Analysen und Argumente

Ausgewählte Beiträge zur Serie mit internationalem Bezug

Die Krise der GUS: Demokratisierung versus russische Dominanz?

Seit April des Jahres 2005 überschlagen sich die Ereignisse im postsowjetischen Raum wie selten zuvor in den vergangenen zehn Jahren. Die Angst oder Hoffnung vor "farbigen Revolutionen" beherrscht die politischen Kreise in den Nachfolgestaaten der Sowjetunion. Eine Spaltung im postsowjetischen Raum zeichnet sich ab, die weitreichende Konsequenzen für die Beziehungen Russlands zu (West-)Europa und zu den USA hat.

Szenarien für ein Europa ohne Verfassung

Neun Mitgliedstaaten haben inzwischen den europäischen Verfassungsvertrag ratifiziert. Die größte Hürde steht allerdings noch bevor. Nach erfolgreichem Referendum in Spanien werden in weiteren neun EU-Ländern die Bürger über die Verfassung entscheiden. Meinungsumfragen sagen in einigen Mitgliedstaaten ein „Nein“ oder nur ein knappes „Ja“ voraus. Damit besteht die ernsthafte Möglichkeit eines Scheiterns des Ratifizierungsprozesses. Zu den kritischen Ländern gehören Frankreich, Niederlande, Großbritannien, Dänemark, Polen und Tschechien.

Präsidentschaftswahlen 2008 in Russland

Bei den Präsidentschaftswahlen 2008 in Russland kann Präsident Putin gemäß der russischen Verfassung nicht mehr antreten. Drei Jahre vor dem Wahltermin haben innerhalb von zwei Tagen gleich drei Politiker ihre Kandidatur erklärt.

Aufbruch im Libanon? Syrische und libanesische Pressestimmen

Eine Auswertung der syrischen und libanesischen Presse im Zeitraum vom 2. bis 10. März, die sich den drei Bezugskreisen des syrisch-libanesischen Verhältnisses orientiert: den bilateralen Beziehungen, dem arabisch-israelischen Konflikt und der Einflussnahme internationaler Akteure.

Der Irak nach den Wahlen

"Die Wahlen ebnen ... den Weg für den weiterenVerfassungsprozess. Die frischgewählte Nationalversammlung wird die Aufgabe haben, bis Mitte des Jahres einen endgültigen Verfassungstext für den Irak auszuarbeiten, dem die Bevölkerung in einem Referendum zustimmen muss. Geplant ist, dass auf der Grundlage dieser neuen Verfassung Ende 2005 erneut allgemeine Wahlen abgehalten werden.

Europäische „Battle Groups“ – ein neuer Schub für die ESVP?

Am 22. November 2004 beschlossen die Verteidigungsminister der Europäischen Union in Brüssel unter großem Medienecho die Aufstellung von sogenannten „Battle Groups“. Gemeint sind mobile Kampfverbände, die innerhalb weniger Tage einsatzbereit sein sollen.

Quo vadis, Aufbau Ost? - Empfehlungen für eine wachstumsorientierte Politik

Die Diskussion um wirksame Strategien für den Aufbau Ost hält unvermindert an. Vor dem Hintergrund der Wahlen in Brandenburg und Sachsen, der heftigen Proteste in Ostdeutschland gegen das sogenannte Hartz IV-Gesetz und der Diskussion über die Gleichwertigkeit der Lebensverhältnisse in Deutschland sind die neuen Länder erneut in den Focus des öffentlichen Interesses geraten.

John Kerry – der „europäische“ Kandidat?

John Kerry, der Herausforderer von George W. Bush, ist in Europa, im Gegensatz zum amtierenden Präsidenten der USA, ausgesprochen beliebt. Seine Popularität wird unter anderem auf seine europäischen Wurzeln, seine liberale und multilaterale Einstellung zurückgeführt. Es ist aber kaum damit zu rechnen, dass ein Präsident Kerry einen grundlegend neuen Kurs in der amerikanischen Außenpolitik einschlägt.

Der Abschlussbericht des "Gesprächskreises Ost" zur künftigen Entwicklungsstrategie für die neuen Länder

Am 29. Juni 2004 legte der informelle Beraterkreis der Bundesregierung unter der Leitung von Klaus von Dohnanyi seinen Abschlussbericht vor. Dies löste wieder eine heftige Debatte um die richtige Strategie zum Aufbau Ost aus. Im vorliegenden Bericht werden die Kernaussagen des Papiers zusammengefasst, die Reaktionen aus der Bundesregierung und den neuen Ländern dargestellt sowie eine Bewertung der wesentlichen Vorschläge vorgenommen.

Vorschläge des "Gesprächskreises Ost". Reaktionen der ostdeutschen Ministerpräsidenten.

"Für eine Kurskorrektur des Aufbau-Ost"- Die Reaktionen auf das von Klaus von Dohnanyi und Edgar Most erstellte Papier reichen von Zustimmung bis zu grundsätzlicher Ablehnung. In diesem Beitrag werden die Forderungen des Papiers und die Positionen der Ministerpräsidenten dargestellt und eine Bewertung der Vorschläge vorgenommen.

Über diese Reihe

Die Reihe informiert in konzentrierter Form über wichtige Positionen der Konrad-Adenauer-Stiftung zu aktuellen Themen. Die einzelnen Ausgaben stellen zentrale Ergebnisse und Empfehlungen vor, bieten Kurzanalysen, erläutern die weiteren Pläne der Stiftung und nennen KAS-Ansprechpartner.

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Konrad-Adenauer-Stiftung e.V.