Regierung diese Grundfeste polnischer Außenpolitik ins Wanken gebracht und agiert weitgehend ohne normativen Kompass. Mehr noch: Außenpolitik ist zu einer Funktion der polnischen Innenpolitik geworden. Als Folge dieser Politik ist Polen unlängst immer wieder in die Kritik geraten, etwa aufgrund der destruktiven Haltung gegenüber Brüssel. Generell haben sich die Beziehungen zu Partnern und Verbündeten in den vergangenen Jahren deutlich verschlechtert. Im Beitrag soll ein Blick auf das außenpolitische Beziehungsgeflecht Polens geworfen werden.

Reuters / POOL New

Peru: Die ersten hundert Tage von Staatspräsident Pedro Castillo

Von einer Krise zur nächsten mit nüchterner Bilanz

Nach hundert Tagen Amtszeit ist klar, dass Pedro Castillo keinen kohärenten politischen Plan verfolgt, um seine radikalen Wahlversprechen tatsächlich umzusetzen. So beugte er sich der Opposition im Kongress, als er von fragwürdigen Politik- und Personalentscheidungen abrückte. Inzwischen hat er sich auch von weiten Teilen der Partei „Perú Libre“ distanziert, die sich selbst als marxistisch bezeichnet. Wie sich die politische Ausrichtung des Präsidenten entwickeln wird, bleibt jedoch offen.

Sibulele Mabusela / Konrad-Adenauer-Stiftung e.V.

Lokalwahlen in Südafrika 2021

ANC verliert erstmals absolute Mehrheit – Kleine Parteien legen zu

Am 1. November fanden in Südafrika landesweit Lokalwahlen statt. Angesichts der Corona-Pandemie wurden zuvor deutlich weniger öffentliche Wahlkampfveranstaltungen durchgeführt. Die Wählermobilisierung wurde dadurch negativ beeinflusst. Doch ausschlaggebend für die historisch niedrige Wahlbeteiligung dürfte der Unmut über die Regierungspartei African National Congress (ANC) sein, die durch Korruption und Misswirtschaft fortwährend negative Schlagzeilen produziert. Das Gros der Bevölkerung glaubt nicht an die Reformversprechen des Präsidenten Cyril Ramaphosa (ANC) und blieb den Wahlen fern. Die größten Oppositionsparteien Democratic Alliance (DA) und Economic Freedom Fighters (EFF) lieferten indes einen farblosen Wahlkampf ab und konnten nicht überzeugen. Kleinere Parteien, wie die Inkatha Freedom Party (IFP), Freedom Front Plus (FF+) oder Patriotic Alliance (PA), legten zu. Größter Lichtblick der Wahlen ist allerdings die neugründete Mitte-Rechts-Partei ActionSA, die den Wählern versprach, man werde mit allen Parteien koalieren können – mit Ausnahme des ANC. Auch wenn der ANC in den meisten Gemeinden die Mehrheit stellt, bestätigen die Wahlen den langfristigen, wenn auch langsamen Abwärtstrend der ehemaligen Befreiungsorganisation. Statt ANC-Dominanz gehören Koalitionsregierungen zunehmend zur politischen Realität im Lande.

Pixabay / Gerd Altmann

Klimadiskussionen vor und jenseits der COP26

Die 76. Generalversammlung und die Sitzungen des Sicherheitsrates zeigen: Beharrlichkeit zahlt sich aus

Die UN-Generalversammlung erweckt jedes Jahr weltweite Aufmerksamkeit, und Staats- und Regierungschefs, UN-Mitarbeiter, Aktivisten, der Privatsektor und Experten nutzen dies, um auf Themen hinzuweisen, die sie als wichtig für die globale Aufmerksamkeit erachten. Der Klimawandel - seine Auswirkungen und seine Eindämmung - war neben COVID ein Hauptthema für viele Teilnehmer. Die Iren, die während der UN-Generalversammlung den Vorsitz im Sicherheitsrat innehatten, nutzten alle drei Punkte - die weltweite Aufmerksamkeit, das Klima als Hauptthema während der UN-Generalversammlung, und ihre Präsidentschaft im Sicherheitsrat - um eine Sitzung des Sicherheitsrats zum Thema "Klima, Frieden und Sicherheit" abzuhalten - ein kontroverses Thema im Sicherheitsrat - um Druck auf Russland und China auszuüben.

General Election 2021

Results and Implications

The current ruling coalition of the Liberal Democratic Party (LDP) and Komeito won the 2021 general election. Fumio Kishida took over the Prime Ministership from Yoshide Suga only weeks before and has already pledged many reforms for the new government and Diet to put in action. This includes a ‘new capitalism’, revised distribution policy, and economic security.

Pressestelle VMRO-DPMNE

Kommunalwahlen in Nordmazedonien

Erdrutschsieg der VMRO-DPMNE

Die Lokalwahlen endeten nicht nur mit einem großen Sieg der oppositionellen VMRO-DPMNE, sondern beendete (vorerst?) die politische Karriere von Premierminister Zoran Zaev, der noch in der Wahlnacht seinen Rücktritt ankündigte

o této sérii

Nadace Konrada Adenauera je zastoupena vlastní kanceláří přibližně v 70 zemích v pěti světadílech. Zahraniční spolupracovníci na místě tak mohou z první ruky informovat o aktuálních událostech a dlouhodobém vývoji ve své zemi. V „místních zprávách“ nabízí uživatelům webové stránky nadace Konrada Adenauera exkluzivně analýzy, informace z kuloárů a hodnocení.

informace o objednání

vydavatel

Konrad-Adenauer-Stiftung e.V.